Brüssel: EU-Verteidigungsminister beschließen 13 PESCO-Projekte

Die EU-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen am 12. November in Brüssel weitere wichtige Projekte zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit auf den Weg gebracht. Deutschland wird ein Projekt zur Verbesserung der Cybersicherheit koordinieren.

Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten vom Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber vertreten. „Gemeinsam stärker in Europa ist das Ziel“, sagte der Staatssekretär mit Blick auf die Vertiefung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Der Rat hat eine Liste mit 13 neuen PESCO-Projekten angenommen: Fünf Projekte legen den Schwerpunkt auf Ausbildung, unter anderem in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen. Die anderen Projekte stärken die militärischen Fähigkeiten der EU zu Land, zur See und im Weltraum.

Cybersicherheit: Deutschland übernimmt Verantwortung

Deutschland hat die Koordinierung des Projekts „Cyber and Information Domain Coordination Centre“ (CIDCC) übernommen. Es sieht die Einrichtung einer Cyber-Koordinierungsstelle vor, um den Informationsaustausch sowie die Planung, Führung und Kontrolle von EU-Operationen und -Missionen in Cyberangelegenheiten zu verbessern. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an dem ungarischen Projekt „Integrated European Joint Training and Simulation Centre“ (EUROSIM). Im März 2018 hatte der Rat die ersten 17 PESCO-Projekte verabschiedet und im November 2018 kamen weitere 17 Projekte hinzu. Mit dem aktuellen Beschluss erhöht sich die Zahl der laufenden Projekte auf 47. Mit der Koordinierung des CIDCC hat Deutschland nun für insgesamt sieben PESCO-Projekte die Federführung übernommen.

PESCO ermöglicht den EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten und gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren und die operative Einsatzbereitschaft zu verbessern. Diese Vertiefung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) unterstützt die weitere Ausgestaltung einer Europäischen Verteidigungsunion. Es nehmen 25 EU Mitgliedstaaten an der PESCO teil.

EU-NATO-Kooperation: „Noch nie so stark“

Die europäischen Verteidigungsinitiativen stärken die Streitkräfte der Mitgliedstaaten und damit auch den europäischen Arm in der NATO. Die enge Zusammenarbeit zwischen EU und NATO wurde während des Treffens der EU-Verteidigungsminister bekräftigt und mit dem neuen Stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoană  beraten. „Die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO war noch nie so stark. Wir waren uns einig, dass eine starke EU im Verteidigungsbereich die NATO stärkt und eine stärkere NATO auch für die Sicherheit Europas wichtig ist“, so die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

von Florian Manthey