Deutschland und Spanien kooperieren bei Ukraine-Unterstützung und Rüstung

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat an den 25. deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in La Coruña teilgenommen. Die Ministerin war sich dabei mit ihrer spanischen Amtskollegin Margarita Robles einig: Beide Länder werden in der geplanten EUEuropäische Union-Unterstützungsmission intensiv bei der Ukraine-Ausbildung kooperieren – und auch in Rüstungsangelegenheiten.

Die Stärke der europäischen Verteidigung liege in der Koordination der vielfältigen Beiträge zur Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte aus den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten, so die beiden Ministerinnen. Die Beratungen standen im Zeichen der vollen Solidarität mit der Ukraine, die sich gegen den anlasslosen und brutalen Angriff Russlands tapfer verteidigt. Von La Coruña ging ein gemeinsames Signal der Unterstützung nach Kiew und zugleich ein starkes Signal der inneren Geschlossenheit des Westens bei der Verteidigung der wertebasierten internationalen Ordnung und Sicherheit aus.

Intensiver deutsch-spanischer Austausch

An dem Regierungstreffen nahmen am 5. Oktober neben Bundeskanzler Olaf Scholz und dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez weitere spanische und deutsche Ministerinnen und Minister teil, so unter anderem Wirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Außenministerin Annalena Baerbock.

Ein Schwerpunkt der ressortübergreifenden Konsultationen lag auf den Themen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Scholz erklärte: „Gemeinsam mit unseren Partnern werden Deutschland und Spanien die Ukraine weiterhin dabei unterstützen, sich gegen Putins brutalen Krieg zur Wehr zu setzen – diplomatisch, finanziell und auch weiterhin durch die Lieferung von Waffen. Wir tun das, weil uns die Überzeugung eint, dass wir die Zeit des Imperialismus und die dunklen Stunden des 20. Jahrhunderts hinter uns lassen wollen.“

Spanien ist ein enger Verbündeter Deutschlands. Die deutsch-spanische Zusammenarbeit ist auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik traditionell breit angelegt. Einmal mehr hoben beide Verbündeten die gemeinsamen Aktivitäten zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger, ihrer Territorien sowie der Länder der Alliierten in EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization hervor. Sánchez sagte: „Wir haben auch über Sicherheits- und Verteidigungsfragen gesprochen. Wie Sie wissen, arbeiten Spanien und Deutschland eng auf bilateraler Ebene zusammen, auch in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und natürlich auch, was den strategischen Kompass in Europa anbelangt. Wir haben eine gemeinsame Vision, die komplementäre Zusammenarbeit mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization weiterzuführen.“

Bei Rüstung und Rüstungsexporten enger kooperieren

Beide Länder wollen ihre Verteidigungs- und Rüstungskooperation weiter stärken. Die Ministerin und ihre spanische Amtskollegin erörterten diesen Aspekt ausführlich in La Coruña. Sie wollen im Bereich Rüstung und Rüstungsexporte enger kooperieren. Gemeinsamen Rüstungsprojekten gehöre die Zukunft. So könnten Fähigkeitslücken beseitigt und Bündnisse gestärkt werden. Für den Erfolg solcher Projekte müsse auch deren Refinanzierung durch Rüstungsexporte von Beginn an geklärt sein, so Lambrecht und Robles.

Beide Länder arbeiten gemeinsam an 114 Projekten der Europäischen Verteidigungsagentur EDAEuropean Defence Agency (European Defence Agency). Sie treiben bedeutende neue Rüstungsprojekte voran wie etwa die Entwicklung des Zukünftigen Luftkampfsystems FCASFuture Combat Air System (Future Combat Air System) und kooperieren eng in schon realisierten Projekten wie beim Eurofighter sowie beim A400M. Darüber hinaus wollen Deutschland und Spanien auf europäischer Ebene ihre gemeinsamen Anstrengungen auf dem Feld der Rüstungsexportkontrolle intensivieren.

NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Zusammenarbeit weiter stärken

In La Coruña ging es um Multilateralismus, die wertebasierte Ordnung sowie um die komplementäre Stärkung von europäischer Verteidigung und NATONorth Atlantic Treaty Organization. Darüber hinaus betonten die Teilnehmenden die dringende Notwendigkeit, sich angesichts des Ukrainekrieges weiter beim internationalen Krisenmanagement zu engagieren und auch bei Ausbildung, Übung, dem Austausch von militärischem Personal und im Einsatz. Der kürzlich gemeinsam ausgeführte Auftrag bei der Verstärkung Air Policing Baltikum (VAPB) in Ämari, Estland, wurde beispielsweise als nur eine solcher deutsch-spanischen Aktivitäten hervorgehoben.

Es gelte, über einen voraussichtlich sehr langen Zeitraum hinweg die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses weiter zu stärken, so wie es auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid beschlossen worden sei. Diese Beschlüsse sehen zudem eine engere Kooperation der transatlantischen Allianz mit europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen vor. Beide Länder seien darauf bedacht, gemäß des strategischen Kompasses der EUEuropäische Union die Handlungs- und Verteidigungsfähigkeit der europäischen Union zu stärken.

Deutschland und Spanien stärken zudem die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation). Die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung werden drastisch gesteigert, so in Deutschland mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro.

von Jörg Fleischer