Mandatsverlängerung
EUFOREuropean Union Force Althea und KFORKosovo Force: Zustimmung des Bundestages für Balkan-Einsätze
Erster Abschnitt des ArtikelsEUFOREuropean Union Force Althea und KFORKosovo Force: Parlament beschließt Einsatzmandate
Deutschland intensiviert sein Engagement für Frieden und Sicherheit auf dem Westbalkan: Der Deutsche Bundestag hat sich in namentlichen Abstimmungen für die Fortsetzung des Einsatzes im Kosovo und die erneute Beteiligung der Bundeswehr an der Mission in Bosnien und Herzegowina entschieden.
Im Parlament hat eine breite Mehrheit dem Antrag der Bundesregierung zur KFORKosovo Force-Mandatsverlängerung zugestimmt. Damit können weiterhin bis zu 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Kosovo eingesetzt werden. Derzeit sind rund 70 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Kosovo stationiert.
Für Stabilität im Kosovo
Bereits seit 1999 beteiligt sich die Bundeswehr daran, im Kosovo nach dem Ende der Balkankriege ein sicheres Umfeld zu schaffen. Mit der völkerrechtswidrigen russischen Invasion in der Ukraine besteht in der multiethnisch geprägten Region wieder ein höheres Konflikt- und Eskalationspotenzial. Bei der ersten Beratung der Mandatsverlängerung im Bundestag hat der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler dieses Risiko bestätigt und darauf hingewiesen, dass Russland seit jeher „ein erhebliches Interesse an der Destabilisierung der Region“ habe.
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Die Bundesregierung will deshalb das Engagement für Frieden und Sicherheit auf dem Westbalkan ausbauen. Die Bundeswehr wird sich wieder an der Operation EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Bei der EU-geführten Mission geht es um die Unterstützung und Koordination der Ausbildung der bosnischen Streitkräfte, die Unterstützung zur Schaffung eines sicheren Umfelds sowie die Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben.
Frieden in Bosnien bewahren
Das Parlament hat auch diesem Antrag der Bundesregierung zugstimmt. Bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten können in den Einsatz entsandt werden. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet und läuft bis zum 30. Juni 2023. Die Bundeswehr war bereits von 2004 bis 2012 vor Ort im Einsatz.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist im Frühjahr für politische Gespräche in die Region gereist. In Sarajewo betonte sie, dass Stabilität die Voraussetzung für eine weitere Annäherung von Bosnien und Herzegowina an EU und NATO sei. Die Friedensoperation EUFOREuropean Union Force Althea sei ein Erfolgsmodell, sagte Lambrecht. Deutschland wolle seinen Beitrag leisten, dass dies so bliebe.
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