Knapp ein halbes Jahr vor den geplanten Wahlen rumort es auf dem Westbalkan. Bosnien und Herzegowina droht eine Spaltung. Verteidigungsministerin Lambrecht berät mit ihrem Amtskollegen Podžić, wie Frieden und Stabilität in Bosnien und Herzegowina erhalten werden können. Dabei geht es auch um die EUEuropäische Union-Mission EUFOREuropean Union Force Althea.
Die Friedensoperation EUFOREuropean Union Force Althea sei ein Erfolgsmodell, sagt die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Deutschland wolle seinen Beitrag leisten, dass dies so bliebe. Stabilität und eine Zukunft für den Westbalkan innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur hätten für Deutschland eine hohe strategische Priorität. Gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine dürfe man andere Regionen nicht aus dem Blick verlieren. Deshalb besuchte Lambrecht am 4. Mai Bosnien und Herzegowina.
In der Hauptstadt Sarajevo traf sie ihren Amtskollegen Sifet Podžić. Beide betonten den sehr offenen Austausch. Lambrecht äußerte sich erfreut über die gute Zusammenarbeit der Sicherheitskräfte in Bosnien und Herzegowina mit den internationalen Kräften von EUFOREuropean Union Force Althea.
In den vergangenen Jahrzehnten haben wir viel in die regionale Stabilität investiert. Das Erreichte dürfen wir nun nicht verlieren
Podžić begrüßte den Besuch seiner Amtskollegin als klare Botschaft, dass Bosnien und Herzegowina auch in Zukunft mit EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization zusammenarbeiten könnten. Man sei dankbar, nicht im Stich gelassen zu werden und Freunde in der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu haben. Besonders die erfolgreichen Ertüchtigungsmaßnahmen wurden begrüßt.
In Bosnien und Herzegowina sind die Narben des Krieges 30 Jahre nach Kriegsbeginn und nach dem Völkermord von Srebrenica noch immer sichtbar. Eine erneute Eskalation soll unbedingt verhindert werden.
Bosnien und Herzegowina entstand im Zuge des Zerfalls Jugoslawiens und eines Unabhängigkeitsreferendums 1992
Die Lage in dem Vielvölkerstaat ist angespannt. Das Land besteht aus drei Teilen: Der Föderation Bosnien und Herzegowina, der Republika Srpska sowie der Sonderverwaltungszone Brcko. Während in der Föderation Bosnien und Herzegowina überwiegend Bosniaken sowie Kroaten leben und in Brcko alle Volksgruppen, wird die Republika Srpska zu mehr als 80 Prozent von Serben bevölkert. Die serbische Teilrepublik erwägt seit Jahren eine Abspaltung. Die serbischen Nationalisten stehen Russland nahe. Die Föderation Bosnien und Herzegowina hingegen strebt eine NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft an. Die will Russland verhindern. EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization befürchten, dass Russland eine unabhängige Republika Srpska anerkennen könnte. Daraus resultierenden möglichen Auseinandersetzungen mitten in Europa gilt es auf jeden Fall vorzubeugen. Sicherheit sei nicht teilbar, so Podžić.
Lambrecht betonte, Stabilität sei die Voraussetzung für eine weitere Annäherung von Bosnien und Herzegowina an EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization. Deutschland ist seit Jahren einer der wichtigsten europäischen Partner von Bosnien und Herzegowina mit einem Handelsvolumen von 1,7 Milliarden Euro (2019).
Seit 2004 gibt es die Operation EUFOREuropean Union Force Althea. Sie ist die Nachfolgeoperation der von der NATONorth Atlantic Treaty Organization geführten Missionen IFOR und SFOR. Ziel der EUEuropäische Union-Operation Althea ist es, durch militärische Präsenz zu einem sicheren Umfeld beizutragen und Gewaltausbrüche der ehemaligen Konfliktparteien zu verhindern. Außerdem werden die bosnischen Streitkräfte ausgebildet und trainiert. Zusätzlich unterstützt EUFOREuropean Union Force Althea den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, unter anderem bei der Festnahme von mutmaßlichen Kriegsverbrechern. Die Bundeswehr beendete ihren EUFOREuropean Union Force-Einsatz am 27. September 2012 nach 17 Jahren. Derzeit prüft die Bundesregierung, wie die Mission erneut unterstützt werden kann.
Verteidigungsministerin Lambrecht besucht das EUFOREuropean Union Force-Hauptquartier im Camp Butmir in Sarajevo
Aktuell beteiligen sich 14 EUEuropäische Union-Mitgliedsstaaten und fünf Nicht-EUEuropäische Union-Staaten an EUFOREuropean Union Force Althea. Geführt wird die Operation vom österreichischen Generalmajor Anton Wessley. Mit ihm diskutierte Verteidigungsministerin Lambrecht die Lage vor Ort. EUFOREuropean Union Force Althea hat die Patrouillentätigkeiten wieder ausgeweitet und überwacht und kontrolliert auch Polizeieinrichtungen. Wessley und Lambrecht waren sich einig, dass die internationale Präsenz von EUFOREuropean Union Force Althea vorerst noch erforderlich sei.
Die Bundeswehr genießt nach wie vor hohes Ansehen in Bosnien und Herzegowina. Da der Bundestag einem neuen Mandat erst zustimmen müsste, ist eine kurzfristige Entsendung deutscher Kräfte jedoch nicht praktikabel. Deutschland unterstützt Bosnien und Herzegowina allerdings durch bilaterale Jahresprogramme, militärische Ausbildungshilfe und Ertüchtigungsmaßnahmen.
von Barbara Gantenbein
