Afrikapolitik: Vernetzter Ansatz

In der Afrikapolitik ziehen alle wichtigen Ministerien, staatlichen Institutionen und zivilen Organisationen an einem Strang – koordiniert durch das Auswärtige Amt. Dieser vernetzte Ansatz ist die zentrale Richtschnur deutschen Regierungshandelns. Vor Ort in Afrika gibt es ein Netz von Botschaften und Konsulaten, militärischen Beratergruppen und polizeilichen Verbindungsbeamten. Hinzu kommen über 2.000 deutsche Fachleute in der Entwicklungsarbeit.

Das Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit hat die Fachkompetenz für langfristige Entwicklungshilfe und das Auswärtige Amt für humanitäre Hilfe bei akuten Notlagen. Für die Ausstattungshilfen der Sicherheitsbehörden afrikanischer Länder ist das Verteidigungsministerium mitverantwortlich.

Ressortkreis für Krisenvorsorge und Taskforces

Um vorausschauend handeln zu können, kommen die Bundesministerien im Ressortkreis zivile Krisenprävention zusammen, den das Auswärtige Amt leitet. Hier tauschen sich die Ressorts über ihre Einzelprojekte zur Krisenvorsorge in Afrika aus, um diese miteinander abzustimmen. Beraten werden sie vom Beirat für zivile Krisenprävention, in dem Nichtregierungsorganisationen, Experten und Stiftungen mit Expertise in Sachen Friedenssicherung versammelt sind.

In besonderen Situationen sind für die vernetzte Arbeit Taskforces vorgesehen. Sie treten bei kritischen Situationen oder Krisen auf den Plan. Vertreter verschiedener Ministerien, fachlicher Abteilungen und Organisationen arbeiten dort kontinuierlich zusammen. Spezielle Lagezentren unterstützen dabei.

Ministerien arbeiten mit Dienstleistern zusammen

Um die im Ressortverbund koordinierten Maßnahmen umzusetzen, können die Ministerien auf zahlreiche Dienstleistungsorganisationen zurückgreifen, die meist staatlich sind. Das vom Auswärtigen Amt getragene Zentrum für internationale Friedenseinsätze hat einen Pool von Experten für Friedenseinsätze aufgebaut. Dazu gehören unter anderem Verwaltungsfachleute oder Wahlbeobachter.

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZGesellschaft für internationale Zusammenarbeit) wiederum entwirft Projekte und Programme für Maßnahmen vor Ort und setzt diese um. Hinzu kommen die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie Forschungs- und Beratungseinrichtungen wie das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik und das Bonn Center for International Conversion.

Internationale Zusammenarbeit

Ein einzelner Staat kann die Herausforderungen für Frieden und Sicherheit nicht bewältigen. Deutschland arbeitet eng mit den Vereinten Nationen und der Europäischen Union zusammen. Wo es geht, handelt Deutschland gemeinsam und arbeitsteilig mit den EU-Partnern und trägt zu Friedensmissionen der UNUnited Nations bei. Die NATO stellt sich ebenfalls diesen gemeinsamen sicherheitspolitischen Aufgaben. Gerade im multilateralen Verbund finden sich konstruktive politische Lösungen, die die Interessen aller berücksichtigen.

Ein Hauptelement des vernetzten Ansatzes der EU-Afrikapolitik ist der hochrangige Politikdialog. Unter dem Doppelvorsitz der EU und Afrikanischen Union treffen sich Vertreter afrikanischer Staaten und der EU-Länder, um Programme zur Technologie- und Wissenschaftsförderung Afrikas zu entwerfen. Als Langzeitprojekt ist die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur bedeutsam. Dabei stellt die EU Gelder zur Verfügung, um den Aufbau von Militär- und Polizeikontingenten der Afrikanischen Union zur Krisenbewältigung zu unterstützen.

Deutschland will Afrikanische Union stärken

Das Engagement Deutschlands zielt insbesondere darauf ab, die Rolle der Afrikanischen Union sowie regionale Allianzen wie etwa die Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWASEconomic Community of West African States) zu stärken. Die Integration afrikanischer Staaten in diese Länderbündnisse betrachtet die Bundesrepublik als entscheidend, damit Kooperation und Interessenausgleich gewaltsame Auseinandersetzungen als Mittel der Politik verdrängen. Um Afrikas Sicherheitsarchitektur zu stärken, werden Staaten und Bündnisse vor Ort von der EU mit Ausbildungs- und Materialhilfen ertüchtigt, selbst für Sicherheit zu sorgen.

Ohne Partner vor Ort geht es nicht

Zu wichtigen Projektpartnern vor Ort gehören staatliche Institutionen wie die für die jeweiligen Projektthemen zuständigen Ministerien. Dies gilt speziell für Projekte der Bundeswehr. So arbeiten Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt bei den Projekten zur Ausstattungshilfe für afrikanische Streitkräfte mit den dortigen Ministerien zusammen.

Im Fokus von Deutschlands vernetztem Handeln in Afrika sind zudem die Kommunen. Ein weiterer Pfeiler für Deutschlands Engagement in Afrika sind die Nichtregierungsorganisationen (NRONichtregierungsorganisation) wie Ärzte ohne Grenzen oder die Welthungerhilfe. Die Welthungerhilfe verfügt für ihre Spezialgebiete wie Gesundheitsversorgung oder humanitäre Hilfe über lokale Netzwerke und einheimische Fachkräfte.

Die NROen werden aus Spenden finanziert. Wenn sie ihren Sitz in Deutschland haben, können sie Förderungen der öffentlichen Hand erhalten, also beispielsweise vom Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit.