EU-Ratspräsidentschaft Strategischer Kompass: Entwicklung strategischer Grundlagen
Erster Abschnitt des ArtikelsErklärt: Der strategische Kompass
Eine EUEuropäische Union, die global agiert, braucht umsetzbare strategische Ziele. Das gibt Klarheit nach innen und macht die EUEuropäische Union zu einem glaubhaften Partner nach außen.
Klarheit über die eigenen Ziele ist die wichtigste Voraussetzung, um reaktions- und handlungsfähig zu sein. Mit dem strategischen Kompass wird in der EUEuropäische Union die Richtung für künftiges Handeln gegeben.
Neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument
Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten verfügen über unterschiedliche strategische Kulturen und auch die Prioritäten und Perspektiven variieren von Land zu Land. Genau das ist auch die Stärke der EUEuropäische Union und erlaubt ihr, einen 360-Grad-Blick auf die Welt zu haben. Gleichwohl soll der strategische Kompass als neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument von einer breiten politischen Einigkeit und einem festen politischen Willen zum Handeln getragen werden. Daher gilt es, besonders jene Bedrohungen und Herausforderungen zu identifizieren, die alle Europäer betreffen, und Ziele zu benennen, für die sich alle Europäer einsetzen.
In der EUEuropäische Union-Globalstrategie wurden die übergeordneten Prioritäten bereits formuliert. Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten wollen nun in einem nächsten Schritt konkreter werden und gemeinsam entscheiden, was die EUEuropäische Union im Krisenmanagement, bei der Ertüchtigung von Partnern und zum Schutz der Union und ihrer Bürger genau können soll – aber auch, was nicht. Einigkeit über diese Kernaspekte wird die Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union nachhaltig stärken.
Die Antwort heißt: Europa muss gemeinsam handeln, der Nationalstaat alleine hat keine Zukunft.Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zukunft Europas auf einer Pressekonferenz
Deswegen ist ein zentrales Ziel in der deutschen Ratspräsidentschaft, die Ausgestaltung eines strategischen Kompasses voranzubringen. Im Falle einer Sicherheitskrise kann dann schneller gehandelt werden. Zudem kann aus diesen strategischen Vorgaben konkret abgeleitet werden, welche Instrumente und Fähigkeiten die EUEuropäische Union benötigt.
Bedrohungsanalyse als Basis für strategischen Kompass
Zunächst soll eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt werden. Das gab es im EUEuropäische Union-Kontext bislang noch nie. Es wurde vereinbart, dass der EUEuropäische Union-Außenbeauftragte diese Analyse bis Ende 2020 vorlegt. Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten liefern Input, stimmen aber nicht über das finale Dokument ab. Auf Grundlage der Bedrohungsanalyse werden die Mitgliedstaaten dann in einen strukturierten strategischen Dialog treten und sich über die Ziele austauschen. Dies geschieht zu vier Hauptthemen: Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten und Partnerschaften.
Mit dieser Konkretisierung kann wiederum festgelegt werden, welche Fähigkeiten notwendig sind und welche Prioritäten gemeinsam verfolgt werden sollen. Gerade durch die Auswirkungen der Corona-Krise wird die wesentliche Bedeutung von Solidarität und gemeinsamer Handlungsfähigkeit in der EUEuropäische Union unterstrichen. Die Eindrücke und Lehren der Pandemie werden auch im strategischen Kompass berücksichtigt werden. Klar ist schon jetzt: Weitere Schritte auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung müssen getan werden. Durch den strategischen Kompass soll die Richtung für diese Schritte bestimmt werden.