Minister Boris Pistorius hat in Berlin seinen chinesischen Amtskollegen Admiral Dong Jun getroffen. Im Fokus des Gesprächs stand die sicherheitspolitische Lage in Europa und Asien.
Das Treffen mit Admiral Dong ist der erste Besuch eines chinesischen Verteidigungsministers in Deutschland seit über zehn Jahren. Der Minister nahm auch am UNUnited Nations Peacekeeping Ministerial in Berlin teil. Dong ist seit Dezember 2023 Verteidigungsminister der Volksrepublik China. Zuvor war er Befehlshaber der chinesischen Marine.
Der Gesprächsanfrage wurde von deutscher Seite entsprochen, um das gegenseitige Verständnis und Transparenz zu fördern, Missverständnisse und Fehleinschätzungen zu vermeiden und sich über die jeweiligen Sichtweisen auf drängende sicherheitspolitische Herausforderungen auszutauschen. Thema war auch der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen amerikanischen und europäischen Verbündeten für eine sofortige Waffenruhe und den Beginn direkter Friedensverhandlungen ein.
In dieser internationalen Lage ist China Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Wir sehen, dass dabei die Elemente der Rivalität und des Wettbewerbs in den vergangenen Jahren zugenommen haben; zugleich aber bleibt China ein Partner, ohne den sich viele der drängendsten globalen Herausforderungen nicht lösen lassen.Nationale Sicherheitsstrategie
Minister Pistorius erläuterte im Gespräch mit Dong das anhaltende deutsche Engagement im Indo-Pazifik, mit dem Deutschland aktiv für die regelbasierte Ordnung eintritt. Hierzu leistet auch die Bundeswehr ihren Beitrag. Denn Sicherheit, Stabilität und freie Schifffahrt in der Region sind für Deutschland, Europa, aber auch die globale Wirtschaft von besonderem Interesse.
Darüber hinaus haben die beiden Minister Aktivitäten im Rahmen von Peacekeeping-Missionen der Vereinten Nationen erörtert. Sowohl Deutschland als auch China beteiligen sich finanziell und mit Truppen an mehreren Missionen am UNUnited Nations-Peacekeeping.
Das Treffen von Pistorius und Dong reiht sich in verschiedenste Dialogformate beider Ministerien ein, die auf unterschiedlichsten Ebenen durchgeführt werden. Beide Seiten stimmten überein, dass es in Anbetracht der zahlreichen sicherheitspolitischen Herausforderungen wichtig ist, im Gespräch zu bleiben.
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