EU-Verteidigungsminister treffen sich in Sofia

Am vergangenen Freitag und Samstag ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einem informellen EU-Verteidigungsministertreffen in die bulgarische Hauptstadt Sofia gereist. Dem Verteidigungsministertreffen wohnten auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie der Untergeneralsekretär der VN für Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, bei.

Themen waren unter anderem die Umsetzung der Kernaufträge der Europäischen Verteidigungsagentur und der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, PESCOPermanent Structured Cooperation. Mit PESCOPermanent Structured Cooperation wird die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU verbindlicher gestaltet. Eines der wesentlichen Merkmale ist die Durchführung gemeinsamer Verteidigungsprojekte. Zudem berieten die Minister den Aktionsplan zur Verbesserung der militärischen Mobilität und Perspektiven des Krisenmanagements.

In Vorbereitung auf den NATO-Gipfel im Juni

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Den Vorsitz des Treffens hatte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, inne. „Wir beginnen mit den Vorbereitungen für das Treffen des Europäischen Rates im Juni“, so Mogherini. „Der Rat wird sich damit beschäftigen, wie weit wir mit unserer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik vorangekommen sind.“ Mit dem Treffen werde ebenso der NATO-Gipfel vorbereitet, der im Juli stattfinden soll.

„Das Vorzeigeprojekt der Kooperation zwischen EU und NATO ist die militärische Mobilität“, so Mogherini. Eine „reibungslose und effiziente Truppenbewegung innerhalb der EU und darüber hinaus“ solle dadurch ermöglicht werden. Dazu müsse man vorhandene technische und behördliche Hindernisse beseitigen. Zudem soll die Infrastruktur zum Transport militärischer Ausrüstung verbessert werden. Beschlüsse gab es bei dem informellen Ministertreffen nicht.