EU-Ratspräsidentschaft Strategischer Kompass: Entwicklung strategischer Grundlagen
Erster Abschnitt des ArtikelsErklärt: Der strategische Kompass
Eine EU, die global agiert, braucht umsetzbare strategische Ziele. Das gibt Klarheit nach innen und macht die EU zu einem glaubhaften Partner nach außen.
Klarheit über die eigenen Ziele ist die wichtigste Voraussetzung, um reaktions- und handlungsfähig zu sein. Mit dem strategischen Kompass wird in der EU die Richtung für künftiges Handeln gegeben.
Der strategische Kompass soll der EU die Richtung für ihr künftiges Handeln geben. Er ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung und geht auf eine deutsche Initiative zurück.
- Quelle
- Bundeswehr (Produktionsnummer: 20E33501)
Neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument
Die EU-Mitgliedstaaten verfügen über unterschiedliche strategische Kulturen und auch die Prioritäten und Perspektiven variieren von Land zu Land. Genau das ist auch die Stärke der EU und erlaubt ihr, einen 360-Grad-Blick auf die Welt zu haben. Gleichwohl soll der strategische Kompass als neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument von einer breiten politischen Einigkeit und einem festen politischen Willen zum Handeln getragen werden. Daher gilt es, besonders jene Bedrohungen und Herausforderungen zu identifizieren, die alle Europäer betreffen, und Ziele zu benennen, für die sich alle Europäer einsetzen.
In der EU-Globalstrategie wurden die übergeordneten Prioritäten bereits formuliert. Die EU-Mitgliedstaaten wollen nun in einem nächsten Schritt konkreter werden und gemeinsam entscheiden, was die EU im Krisenmanagement, bei der Ertüchtigung von Partnern und zum Schutz der Union und ihrer Bürger genau können soll – aber auch, was nicht. Einigkeit über diese Kernaspekte wird die Handlungsfähigkeit der EU nachhaltig stärken.
Die Antwort heißt: Europa muss gemeinsam handeln, der Nationalstaat alleine hat keine Zukunft.Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zukunft Europas auf einer Pressekonferenz
Mit dieser Konkretisierung kann wiederum festgelegt werden, welche Fähigkeiten notwendig sind und welche Prioritäten gemeinsam verfolgt werden sollen. Gerade durch die Auswirkungen der Corona-Krise wird die wesentliche Bedeutung von Solidarität und gemeinsamer Handlungsfähigkeit in der EU unterstrichen. Die Eindrücke und Lehren der Pandemie werden auch im strategischen Kompass berücksichtigt werden. Klar ist schon jetzt: Weitere Schritte auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung müssen getan werden. Mit dem strategischen Kompass soll die Richtung für diese Schritte bestimmt werden.
Bedrohungsanalyse als Basis für strategischen Kompass
Grundlage für die politisch-strategische Diskussion ist ein gemeinsamer Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen die EU in den kommenden Jahren gegenüberstehen wird. Daher hat die EU während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum ersten Mal eine Bedrohungsanalyse erarbeitet. Unter Zuarbeit der nationalen zivilen und militärischen Nachrichtendienste hat die Single Intelligence Analysis Capacity des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) eine sehr umfassende Betrachtung politischer, wirtschaftlicher und militärischer sowie auch komplexer hybrider Risiken und Bedrohungen für die EU vorgelegt. Besonders wichtig war dabei, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten mit ihren jeweiligen Bedrohungswahrnehmungen darin wiederfinden.
Der EAD ist der diplomatische Dienst der EU. Er unterstützt den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik in seiner Arbeit - von der Koordinierung der Maßnahmen der EU in der GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bis hin zu deren konkreter Umsetzung nach Beschluss durch den Rat.
Ein Factsheet des EAD zum strategischen Kompass finden Sie hier.
Der Weg zum strategischen Kompass |
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Nachdem die Bedrohungsanalyse Ende 2020 erfolgreich abgeschlossen und von den EU-Verteidigungsministerinnen und -ministern zur Kenntnis genommen wurde, geht es nun weiter mit der Erstellung des strategischen Kompasses. Dieser Prozess gliedert sich in zwei Phasen:
2. Halbjahr 2021– Schreibphase |
Die Single Intelligence Analysis Capacity des EAD |
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Die Single Intelligence Analysis Capacity (SIAC) ist Teil der Krisenmanagementstrukturen des Europäischen Auswärtigen Dientes (EAD) und damit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik unterstellt. In der SIAC werden die beiden nachrichtendienstlichen Elemente des EAD zusammengeführt: das zivile Zentrum für Informationsgewinnung und -analyse der EU (Intelligence Analysis Centre, INTCEN) und das militärische Intelligence Directorate des EU Military Staff (EUMS INTFraunhofer-Institut für Naturwissenschaftlich-Technische Trendanalysen). Sowohl INTCEN als auch EUMS INTFraunhofer-Institut für Naturwissenschaftlich-Technische Trendanalysen werten von den nationalen Diensten bereits aufbereitetes Material aus und ergänzen diese zusammengeführten Informationen mit Erkenntnissen aus weiteren, frei zugänglichen Quellen. Eine eigene Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfolgt nicht. Ziel dieser Bündelung der nachrichtendienstlichen Einheiten der Europäischen Union in der SIAC ist die Generierung umfassender – also sowohl zivile als auch militärische Aspekte abdeckender – Informationsprodukte für die Institutionen der EU und den Rat, aber auch die EU-Mitgliedstaaten. |
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