NATO-Treffen: 15 Staaten beteiligen sich an ESSI
Die Ministerin hat eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung eines europäischen Luftverteidigungssystems unterzeichnet.
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Mit der European Sky Shield Initiative schließen sich aktuell 23 europäische Staaten für eine Stärkung der gemeinsamen Luftverteidigung zusammen. Um schnell Ergebnisse zu erzielen, werden bereits erste konkrete Maßnahmen vorbereitet, die umgesetzt werden sollen. Welche das sind, wer beteiligt ist und welche Vorteile für alle beteiligten Nationen entstehen, wird im Folgenden beantwortet.
Warum gibt es die European Sky Shield Initiative?
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Bedeutung einer umfassenden Verteidigungsfähigkeit gegen das gesamte Spektrum militärischer Bedrohungen verdeutlicht. Russland setzt unbemannte Systeme, ballistische Raketen, Marschflugkörper und Hyperschallflugkörper vielfach in der Ukraine ein. Dies führt vor Augen, wie wichtig eine leistungsfähige Luftverteidigung ist, um zukünftigen Bedrohungen entgegen wirken zu können.
Mit der European Sky Shield Initiative – kurz ESSI – wollen sich die europäischen NATO-Staaten besser gegen Angriffe durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge wappnen. Ziel der Initiative ist also die Stärkung des europäischen Pfeilers in der gemeinsamen Luftverteidigung der NATO.
Dafür müssen bereits vorhandene Fähigkeiten ausgebaut und existierende Fähigkeitslücken geschlossen werden. Um das möglichst schnell und effizient zu erreichen, haben sich bislang 23 Staaten zusammengeschlossen. Sie wollen die entsprechenden Systeme gemeinsam beschaffen, nutzen und warten.
Wer beteiligt sich?
15 Nationen haben am 13. Oktober 2022 im Brüsseler NATO-Hauptquartier das Abkommen für die European Sky Shield Initiative unterzeichnet. Diese sind neben Deutschland: Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Die Initiative steht auch anderen interessierten Staaten offen. Mittlerweile haben sich acht weitere Nationen angeschlossen. Die jüngsten Mitglieder sind Portugal und Albanien.
Wie lassen sich ESSI und NATO vereinbaren?
Mit ESSI wird der europäische Pfeiler in der NATO gestärkt. Es ist beabsichtigt, die ausgebauten oder neu geschaffenen Fähigkeiten der gemeinsame Beschaffungsinitiative in die vom NATO-Befehlshaber für Europa geführten Luftverteidigung des NATO-Gebietes einzubinden.
Für weitreichende Luftverteidigung: das Flugabwehrraketensystem Patriot
Was bedeutet Luftverteidigung?
Mit Luftverteidigung ist die Fähigkeit gemeint, sich vor Angriffen aus der Luft zu schützen beziehungsweise diese abwehren zu können – beispielsweise mit Flugkörpern, Kanonen oder Lasern. Dafür gibt es verschiedene militärische Systeme mit unterschiedlichen Reichweiten, die komplementär, also sich gegenseitig ergänzend, eingesetzt werden. Militärisch wird hier von Abfangschichten gesprochen, also von verschiedenen Entfernungen und Höhen, in denen die eingesetzten Systeme wirken können.
Was sind Abfangschichten?
Mit Abfangschichten sind die verschiedenen Distanzen in Weite und Höhe gemeint, in denen Luftfahrzeuge und ähnliche Bedrohungen abgewehrt, also abgefangen werden können. Drei Bereiche werden hierbei definiert:
In allen drei Bereichen bestehen Fähigkeitslücken, die durch ESSI geschlossen werden sollen beziehungsweise sind bereits Fähigkeiten vorhanden, die aber ausgebaut oder gestärkt werden sollen.
Worin bestehen die Fähigkeitslücken?
Fähigkeitslücken und Bedarfe zum Fähigkeitsausbau bestehen in der kurzen bis mittleren Reichweite mit Blick auf mögliche Luftangriffe im Nahbereich, wozu auch Bedrohungen durch Drohnen gehören. In diesem Nah- und Nächstbereich sollen bestehende Luftverteidigungssysteme ersetzt werden.
Derzeit kommen hier die Systeme Ozelot und MANTIS (Modular, Automatic and Network capable Targeting and Interception System) zum Einsatz. Unter anderem soll dort künftig IRIS-T SLM wirken. In der weitreichenden Luftverteidigung verfügt die Bundeswehr bereits über das leistungsfähige Waffensystem Patriot. Der Fähigkeitserhalt hierfür ist bis weit über das Jahr 2030 hinaus beabsichtigt, eine Systemmodernisierung ist ebenfalls Teil von ESSI.
Eine Lücke besteht in der Abwehr von weitreichenden ballistischen Raketen. Diese muss schnell geschlossen werden, insbesondere, da Russland bereits über diese Waffen verfügt. Deutschland muss in der Lage sein, sich schneller als bisher geplant gegen die Bedrohung durch Flugkörper mit Reichweiten von mehr als 1.000 Kilometern zu schützen. Hierfür wird das israelische Luftverteidigungssystem Arrow 3 beschafft.
Eine Abwehr von Marschflugkörpern einschließlich hypersonischer Flugkörper ist aufgrund der niedrigen Flughöhe und damit einer sehr späten Erfassung nur im Sinne eines Schutzes einzelner Objekte, hier beispielsweise mit dem System Patriot oder IRIS-T SLM möglich. Ein umfassender Schutz in der Fläche ist enorm kostspielig und nur mit einer Vielzahl an Systemen möglich und verdeutlicht die Notwendigkeit eines multinationalen Ansatzes.
Wie soll das umgesetzt werden?
Die Nationen wollen gemeinsam die entsprechenden Waffensysteme beschaffen und deren Betrieb sicherstellen. Dabei wird natürlich darauf geachtet, welches Land welchen Bedarf hat. Durch die gemeinsame Beschaffung werden die Interoperabilität zwischen den einzelnen Nationen und auch der operative Einsatzwert im Rahmen der NATO erhöht, da sich die Länder beispielsweise gegenseitig mit den Systemen und der entsprechenden Munition unterstützen können.
In Sachen Finanzierung schlägt sich die Zusammenarbeit ebenfalls positiv nieder: Durch die gemeinsame Beschaffung werden Kosten gespart, da die Abwehrsysteme gleich in höherer Stückzahl geordert werden können. Gemeinsame logistische Konzepte sowie gemeinsame Instandsetzung und Materialerhaltung können zudem die Betriebskosten reduzieren. Jede Nation finanziert hierbei eigene Anteile.
Was sind die ersten Maßnahmen?
Die Nationen beabsichtigen beispielsweise, gemeinsam das moderne Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM, das aktuell auch bereits in der Ukraine zum Einsatz kommt und sich dort bewährt, oder zusätzliche Lenkflugkörper für das Flugabwehrsystem Patriot zu kaufen. Weitere Schritte werden dann folgen. Da zeitnah erste Ergebnisse erzielt werden sollen, liegt der Fokus zunächst auf marktverfügbaren oder bereits entwickelten Systemen.
von Amina Vieth