NATO erhält neue Kommandozentren

Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten haben sich am 14. und 15. Februar im NATO-Hauptquartier in Brüssel getroffen, um den bevorstehenden NATO-Gipfel vorzubereiten. Im Fokus der Gespräche standen der Aufbau von zwei zusätzlichen Kommandos sowie die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten.

Aufgabenspektrum erweitert

Schon bei ihrem letzten Treffen im November haben die Verteidigungsminister über eine Anpassung der Kommandostruktur beraten. Von einst 64 Kommando- und Planungshauptquartieren sind heute nur noch sieben übrig geblieben. Die Zahl der Mitgliedstaaten ist zugleich auf 29 angestiegen. Auch das Aufgabenspektrum hat sich erweitert: „Mit veränderten Aufgaben muss die NATO modernisiert werden“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während des Treffens.

Deutschland wird Rahmennation für Kommandozentrum

Die Strukturen der NATO sollen modernisiert werden, lautet ein Ergebnis des aktuellen Treffens. Die Planungen werden nach NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die „maritime Sicherheit, Logistik, militärische Mobilität und Cyberabwehr“ in den Fokus rücken. Hierzu werden zwei neue Kommandozentren aufgestellt. Eines von ihnen ist ein neues Logistik-Hauptquartier, das Deutschland federführend aufbauen wird. „Deutschland hat angeboten, Rahmennation zu sein, und dafür sind die anderen sehr dankbar“, sagte von der Leyen. Für Deutschland sprächen die Lage „im Herzen Europas“ und die „Erfahrung bei dem Thema Logistik und Unterstützung“.

Geschwindigkeit und Effizienz bei Truppenbewegungen

Das Kommandozentrum soll für Truppen- und Materialtransporte innerhalb Europas zuständig sein und ihren Schutz koordinieren. Die Streitkräfte der NATO-Mitgliedstaaten sollen schneller verlegen können. „Wir wollen so etwas wie ein militärisches Schengen innerhalb Europas bilden“, so von der Leyen. „Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen.“ Das neue Kommando in Deutschland soll nicht in die bestehende NATO-Struktur integriert werden. So können das Personal und die Fähigkeiten auch für nationale Übungen und Einsätze außerhalb des Bündnisses genutzt werden.

Planungsphase bis Juni

Das andere Kommandozentrum soll die Luft- und Seewege zwischen Nordamerika und Europa über den Atlantik sichern. Das zweite neue Hauptquartier soll sensible Infrastruktur schützen. Darüber hinaus wird im militärischen Hauptquartier in Mons (Belgien) ein Zentrum für Cyber-Operationen eingerichtet. Dieses soll im Krisenfall auch militärische Hackerangriffe von Teams der Mitgliedstaaten steuern können. Stoltenberg kündigte an, dass die Mitglieder bis Juni über die genauen Zeitpläne und Orte der beiden Kommandozentren entscheiden werden.

Verteidigungshaushalte steigen

Weiteres Thema bei dem zweitägigen Treffen waren die Prognosen zur Entwicklung der Verteidigungsausgaben. Laut Stoltenberg haben die Bündnisstaaten Fortschritte gemacht und bewegen sich in die richtige Richtung. Alle Staaten streben an, bis 2024 ihre jährlichen Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Nach von der Leyen ist Deutschland „auf einem guten Weg und bewegt sich in diesem Ziel-Korridor“. Der Trend zeige in die richtige Richtung: „Deutschland hat in der letzten Legislaturperiode nicht nur den Abwärtstrend der Verteidigungsausgaben gestoppt, sondern hat die NATO-fähigen Ausgaben um 20 Prozent erhöht.“ Zudem sei Deutschland der zweitgrößte Truppensteller innerhalb der NATO und trage eine große Verantwortung, zum Beispiel in Afghanistan und auf dem Balkan.

Neue Ausbildungsmission

Schließlich wurde in Brüssel der Planungsauftrag für eine neue NATO-Ausbildungsmission zur Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte erteilt. Diese soll ein Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS„Islamischer Staat“) verhindern und könnte bereits im Juli beginnen. Der neue Einsatz soll unter anderem den Aufbau von Militärakademien ermöglichen. Deutschland werde, so von der Leyen, dabei unterstützen, die irakischen „Sicherheitskräfte nachhaltig und einsatzfähig aufzustellen“.