70 Jahre Deutschland in der NATONorth Atlantic Treaty Organization – von Beginn an eine Erfolgsgeschichte

Am 6. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland mit der Hinterlegung der Beitrittsurkunde in Washington D.C. in die NATONorth Atlantic Treaty Organization aufgenommen. Dieser Tag jährt sich 2025 zum 70. Mal. Deutschland war und ist ein verlässlicher Verbündeter der Allianz und ein starker europäischer Pfeiler des Bündnisses. 

Bei ihrer Gründung am 4. April 1949 in Washington D.C. war die North Atlantic Treaty Organization (NATONorth Atlantic Treaty Organization) das Verteidigungsbündnis des Westens gegen die Sowjetunion. Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler, setzte sich für die Westintegration der noch jungen Bundesrepublik in die transatlantische Allianz ein. Anlass war der sich immer deutlicher abzeichnende ideologische Gegensatz zwischen Ost und West, zwischen den Supermächten Sowjetunion und USA. Adenauer positionierte sich in der seinerzeit sehr kontrovers geführten gesellschaftlichen Debatte um die Wiederbewaffnung klar gegen die Option eines wiedervereinigten und neutralen Deutschlands. Diese Lösung hatte der sowjetische Diktator Josef Stalin 1952 ins Spiel gebracht. Stattdessen stand Adenauer für die Westbindung und für die Wiederbewaffnung seines Landes. 

6. Mai 1955 – Aufnahme Westdeutschlands in die NATONorth Atlantic Treaty Organization

Schließlich wurde die Bundesrepublik Deutschland am 6. Mai 1955 in die NATONorth Atlantic Treaty Organization aufgenommen. Dieser Beitritt fußte auf den Pariser Verträgen, die am 5. Mai 1955 in Kraft traten. Darin wurde das Besatzungsstatut für die Bundesrepublik beendet und der Beitritt zur NATONorth Atlantic Treaty Organization sowie zur Westeuropäischen Union (WEUWesteuropäische Union) geregelt. Das war die rechtliche Basis zur Gründung einer westdeutschen Armee, der Bundeswehr, die zu einer starken Streitkraft in der NATONorth Atlantic Treaty Organization heranreifen sollte.

Während der Hochphase des Kalten Kriegs wuchs die Bundeswehr binnen nur eines Jahrzehnts zur größten europäischen Landstreitkraft der NATONorth Atlantic Treaty Organization auf. Im Kalten Krieg wurde die Bundeswehr ein essenzieller Teil der Abschreckung der NATONorth Atlantic Treaty Organization gegen den Warschauer Pakt. Die innerdeutsche Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR war die vorderste Front. Hier standen sich bald zwei bis an die Zähne bewaffnete Blöcke gegenüber.

Schaltstelle BMVgBundesministerium der Verteidigung

Eine wichtige Voraussetzung für die Aufstellung der Bundeswehr war die Gründung des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) am 7. Juni 1955. Von dort aus wurden in Abstimmung mit NATONorth Atlantic Treaty Organization-Dienststellen die Planungen für funktionstüchtige westdeutsche Streitkräfte vorangetrieben. Neben der Rekrutierung von Personal zur Landes- und Bündnisverteidigung ging es am Anfang vor allem um den Bau von Kasernen samt Infrastruktur, Truppenübungsplätzen, Fliegerhorsten, Hafenanlagen und Bunkern, die allesamt NATONorth Atlantic Treaty Organization-Standards erfüllen mussten.

Die Aufstellung der Bundeswehr stand aufgrund des Ost-West-Konflikts unter erheblichem Zeitdruck. Darum wurde die Ernennung der ersten 101 Freiwilligen zu Soldaten am 12. November 1955 durch den ersten Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Blank, in der Bonner Ermekeilkaserne zu einer bedeutenden Wegmarke für den Beginn des westdeutschen Beitrags zur NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Einführung der Wehrpflicht

Adenauer gab frühzeitig die Zielmarke von 500.000 Soldaten vor. Ohne die Wehrpflicht wäre dieses Ziel nicht zu erreichen gewesen. Ein wichtiger Schritt hin zur Einsatz- und Verteidigungsfähigkeit der jungen Bundesrepublik im Kreis ihrer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Alliierten war deshalb das Inkrafttreten der Wehrverfassung am 22. März 1956, durch welche die westdeutschen Streitkräfte den Namen „Bundeswehr“ erhielten. Mit dem Wehrpflichtgesetz trat am 25. Juli 1956 die Allgemeine Wehrpflicht in Kraft. Die ersten Wehrpflichtigen traten dann am 1. April 1957 ihren Dienst an. 

Strategie der Abschreckung 

Die Präsenz einer starken Bundeswehr und die in der Bundesrepublik stationierten Kontingente der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Alliierten dienten über Jahrzehnte hinweg der Abschreckung gegenüber dem Warschauer Pakt – bis zu dessen Auflösung im Jahr 1991. Da zu Beginn des Kalten Krieges ein konventionelles Ungleichgewicht mit der Sowjetunion bestand, beschlossen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Alliierten, der Strategie der Massiven Vergeltung (massive retaliation) zu folgen, um dieses Ungleichgewicht durch den Effekt der nuklearen Abschreckung auszugleichen. Auch Westdeutschland und die Bundeswehr waren in die Strategie eingebunden. Der Deutsche Bundestag beschloss am 25. März 1958 die nukleare Teilhabe Westdeutschlands im Rahmen der nuklearen Abschreckung der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Der Aufwuchs der konventionellen Systeme in Westdeutschland ging mit einer Annäherung des Kräftegleichgewichts der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und der Sowjetunion einher. Das hatte zur Konsequenz, dass die NATONorth Atlantic Treaty Organization in den Jahren 1967/68 ihre Strategie anpasste – und zwar von der Massiven Vergeltung zur Flexiblen Antwort, der Flexible Response. Damit sollte das Risiko einer nuklearen Eskalation gemindert werden. Die Verteidigungsplanung der NATONorth Atlantic Treaty Organization stützte sich nun auch auf konventionelle Kräfte.

Deutschland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Nachrüstung 

Zugleich rüstete der Warschauer Pakt im Bereich der taktischen Atomwaffen massiv auf. In den 1970er-Jahren hatte die Sowjetunion mit der Stationierung moderner Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 in ihrem Einflussbereich begonnen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden konnten. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization stufte diese als massive Bedrohung für Westeuropa ein und antwortete mit dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Doppelbeschluss. Dieser hatte zur Folge, dass ab November 1983 US-amerikanische Pershing-II-Mittelstreckenraketen und Cruise-Missile-Marschflugkörper in Westeuropa stationiert wurden, so auch in Westdeutschland. Doch parallel zur eigenen Nachrüstung boten die USA der Sowjetunion auch Abrüstungsverhandlungen an – mit Erfolg.

Das Ende des Kalten Krieges

Das INFIntermediate Range Nuclear Forces-Rüstungskontrollabkommen zum Abbau nuklearer Mittelstreckenraketen (Intermediate-Range Nuclear Forces) vom 8. Dezember 1987 sowie der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 leiteten das Ende des Kalten Krieges und die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ein. Für das geeinte Deutschland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization brachen neue Zeiten an. So sahen die Bestimmungen des Zwei-plus-Vier-Vertrags neben einer Reduzierung der Personalstärke der Bundeswehr eine deutliche Abrüstung vor. Mit der Umsetzung dieser Verpflichtung und der Abwicklung der Nationalen Volksarmee (NVA), der Streitkräfte der ehemaligen DDR, war das BMVgBundesministerium der Verteidigung über Jahre beschäftigt.

Für viele Jahre trat die Landes- und Bündnisverteidigung in den Hintergrund. Internationales Krisenmanagement und Out-of-area-Einsätze gewannen für die Bundeswehr zunehmend an Gewicht. Bestimmendes Thema für die Allianz war derweil die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Osterweiterung. Prägend für alle Mitglieder der Allianz waren die Terroranschläge am 11. September 2001, die erstmals den Bündnisfalls (Artikel 5 im Nordatlantikvertrag) auslösten und zum deutschen Engagement in Afghanistan führten.

2014 aber zeichnete sich eine neue und zugleich altbekannte Herausforderung für die NATONorth Atlantic Treaty Organization in Europa ab. Russlands Annexion der Krim schuf eine neue sicherheitspolitische Lage, auf die das Bündnis antworten musste. Für die Bundeswehr rückte neben den Auslandseinsätzen der Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization verstärkte nach ihrem Beschluss auf dem Gipfel 2014 in Wales mit erheblicher deutscher Beteiligung die Ostflanke – so etwa mit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ), in der Deutschland mehrfach Verantwortung als Rahmennation übernahm, oder mit der Stationierung von insgesamt vier multinationalen Battlegroups in Osteuropa, der Vornepräsenz (enhanced Forward Presence, eFPenhanced Forward Presence) in Estland, Lettland, Litauen und Polen. Deutschland führt seitdem den Gefechtsverband in Litauen.

Russlands Überfall auf die Ukraine

Die völkerrechtswidrige Vollinvasion Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 führte zu einer drastischen Verschärfung der Sicherheitslage in Europa. Bundeskanzler Olaf Scholz rief daraufhin die „Zeitenwende“ in Deutschland aus. Der Bundestag beschloss das Sondervermögen Bundeswehr von 100 Milliarden Euro. Damit wurden ergänzend zum Verteidigungsetat zusätzliche Mittel zur Beschaffung von Material, Ausrüstung und (Groß-)Gerät für die Bundeswehr bereitgestellt.

Gelebte Bündnissolidarität: Eine deutsche Brigade in Litauen

Auf ihrem Gipfel in Madrid beschloss die NATONorth Atlantic Treaty Organization 2022 das Strategische Konzept des Bündnisses. Es ist nach dem Nordatlantikvertrag das wichtigste strategische Dokument der Allianz. In diesem Kontext legte sie eine neue Struktur für die Eingreifkräfte mit regionalen Zuordnungen an: das NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model (NFMNATO Force Model). In diesem Rahmen wurde ein schnell verlegbarer Eingreifverband der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Divisionsstärke aufgestellt: die Allied Reaction Force.

Deutschland hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges in besonderem Maße Verantwortung übernommen – auch über seine Bündnisverpflichtungen hinaus. Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigte am 26. Juni 2023 die Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen an. Mit der dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade im Ausland leistet Deutschland einen weiteren elementaren Beitrag zur Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke und zeigt: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization kann sich auf Deutschland verlassen, so wie Deutschland sich immer auf die NATONorth Atlantic Treaty Organization verlassen konnte. Die Stationierung der Brigade steht im Einklang mit den Verteidigungsplänen der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands – Referenz an die NATONorth Atlantic Treaty Organization

Angesichts der neuen Sicherheitslage hat die Bundesregierung am 14. Juni 2023 die Schlussfolgerungen daraus in einem neuen Grundlagendokument niedergelegt: in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie und konkret für die Bundeswehr am 9. November 2023 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023. Darin wurde auch das deutsche Bekenntnis zur NATONorth Atlantic Treaty Organization deutlich bekräftigt.

Auf dem Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen der Allianz vom 9. bis 11. Juli 2024 in Washington konnte Deutschland sein umfangreiches Engagement im Bündnis mit einer starken Zahl belegen: Erstmals würde die Bundesrepublik das beim Gipfel von Wales im Jahr 2014 festgelegte Zwei-Prozent-Ziel erreichen, also mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren.