NATO-Gipfel 2023

Der NATO-Gipfel 2023 der Staats- und Regierungschefs am 11. und 12. Juli ist bereits der zweite, seitdem ein brutaler Krieg auf dem europäischen Kontinent tobt. Der russische Angriff auf die Ukraine hat für das Bündnis alles geändert – und die NATO setzt ein ganz klares Zeichen, dass sie sich den damit verbundenen Herausforderungen stellt. Das macht allein schon der Tagungsort deutlich: Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten, begleitet von ihren Außen- und Verteidigungsministerinnen und -ministern, kommen in Vilnius zusammen – der Hauptstadt Litauens. Eingekeilt zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und Russlands Verbündetem Belarus, ist Litauen der exponierteste Staat an der NATO-Ostflanke. Ganz bewusst zeigt die NATO hier Flagge – politisch wie militärisch: Abgesichert wird der NATO-Gipfel 2023 unter anderem mit drei PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Flugabwehrstaffeln der Bundeswehr – auf mögliche russische Provokationen ist die Allianz vorbereitet.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius nehmen am NATO-Gipfel 2023 teil. Deutschland ist allein schon wegen seines militärischen Engagements vor Ort eng mit Litauen verbunden. Bereits seit Anfang 2017 ist Litauen Gastgebernation der von Deutschland geführten multinationalen NATO-Battlegroup in Rukla – mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten aus mehreren Nationen schützen dort als Teil der enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence) die NATO-Ostflanke. Zudem hat Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits im Vorfeld des Gipfeltreffens die dauerhafte Stationierung einer Brigade der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Für die deutschen Streitkräfte ist auch das Ausdruck der durch Russlands Angriffskrieg ausgelösten sicherheitspolitischen Zeitenwende.

Breites Bedrohungsspektrum im Blick 

Das Bündnis hat entschlossen auf den russischen Angriffskrieg reagiert, der die regelbasierte internationale Ordnung erschüttert. Indem sie gemeinsam und abgestimmt Unterstützung für die Ukraine leisten sowie die eigene Abschreckung und Verteidigung stärken, setzen die NATO-Mitglieder ein klares Zeichen. Weltweit rütteln autoritäre Regime zunehmend an den Grundprinzipien internationaler Sicherheit: Ob Terrorismus, Cyberangriffe oder Chinas hegemoniale Politik – die Allianz ist entschlossen, sich gegen Bedrohungen und Herausforderungen aus allen Richtungen zu behaupten. Die Entscheidungen, die die Verbündeten in Vilnius treffen, sollen auch weiterhin den Frieden bewahren, Konflikte verhindern, die Bevölkerung schützen und gemeinsame Werte verteidigen.

Stärker denn je: die NATO und ihre Partner 

Gemeinsame Werte verbinden die NATO-Staaten mit Partnern weltweit. Deshalb nehmen die Staats- und Regierungschefs der Indo-Pazifik-Anrainer Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea bereits zum zweiten Mal in Folge an einem NATO-Gipfel teil. Die Indo-Pazifik-Region ist nicht nur für die Pazifik-Anrainer USA oder Kanada bedeutend – auch für Deutschland spielt sie eine Schlüsselrolle. Mit der Teilnahme von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an Übungen wie Pitch Black oder Talisman Sabre, dem Indo-Pacific Deployment im nächsten Jahr sowie der Beteiligung an der Überwachung der UNUnited Nations-Sanktionen gegen Nordkorea wird auch Deutschland deshalb seinen Beitrag zum Erhalt der wertebasierten Ordnung in der Region leisten.

Doch auch die NATO selbst wird wachsen: Mit dem Beitritt Finnlands und bald auch Schwedens wird das Bündnis noch stärker. Und auch die Zusammenarbeit mit anderen Partnern wie Georgien, Bosnien und Herzegowina und der Republik Moldau wird die Allianz weiter stärken.

Die NATO steht der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression geschlossen zur Seite – und zwar so lange wie nötig. Doch die NATO ist und wird keine Kriegspartei. Eine schnelle Aufnahme der Ukraine ins Bündnis ist derzeit deshalb nicht absehbar. Doch auf dem NATO-Gipfel 2023 wird eine Vision für die Zukunft der Ukraine als unabhängiges, demokratisches Mitglied der euro-atlantischen Familie vorgestellt. Ein mehrjähriges Hilfspaket für die Ukraine stellt zudem deren Interoperabilität mit der Allianz sicher. Zum ersten Mal wird außerdem der neue NATO-Ukraine-Rat zusammentreffen und über die engere Verzahnung in vielen praktischen Bereichen beraten.

Neue NATO-Streitkräftestruktur

Russlands Aggressionspotenzial begegnet die NATO vor allem mit der Stärkung der eigenen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung. Die Kernfrage lautet: Mit welchen Streitkräften und in welchem Bereitschaftsgrad will sich das Bündnis wo verteidigen? In neuen Verteidigungsplänen werden regionale Verantwortlichkeiten festgelegt. Hierbei hält jeweils eine Nation dauerhaft Kräfte zur Verteidigung eines bestimmten Gebiets bereit.

Das Zwei-Prozent-Ziel

Um die Sicherheit des Bündnisses und seiner Bevölkerung zu gewährleisten und die Ukraine weiterhin zu unterstützen, müssen die NATO-Mitglieder in ihre Verteidigung investieren. In Vilnius bekennen sich die Bündnispartner daher klar zu dem auf dem NATO-Gipfel in Wales veranschlagten Zwei-Prozent-Ziel. Dort wurde 2014 der Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben formuliert. Für die Zukunft, sind sich die Verbündeten einig, sollte diese Marge angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage allerdings eine Unter- und keine Obergrenze sein. Deutschland hat bereits Verbindlichkeit geschaffen und die zwei Prozent in seiner neuen Nationalen Sicherheitsstrategie festgeschrieben.

Wer, wie, wann, wo, was? – FAQFrequently Asked Questions zu den politischen Spitzentreffen des Bündnisses:

Was ist der NATO-Gipfel?

Bei NATO-Gipfeltreffen versammeln sich die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedstaaten und bilden den Nordatlantikrat – das höchste politische Entscheidungsgremium des Bündnisses gemäß Washingtoner Vertrag. Bei den regelmäßigen Treffen der Bündnispartner geht es vorwiegend darum, die sicherheitspolitische strategische Ausrichtung der Allianz zu bewerten und festzulegen. Der erste Gipfel fand 1957 in Paris statt. 

Wo ist der NATO-Gipfel 2023?

Der NATO-Gipfel findet dieses Jahr in Vilnius, der Hauptstadt Litauens statt.

Wo findet der nächste NATO-Gipfel statt?

Der Nato-Gipfel 2024 zum 75. Bestehen der NATO wird in Washington stattfinden.

Wann ist der NATO-Gipfel 2023?

Das Gipfeltreffen der NATO findet dieses Jahr am 11. und 12. Juli statt.

Wie oft findet der NATO-Gipfel statt?

Die Gipfeltreffen finden üblicherweise alle zwei Jahre, angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage jedoch häufiger statt.

Wer nimmt am NATO-Gipfel teil?

Neben den jeweiligen Staats- und Regierungschefs aller NATO-Mitgliedstaaten gehören in der Regel auch die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister zur Delegation, da diese beiden Ressorts für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ihrer Länder zuständig sind. Vertreterinnen und Vertreter verbündeter Partnerländer, die nicht zur NATO gehören, werden ebenfalls zu Gipfeltreffen eingeladen.

Für Deutschland nehmen Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock am Gipfel in Vilnius teil.