Brüssel: EUEuropäische Union-Verteidigungsminister beschließen 13 PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte

Die EUEuropäische Union-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen am 12. November in Brüssel weitere wichtige Projekte zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit auf den Weg gebracht. Deutschland wird ein Projekt zur Verbesserung der Cybersicherheit koordinieren.

Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten vom Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber vertreten. „Gemeinsam stärker in Europa ist das Ziel“, sagte der Staatssekretär mit Blick auf die Vertiefung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Der Rat hat eine Liste mit 13 neuen PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten angenommen: Fünf Projekte legen den Schwerpunkt auf Ausbildung, unter anderem in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen. Die anderen Projekte stärken die militärischen Fähigkeiten der EUEuropäische Union zu Land, zur See und im Weltraum.

Cybersicherheit: Deutschland übernimmt Verantwortung

Deutschland hat die Koordinierung des Projekts „Cyber and Information Domain Coordination Centre“ (CIDCCCyber and Information Domain Coordination Centre) übernommen. Es sieht die Einrichtung einer Cyber-Koordinierungsstelle vor, um den Informationsaustausch sowie die Planung, Führung und Kontrolle von EUEuropäische Union-Operationen und -Missionen in Cyberangelegenheiten zu verbessern. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an dem ungarischen Projekt „Integrated European Joint Training and Simulation Centre“ (EUROSIM). Im März 2018 hatte der Rat die ersten 17 PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte verabschiedet und im November 2018 kamen weitere 17 Projekte hinzu. Mit dem aktuellen Beschluss erhöht sich die Zahl der laufenden Projekte auf 47. Mit der Koordinierung des CIDCCCyber and Information Domain Coordination Centre hat Deutschland nun für insgesamt sieben PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte die Federführung übernommen.

PESCOPermanent Structured Cooperation ermöglicht den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten im Bereich der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten und gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren und die operative Einsatzbereitschaft zu verbessern. Diese Vertiefung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) unterstützt die weitere Ausgestaltung einer Europäischen Verteidigungsunion. Es nehmen 25 EUEuropäische Union Mitgliedstaaten an der PESCOPermanent Structured Cooperation teil.

EUEuropäische Union-NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kooperation: „Noch nie so stark“

Die europäischen Verteidigungsinitiativen stärken die Streitkräfte der Mitgliedstaaten und damit auch den europäischen Arm in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die enge Zusammenarbeit zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization wurde während des Treffens der EUEuropäische Union-Verteidigungsminister bekräftigt und mit dem neuen Stellvertretenden NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Mircea Geoană  beraten. „Die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen der EUEuropäische Union und der NATONorth Atlantic Treaty Organization war noch nie so stark. Wir waren uns einig, dass eine starke EUEuropäische Union im Verteidigungsbereich die NATONorth Atlantic Treaty Organization stärkt und eine stärkere NATONorth Atlantic Treaty Organization auch für die Sicherheit Europas wichtig ist“, so die EUEuropäische Union-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

von Florian Manthey