NATO im Umbruch

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 8. und 9. November 2017 in Brüssel ist über eine Anpassung der Kommandostruktur beraten worden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, „die NATO an das 21. Jahrhundert anpassen“ zu müssen. Vor dem Hintergrund der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 wünschen vor allem die USA laut Aussagen ihrer Botschafterin bei der NATO, Kay Bailey Hutchinson, eine „deutlich stärkere Abschreckungsfähigkeit“ des Bündnisses mit dem Ziel, dadurch den politischen Dialog mit Russland zu verstärken.

Anpassung NATO - Kommandostruktur

Von einst 64 Kommando- und Planungshauptquartieren im Jahr 1991 sind zurzeit nur noch sieben übrig geblieben (siehe Übersicht). Gleichzeitig sank die Zahl der dort eingesetzten Soldaten von 24.000 auf 7.000, erläuterte Stoltenberg, obwohl die Zahl der Mitgliedsstaaten inzwischen auf 29 angestiegen ist. Zu genaueren neuen Planungen wollen sich die NATO-Staaten indes erst beim nächsten Verteidigungsministertreffen im Februar 2018 festlegen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach am 9. November denn auch von einer „ersten Skizze“, die vorgelegt worden sei. Es blieben aber „noch viele offene Fragen über Details“, die von Stoltenberg bis Februar 2018 „beantwortet und ausgearbeitet“ werden müssten.  „Im Grundsatz aber ist es wichtig, dass mit veränderten Aufgaben die NATO modernisiert wird“, bekräftigte von der Leyen.

Modernisierung der NATO

Im Gespräch sind zudem zwei Hauptquartiere, die wahrscheinlich aus bestehenden  Strukturen der NATO entwickelt werden. Eines soll den Schutz der Seeverbindungswege insbesondere über den Atlantik verbessern. Eine weitere soll dafür Sorge tragen, dass  Material und Personal innerhalb Europas rasch dahin gebracht wird, wo es gebraucht wird. Ebenfalls Schwerpunkt der Beratungen über die Modernisierung der NATO war erneut der Schutz vor Cyberangriffen, den die Nato seit Mitte vergangenen Jahres auf die gleiche Stufe stellt wie den Schutz vor Angriffen zu Land, See und aus der Luft.