Dossier NATO-Russland-Rat

Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat wurde durch die Rom-Erklärung 2002 geschaffen. Seit 1997 bestand bereits eine besondere Zusammenarbeit zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und Russland auf Grundlage der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland Grundakte. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-RUS-Grundakte ist das beachtliche Ergebnis intensiven diplomatischen Austausches und Annäherung in den 1990er Jahren. „Die NATONorth Atlantic Treaty Organization und Russland betrachten einander nicht als Gegner“, heißt es darin.

Gemeinsame Ziele

Als Felder der Zusammenarbeit hatten die Parteien gemeinsame Friedensoperationen, Rüstungskontrolle, Terrorbekämpfung und den Stopp von Rauschgifthandel identifiziert. Umgesetzt werden sollten diese Ziele unter anderem durch die Einrichtung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rates, der regelmäßig tagen sollte. Der Austausch fand üblicherweise auf Botschafterebene statt.

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Unterbrechung

Mit der Annexion der Krim hat Russland die europäische Friedens- und Stabilitätsordnung offen in Frage gestellt. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization antwortete darauf zunächst mit der Aussetzung jeglicher praktischen Zusammenarbeit mit Russland im zivilen und militärischen Bereich. Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat war von der Suspendierung jedoch nicht betroffen; so trat der Rat noch im März 2014 und im Juni 2014 zusammen. Danach gab es jedoch längere Zeit keine Sitzung des Rates, da sich die Mitglieder nicht auf eine Tagesordnung einigen konnten. Zudem hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization seither Maßnahmen ergriffen (Wales 2014, Warschau 2016),  um ihre Abschreckungsfähigkeit bei gleichzeitiger Bereitschaft zum Dialog zu erhöhen.

Rat tagt wieder

Im April 2016 – nach über zweijähriger Unterbrechung– trafen sich Vertreter Russlands und der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Länder dann wieder im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat. Seitdem haben fünf Sitzungen stattgefunden (zuletzt am 13. Juli 2017).  

Der Dialog mit Russland bleibt für die Allianz zentral, um in Zeiten eines nach der russischen Krim-Annexion veränderten europäischen Sicherheitsumfelds Transparenz wiederherzustellen und Risiken zu reduzieren.

Gegenseitige Unterrichtung

Die Lage in der Ukraine ist seitdem als Thema bei den Treffen des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rates gesetzt. Ebenfalls häufig diskutiert wird die Lage in Afghanistan: Sowohl die NATONorth Atlantic Treaty Organization als auch Russland sind an einer Stabilisierung des Landes interessiert.

Während des letzten Treffens des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rates haben sich Russland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization zudem gegenseitig über bevorstehende Übungsvorhaben unterrichtet.

Diese Form des Austausches trägt dazu bei, das Risiko von Missverständnissen und Fehleinschätzungen zu reduzieren.