Bundeswehr Ausstattung: Gesetz für schnelle Beschaffung
Das Gesetz soll dazu beitragen, dass Ausrüstung und Material schneller bei der Truppe ankommen.
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Bundeswehr/Tom Twardy
KategorieBeschaffung
Boris Pistorius trifft Spitzen der Verteidigungsindustrie in Berlin
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 23. Juli 2025 in Berlin mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der Industrie darüber beraten, wie die Bundeswehr schneller ausgerüstet werden kann. Im Fokus der Gespräche standen die Resilienz von Lieferketten, höhere Produktionskapazitäten und Innovationen in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Angesichts der sicherheitspolitischen Entwicklung der letzten Jahre ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Staat und Industrie unerlässlich. Hierzu finden regelmäßig Treffen zwischen Verteidigungsministerium und der Branche statt – so auch der Round Table im Berliner Bendlerblock. Geladen waren neben zahlreichen Geschäftsführenden der Industrie auch Start-up-Gründerinnen und -Gründer sowie Vertreterinnen und Vertreter entsprechender Verbände.
Ziele der Gespräche sind die beschleunigte Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr, die Innovationsförderung in der Branche und resilientere Lieferketten. Bereits am Vortag hatte der Minister das Innovationslabor in Erding besucht. Er betonte dort ebenfalls, wie wichtig wehrtechnische Innovationen für Deutschland und die Bundeswehr sind.
Für die Landes- und Bündnisverteidigung, wie auch die fortgesetzte militärische Unterstützung der Ukraine, muss Deutschland angesichts der aktuellen Bedrohungslage schnellstmöglich wehrhaft werden. Dazu bedarf es einer in allen Lagen leistungsfähig aufgestellten nationalen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie ).
Innovation als treibender Faktor
Zum Erreichen dieser Ziele werden neben Industriegrößen wie Rheinmetall und Airbus auch Start-ups in den Planungsprozess einbezogen. Durch die im Gesetzesentwurf zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBGPlanungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz) festgelegten Grundsätze wird auch die Zusammenarbeit mit kleineren Unternehmen der Rüstungsindustrie mit Blick auf Innovation und Diversität der Lieferketten intensiviert.
Mit Gesprächen wie dem Round Table im Ministerium soll die Kooperation insgesamt verbessert werden. Durch das Zusammenbringen von Verbänden, etablierten Herstellern und neuen Marktteilnehmern kann die Bundeswehr ihre Anforderungen gegenüber der gesamten Branche formulieren.
Vergaberecht flexibilisieren und Vergabeverfahren beschleunigen
Ein Schwerpunkt des Gesprächs war das künftige Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr. Das Kabinett hatte kurz vor dem Treffen den Gesetzentwurf verabschiedet, der noch vom Parlament beschlossen werden muss. Dann könnten Aufträge schneller vergeben und kleinere Wettbewerber beispielsweise durch Vorauszahlungen gefördert werden. Darüber hinaus würde die Produktion von Waffen und Material innerhalb des Bundesgebiets als wesentliches Sicherheitsinteresse des Staats gewertet werden. Entstanden ist der Gesetzentwurf, um die zur Landes- und Bündnisverteidigung benötigte Ausrüstung für die Bundeswehr, an die aktuelle sicherheitspolitische Lage angepasst, möglichst schnell beschaffen zu können.
Basis für den Dialog mit der Rüstungsindustrie ist die im vergangenen Jahr beschlossene Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie. Sie dient als Leitbild der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft, sendet ein klares Signal an die Industrie und unterstreicht ihren unverzichtbaren Beitrag für die Wehrhaftigkeit Deutschlands.
von Lorenz Schlich
