Europas Verteidigungsfähigkeiten ausbauen

Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EUEuropäische Union haben am 20. Mai 2025 die Stärkung der gemeinsamen militärischen Fähigkeiten beraten. Minister Boris Pistorius hat dazu eine Führungsrolle Deutschlands bei der gemeinsamen Beschaffung in  drei spezifischen Fähigkeitsbereichen angeboten. Ein weiteres Schwerpunktthema war die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf.

An der regelmäßigen Zusammenkunft der Ministerinnen und Minister haben auch der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Mark Rutte und der zugeschaltete ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow teilgenommen. Geleitet wurden die Arbeitssitzungen von der EUEuropäische Union-Außenbeauftragten Kaja Kallas.

Europa ist entschlossen, der Ukraine und ihrer Bevölkerung weiterhin politische, finanzielle, wirtschaftliche, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung zukommen zu lassen. Die EUEuropäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben seit Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine ihre militärische Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte erheblich ausgebaut. Mit den Leistungen durch die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten beläuft sich bislang die Gesamtunterstützung für die ukrainischen Streitkräfte durch die EUEuropäische Union insgesamt auf über 50 Milliarden Euro.

Initiative: Artilleriegeschosse für die Ukraine

Verteidigungsminister Pistorius erklärte in Brüssel, dass die Lieferung von Waffen und Munition fortgesetzt werde. So könne die Ukraine aus einer möglichst starken Position verhandeln. Aber eine Waffenruhe sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen. Im Fokus der Beratung stand eine Initiative der Außenbeauftragten, der Ukraine in diesem Jahr zwei Millionen Schuss Artilleriemunition zur Verfügung zu stellen. Deutschland werde sich dabei maßgeblich beteiligten, kündigte Pistorius an. Es sei nun wichtiger denn je, „die Ukraine nachhaltig und energisch zu unterstützen“.

Deutschland wird sich mit der Bundeswehr auch weiterhin intensiv an der Ausbildung ukrainischer Sicherheitskräfte bei der Trainingsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission beteiligen. Der Rat hatte 2022 die militärische Ausbildungsmission mit einer anfänglichen Laufzeit von zwei Jahren eingeleitet. Seitdem haben 20.000 ukrainische Soldaten ihr Training in Deutschland durchlaufen. Im November vergangenen Jahres beschloss der Rat, das Mandat um weitere zwei Jahre zu verlängern.

Strategiedokument: Whitepaper zur Wehrhaftigkeit Europas

Die Ministerinnen und Minister haben in einer weiteren Arbeitssitzung das „Joint White Paper for European Defence Readiness 2030“ beraten. Es wurde Mitte März von der Kommission und der Außenbeauftragten vorgestellt. Mit ihm werden der Rahmen und die Prioritäten für die Weiterentwicklung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten festlegt. Es dient als gemeinsamer Fahrplan für die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten, um angesichts aktueller sicherheits- und geopolitischer Herausforderungen effizienter und koordinierter vorzugehen.

Das Whitepaper hebt hervor, dass jahrzehntelange Unterinvestitionen die europäischen Verteidigungskapazitäten geschwächt haben. Gefordert wird deshalb ein signifikanter Anstieg der Verteidigungsausgaben, um die militärischen Mittel und Technologien zu modernisieren. Es werden konkrete Bereiche benannt, die mit Priorität ausgebaut werden sollen, darunter:

• Luftverteidigung und Raketenabwehr,
• Artilleriesysteme sowie Munition und Raketen,
• Drohnen- und Anti-Drohnen-Technologien,
• militärische Mobilitätslösungen,
• innovative Technologien wie Künstliche Intelligenz, Cyber- und elektronische Kriegführung,
• Strategische Systeme und Schutz kritischer Infrastrukturen (Luftbetankung, Lufttransport und maritime Überwachung).

Verbesserungen in diesen Bereichen sollen nicht nur die Verteidigungsfähigkeit im Ernstfall stärken, sondern auch dazu beitragen, dass Europa insgesamt schneller und flexibler auf Bedrohungen reagieren kann. 

Minister Pistorius hat in Brüssel vorgeschlagen, dass einzelne Länder als sogenannte „Lead-Nation“ Verantwortung für den Ausbau bestimmter militärischer Fähigkeitsbereiche übernehmen und in dieser Rolle konkrete Projekte vorantreiben. Er hat angeboten, dass Deutschland zum Beispiel beim Thema Luftverteidigung eine Führungsrolle übernehmen könne. Mit der European Sky Shield Initiative ESSIEuropean Sky Shield Initiative existiert hier bereits ein Projekt aus deutscher Initiative, dem sich schon über 20 Staaten angeschlossen haben.

Aber auch bei Land- und maritimen Systemen würde Deutschland für eine Führungsrolle bereitstehen Der Kampfpanzer Leopard 2 A8 oder die U-Boote der Klasse 212 CDCommon Design stünden exemplarisch für die Leistungsfähigkeit der Rüstungsindustrie. Der Minister wies darauf hin, dass andere Länder eingeladen sind, in die vorhandenen Rahmenverträge für Projekte einzusteigen und sich zu beteiligen. So könnten bei der gemeinsamen Beschaffung die Kosten gesenkt werden.

Deutscher General an EDAEuropäische Verteidigungsagentur-Spitze

Zudem hat der Minister an einer Sitzung des Lenkungsausschusses der europäischen Verteidigungsagentur EDAEuropäische Verteidigungsagentur teilgenommen. Die EDAEuropäische Verteidigungsagentur koordiniert die gemeinsame Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten in der EUEuropäische Union und legt den Grundstein für Kooperationsprojekte. Seit dem 16. Mai steht mit André Denk ein deutscher General als „Chief Executive“ an der Spitze der Verteidigungsagentur. Zuvor war Denk Deputy Chief Executive der EDAEuropäische Verteidigungsagentur. Denk werde sich für eine schnelle und effiziente Beschaffung einsetzen, so Pistorius.

Mit der Ernennung des Generalmajors hat zum ersten Mal in der Geschichte der EDAEuropäische Verteidigungsagentur ein hochrangiger Militär die Leitung und Verwaltung der Agentur übernommen. „Unter der Führung von General Denk wird die Agentur eine Schlüsselrolle dabei spielen, Europas Bereitschaft für die bevorstehenden Herausforderungen sicherzustellen“, sagte die Außenbeauftragte Kallas anlässlich seiner Ernennung durch die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten.