EU-Ratspräsidentschaft Strategischer Kompass: Entwicklung strategischer Grundlagen
Erster Abschnitt des ArtikelsErklärt: Der strategische Kompass
Eine EUEuropäische Union, die global agiert, braucht umsetzbare strategische Ziele. Das gibt Klarheit nach innen und macht die EUEuropäische Union zu einem glaubhaften Partner nach außen.
Klarheit über die eigenen Ziele ist die wichtigste Voraussetzung, um reaktions- und handlungsfähig zu sein. Mit dem strategischen Kompass wird in der EUEuropäische Union die Richtung für künftiges Handeln gegeben.
Neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument
Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten verfügen über unterschiedliche strategische Kulturen und auch die Prioritäten und Perspektiven variieren von Land zu Land. Genau das ist auch die Stärke der EUEuropäische Union und erlaubt ihr, einen 360-Grad-Blick auf die Welt zu haben. Gleichwohl soll der strategische Kompass als neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument von einer breiten politischen Einigkeit und einem festen politischen Willen zum Handeln getragen werden. Daher gilt es, besonders jene Bedrohungen und Herausforderungen zu identifizieren, die alle Europäer betreffen, und Ziele zu benennen, für die sich alle Europäer einsetzen.
In der EUEuropäische Union-Globalstrategie wurden die übergeordneten Prioritäten bereits formuliert. Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten wollen nun in einem nächsten Schritt konkreter werden und gemeinsam entscheiden, was die EUEuropäische Union im Krisenmanagement, bei der Ertüchtigung von Partnern und zum Schutz der Union und ihrer Bürger genau können soll – aber auch, was nicht. Einigkeit über diese Kernaspekte wird die Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union nachhaltig stärken.
Die Antwort heißt: Europa muss gemeinsam handeln, der Nationalstaat alleine hat keine Zukunft.Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zukunft Europas auf einer Pressekonferenz
Mit dieser Konkretisierung kann wiederum festgelegt werden, welche Fähigkeiten notwendig sind und welche Prioritäten gemeinsam verfolgt werden sollen. Gerade durch die Auswirkungen der Corona-Krise wird die wesentliche Bedeutung von Solidarität und gemeinsamer Handlungsfähigkeit in der EUEuropäische Union unterstrichen. Die Eindrücke und Lehren der Pandemie werden auch im strategischen Kompass berücksichtigt werden. Klar ist schon jetzt: Weitere Schritte auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung müssen getan werden. Mit dem strategischen Kompass soll die Richtung für diese Schritte bestimmt werden.
Bedrohungsanalyse als Basis für strategischen Kompass
Grundlage für die politisch-strategische Diskussion ist ein gemeinsamer Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen die EUEuropäische Union in den kommenden Jahren gegenüberstehen wird. Daher hat die EUEuropäische Union während der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft zum ersten Mal eine Bedrohungsanalyse erarbeitet. Unter Zuarbeit der nationalen zivilen und militärischen Nachrichtendienste hat die Single Intelligence Analysis Capacity des EAD eine sehr umfassende Betrachtung politischer, wirtschaftlicher, militärischer, aber auch komplexer hybrider Risiken und Bedrohungen für die EUEuropäische Union vorgelegt. Besonders wichtig war dabei, dass sich alle EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten mit ihren jeweiligen Bedrohungswahrnehmungen dahin wiederfinden.
Wie geht es nun weiter?
Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten werden auf dieser Basis nun in einen strukturierten strategischen Dialog treten und gemeinsam über die konkreten Ziele der EUEuropäische Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung diskutieren. Dies geschieht zu vier Hauptthemen: Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten und Partnerschaften. Dabei werden auch breitere Zuhörerschaften eingebunden, beispielsweise die europäische Fachcommunity.
Ein Factsheet des EAD zum strategischen Kompass finden Sie hier.
Die Single Intelligence Analysis Capacity des EAD |
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Die Single Intelligence Analysis Capacity (SIAC) ist Teil der Krisenmanagementstrukturen des Europäischen Auswärtigen Dientes (EAD) und damit dem Hohen Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik unterstellt. In der SIAC werden die beiden nachrichtendienstlichen Elemente des EAD zusammengeführt: Einerseits das zivile Intelligence Analysis Centre (INTCEN) sowie andererseits das militärische EUMS Intelligence Directorate (EUMS INTFraunhofer-Institut für Naturwissenschaftlich-Technische Trendanalysen). Sowohl INTCEN als auch EUMS INTFraunhofer-Institut für Naturwissenschaftlich-Technische Trendanalysen werten von den nationalen Diensten bereits aufbereitetes Material aus und ergänzen diese zusammengeführten Informationen mit Erkenntnissen aus weiteren, frei zugänglichen Quellen. Eine eigene Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfolgt nicht. Ziel dieser Bündelung der nachrichtendienstlichen Einheiten der Europäischen Union in der SIAC ist die Generierung umfassender – also sowohl zivile als auch militärische Aspekte abdeckender – Informationsprodukte für die Institutionen der EUEuropäische Union und den Rat, aber auch die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten. |
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