Lambrecht in Serbien: „Frieden, Freiheit und territoriale Integrität“

Auf der zweiten Station ihrer Balkanreise hat Christine Lambrecht den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sowie Verteidigungsminister Nebojša Stefanović in Belgrad getroffen. Bei den Gesprächen ging es um die Stabilität im Westbalkan und die Position Serbiens in Bezug auf seine Nachbarstaaten.

Bei einer Pressekonferenz mit Präsident Vučic betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Belgrad die Wichtigkeit der direkten Begegnung. „Wir wünschen uns, dass es jetzt noch mal richtig Schwung gibt beim Normalisierungsprozess im Verhältnis zum Kosovo“, betonte Lambrecht. Man sei auf einem guten Weg, die Werte, die Europa verbänden und stärker machten, gemeinsam voranzubringen. Ausdrücklich begrüßte Lambrecht Serbiens Abstimmung gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen als starkes Zeichen für Frieden, Demokratie und Völkerrecht. Auch Vučics klare Botschaft in Bezug auf die territoriale Integrität von Bosnien und Herzegowina habe sie sehr gefreut.

Wir sind als Deutschland ein klarer, verlässlicher Partner in Bezug auf den Beitrittsprozess in die EUEuropäische Union.

Lambrecht sagte, als ehrlicher Partner und Begleiter habe sie klar zum Ausdruck gebracht, was Deutschland erwarte. Die Intensität und Anzahl der Gespräche zwischen Serbien und Deutschland diene gemeinsamen Zielen. „Mir ist klar geworden“, so Lambrecht, „wie wichtig der Einfluss von Serbien ist, um die Stabilisierung auf dem Westbalkan zu gewährleisten.“

Serbien ist wichtiger Partner

Berlin sieht in Serbien einen besonderen Partner in herausgehobener Rolle auf dem Balkan. Vučic erklärte, Deutschland sei für Serbien der wichtigste Partner in Europa. Er wünsche sich die deutsche Unterstützung auf dem Weg zu einem EUEuropäische Union-Beitritt und sagte zu, alles tun zu wollen, um den Frieden in der Region zu gewährleisten.

Der Weg in die EUEuropäische Union führt über den Normalisierungs- und Annäherungsprozess mit dem Kosovo. Deutschland steht bereit zur Unterstützung, auch im militärischen Bereich. Ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit wurde bereits unterzeichnet. Serbien zeigte sich sehr interessiert an weiterer Ausbildungshilfe sowie einer Drittstaatenbeteiligung an PESCOPermanent Structured Cooperation, beispielsweise im European Medical Command.

Rüstung und Ertüchtigung

2020 hat Deutschland erstmals ein Projekt im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative in Serbien finanziert. Dabei geht es um die Beschaffung von zwei geschützten Sanitätsfahrzeugen Dingo für die serbischen Streitkräfte. Der Vertrag mit der Industrie wurde im Dezember 2021 geschlossen. Die Fahrzeuge sollen voraussichtlich im nächsten oder übernächsten Jahr übergeben werden. In der Vergangenheit hat Serbien mehrfach an verschiedenen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Übungen teilgenommen, darunter Trident Juncture 2018, Noble Bonus 2019, Trident Jackal 2019 und Cyber Coalition 2019.

von Barbara Gantenbein