NATO-Gipfel 2016: Zeichen der Entschlossenheit

„Freiheit, Frieden, Sicherheit – unsere Mission bleibt. Das schließt individuelle Freiheit, Bewahrung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit ein.“ Diese Aussage im Schluss-Communiqué der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten machte deutlich, dass man den hybriden Herausforderungen konsequent und umfassend begegnen wollte.

Grundlegende Freiheit und Sicherheit war angesichts einer immer komplexeren globalen Sicherheitslage so gefährdet, wie schon lange nicht mehr. Das hat direkte Auswirkungen auf die NATO-Mitgliedsstaaten und ihr Territorium.

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NATO-Battlegroups für Osteuropa

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten haben beim NATO-Gipfel die Stationierung von insgesamt vier multinationalen Battlegroups in Osteuropa beschlossen. Jeweils einer der rotierenden Verbände soll in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen verstärkt präsent sein.

Die NATO-Partner Deutschland, USA, Kanada und Großbritannien haben als Rahmennationen die Führung von je einer der Battlegroups zugesagt. Damit ergänzten die Staats- und Regierungschefs in Warschau die NATO-Strategie in Osteuropa um das Element der „höheren Vorauspräsenz“. Das stellte eine Weiterentwicklung der Beschlüsse des Gipfels zuvor in Wales dar, um die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu erhöhen.

Intensive Zusammenarbeit mit EU

Darüber hinaus stellte das Treffen einen weiteren Schritt hin zur engeren Kooperation zwischen NATO und Europäischer Union (EU) dar. „Eine stärkere NATO und eine stärkere EU verstärken sich gegenseitig. Gemeinsam können sie besser für Sicherheit in Europa und darüber hinaus sorgen.“ So die Formulierung in der gemeinsamen Erklärung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Grundgedanke der mit den EU- und NATO-Staaten abgestimmten Erklärung ist, dass sich die Allianz und die EU keine Konkurrenz machen, sondern sich gegenseitig ergänzen. So etwa im gemeinsamen Kampf gegen hybride Bedrohungen, bei der Abwehr von Cyber-Attacken sowie bei der maritimen „Operation Sophia“.