Mandatsverlängerung
Kabinett: Bundeswehr soll weiterhin bei KFORKosovo Force im Kosovo präsent sein
Erster Abschnitt des ArtikelsKabinett beschließt Fortführung des KFORKosovo Force-Einsatzes um ein Jahr
Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo durch KFORKosovo Force (Kosovo Force) um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Das Parlament muss darüber noch beraten und abstimmen.
Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor. Die Personalobergrenze von bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr soll unverändert beibehalten werden. Damit wäre die Bundeswehr weiterhin in der Lage, schnell und flexibel reagieren zu können.
Aufklärung und Beratung
Die internationale Truppenpräsenz dient zur nachhaltigen Stabilisierung des Kosovo. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar. Auf Grundlage der UNUnited Nations-Sicherheitsratsresolution vom 10. Juni 1999 leistet die Bundeswehr als Teil des Einsatzkontingentes KFORKosovo Force einen wichtigen Beitrag zu einem sicheren Umfeld und Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung
Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärt hat, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Sicherheitsstrukturen. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. KFORKosovo Force ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo.
Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten durch ihren KFORKosovo Force-Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Das ist nicht nur eine essenzielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Kosovo, sondern auch ein wichtiger Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa. KFORKosovo Force ist der längste Einsatz der Bundeswehr.
