BMVgBundesministerium der Verteidigung: Führungsfähigkeit stärken, Beschaffung beschleunigen, Aufwuchs sichern

Die sicherheitspolitische Lage erfordert weitere organisatorische Anpassungen im Verteidigungsministerium. Es gilt, die strategische Führungsfähigkeit zu stärken, die Beschaffung zu beschleunigen, den erforderlichen Aufwuchs der Bundeswehr zu organisieren und die dafür notwendige Infrastruktur und auch Ausbildung schneller bereitzustellen.

Das BMVgBundesministerium der Verteidigung wird in seiner Struktur kontinuierlich an den sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen ausgerichtet und entsprechend angepasst. Mit der Re-Organisation 2023/2024 wurde bereits ein großer Schritt getan und der gesamte Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung im Lichte der „Zeitenwende“ auf den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. 

Mit der Änderung der Schuldenregelungen des Grundgesetzes und den damit ermöglichten deutlich höheren Verteidigungsausgaben sind die Anforderungen an das Verteidigungsressort nochmals gestiegen. Der durch den Mittelaufwuchs und die politische Fokussierung auf den Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der 21. Legislaturperiode zu erwartende Anstieg an Aufgaben erfordert die Einrichtung eines dritten Staatssekretärs und damit verbunden auch weitere Strukturanpassungen im BMVgBundesministerium der Verteidigung.

Die Strukturanpassung sieht vor: 

• drei statt zwei beamtete Staatsekretäre.
• Statt zehn Abteilungen wird es künftig im BMVgBundesministerium der Verteidigung acht Abteilungen, davon zwei Hauptabteilungen, geben.
• Der Generalinspekteur wird in seiner Führungsfähigkeit über die Streitkräfte mit einem zweiten Stellvertreter im Operativen Führungskommando und dem Element Gesamtkonzeption/Planung militärische Verteidigung gestärkt.

Verantwortlichkeiten der Staatssekretäre

Staatssekretär Nils Hilmer wird Stellvertreter des Ministers. Dies umfasst auch die Funktion als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt im Falle der Abwesenheit oder Verhinderung des Ministers.

Jens Plötner wird Rüstungsstaatssekretär. Um mehr Geschwindigkeit in die Beschaffungsprozesse zu bringen, werden die Bereiche Rüstung, Innovation und Cyber enger miteinander verzahnt. Plötner wird die Modernisierung und Beschaffung von Rüstungsgütern verantworten. Ziel ist, das von der Bundeswehr dringend benötigte Material schneller zu beschaffen und die Innovationsfähigkeit der Bundeswehr zu stärken.

Staatssekretär Jan Stöß übernimmt das Amt des Staatssekretärs für Verwaltung. In seinen Aufgabenbereich fallen die Koordination der gesetzlichen Anpassungen, das Sicherheitsrecht mit der Fachaufsicht über den MADMilitärischer Abschirmdienst, die Rechtspflege sowie die Dienstleistungen und zentralen Angelegenheiten im BMVgBundesministerium der Verteidigung. Als Verwaltungsstaatssekretär wird Stöß der Amtschef des BMVgBundesministerium der Verteidigung

Fokus auf Zuständigkeiten des Generalinspekteurs

Mit der neuen Struktur wird auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, in seiner Funktion als ranghöchster Soldat der Bundeswehr in der Führung der Streitkräfte und als militärischer Berater der Bundesregierung gestärkt. Er erhält einen zweiten Stellvertreter im Operativen Führungskommando sowie ein Element für die „Gesamtkonzeption und Planung der militärischen Verteidigung“. Darüber hinaus wird ihm ein Lage- und Führungszentrum zugeordnet, das die Leitung des Ministeriums im Grundbetrieb mit einem Leitungslagebild versorgt. In besonderen Lagen und Krisen wird dort zeitgerecht und konzise über alle leitungsrelevanten Sachstände und Entwicklungen unterrichtet, um die Führungsfähigkeit der politischen Leitung des Ministeriums sicherzustellen.

Veränderungen der Abteilungsstruktur

Zwei Hauptabteilungen, sechs Abteilungen, 25 Unterabteilungen – so sieht die neue Organisationstruktur des Ministeriums auf Ebene der Abteilungen aus. Die Abteilungen Militärstrategie, Einsatz und Operationen sowie Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte werden in der Hauptabteilung Streitkräfte zusammengeführt und neu geordnet. Diese Hauptabteilung wird dem Generalinspekteur unterstellt. Zusammen mit der Expertise aus dem Lage- und Führungszentrum sowie dem Element „Gesamtkonzeption/Planung militärische Verteidigung“ soll diese neue Aufstellung die Führung der Streitkräfte stärken. Zugleich soll es damit leichter werden, dem Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt jederzeit ein umfassendes Lagebild bereitzustellen.

Die Abteilung Politik bleibt Staatssekretär Hilmer unterstellt, der auch die Hauptabteilung Aufwuchs und den Haushalt verantwortet. Die Aspekte Personal und Infrastruktur mit Blick auf die Bedarfsdeckung der Bundeswehr sowie das Thema „Neuer Wehrdienst“ fallen künftig in den Aufgabenbereich der neuen Hauptabteilung Aufwuchs.

Themen aus den Bereichen Forschung sowie aus den Feldern Planung, Cyber und ITInformationstechnik werden künftig in der Abteilung Innovation und Cyber verortet. Um mehr Geschwindigkeit in die Beschaffungsprozesse zu bringen, wird die Abteilung zugleich auch enger mit der Abteilung Rüstung verzahnt. Die beiden Abteilungen werden dem Rüstungsstaatsekretär Plötner unterstellt.

Rechtsthemen aus allen Abteilungen werden in die Abteilung Recht überführt. Die Abteilung Recht und die neu aufgestellte Abteilung Zentrales sind künftig Verwaltungsstaatssekretär Stöß unterstellt. Mit den Strukturanpassungen auf Abteilungsebene werden Redundanzen abgebaut und Prozesse verkürzt.

Die gesamte Strukturanpassung erfolgt in drei Schritten: In einem ersten Schritt wird bis zum 27. August 2025 der Leitungsbereich in die neue Struktur überführt. Bis zum 1. Oktober 2025 sollen die Strukturanpassungen auf Ebene der Abteilungen abgeschlossen sein. Danach werden die Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter ihre Aufgabenzuschnitte überprüfen. Die Regelungen des Osnabrücker Erlasses werden für die Strukturanpassung – zunächst durch einen Ergänzungserlass – entsprechend angepasst.