In Zeiten der dramatischen Verschiebungen in der europäischen Sicherheitsarchitektur infolge des Ukrainekrieges ist die Kooperation zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und Europäischer Union (EUEuropäische Union) wichtiger als jemals zuvor. Bettina Cadenbach, beigeordnete Generalsekretärin, sagt aus Sicht der Allianz: „Die EUEuropäische Union ist unser wichtigster strategischer Partner.“
Spätestens seit der Krimkrise 2014 und durch den russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist die Welt nicht mehr, wie sie war. „Europa und Nordamerika stehen enger zusammen als jemals zuvor“, sagt die Chefsprecherin der NATONorth Atlantic Treaty Organization, Oana Lungescu. Auf diese Lage reagiere die NATONorth Atlantic Treaty Organization umfassend und kontinuierlich. Das bedeutet auch, dass die zivil-militärische Zusammenarbeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization mit der Europäischen Union immer stärker wird. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist für die EUEuropäische Union ein einzigartiger Partner im Krisen- und Konfliktmanagement. Die Zusammenarbeit mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist eine Schlüsselpriorität für die EUEuropäische Union.
Bettina Cadenbach, beigeordnete Generalsekretärin der NATONorth Atlantic Treaty Organization für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik im internationalen Stab der NATONorth Atlantic Treaty Organization, berichtet von einem intensiven Dialog auf allen Ebenen. Sie weist darauf hin, dass NATONorth Atlantic Treaty Organization und Europäische Union zwei grundsätzlich verschiedene Organisationen seien, die sich ergänzten. Beispiel: der Umgang mit Russland. Hier leiste die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihren militärischen Beitrag zur Absicherung insbesondere der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Bei den Sanktionen gegen Russland sei aber die Europäische Union politisch gefordert.
Bettina Cadenbach ist Beigeordnete Generalsekretärin der NATONorth Atlantic Treaty Organization für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik im internationalen Stab der NATONorth Atlantic Treaty Organization. „NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union arbeiten sehr erfolgreich Hand in Hand zusammen“, so Cadenbach.
Die EUEuropäische Union biete einen Mehrwert durch ihren großen Werkzeugkasten zivil-militärischer Mittel. Sie könne eigene Mittel im finanziellen, ökonomischen und diplomatischen Bereich einsetzen. Sie ergänze damit die Möglichkeiten der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Allianz und die Europäische Union seien komplementär aufeinander abgestimmt.
Die Zusammenarbeit zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union sei essenziell, weil beide den gleichen Raum „bewohnten“ und die gleichen Herausforderungen hätten, so die beigeordnete Generalsekretärin. Die Partnerschaft sei in den vergangenen 20 Jahren stetig ausgebaut worden, so auf Einsatzebene vor fast 20 Jahren auf dem Westbalkan – und zwar mit der Mission EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina. Diese war 2004 die Folgemission der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Operation SFOR (Stabilization Force in Bosnia and Herzegovina).
Aus dieser Zeit des Anfangs schlägt Cadenbach den Bogen ins Jahr 2014, in dem Russland die Krim annektierte. In diesem Jahr habe der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel von Wales im Zeichen einer strategischen Neuorientierung und Intensivierung der Beziehungen zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union auf der Basis ergänzender Fähigkeiten gestanden. NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union hätten dabei die Bedeutung der Zusammenarbeit betont.
Dann, beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Warschau im Jahre 2016, unterzeichneten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der damalige Präsident des Rates der EUEuropäische Union, Donald Tusk, sowie der damalige EUEuropäische Union-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die erste gemeinsame NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Erklärung.
Cadenbach rekapituliert: Diese „Joint Declaration“ konzentrierte sich auf die Herausforderungen im Osten und Süden Europas. Sie formulierte sieben Prioritäten für die NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Zusammenarbeit: Im Bereich Abwehr und Bewältigung hybrider Bedrohungen, bei maritimen Operationen, in der Cyber-Sicherheit und -Verteidigung sowie bei Verteidigungskapazitäten, in den Bereichen Verteidigungsindustrie und Forschung sowie bei Übungen (auch hybrider Szenarien) und auf dem Gebiet der Bildung von Resilienz. Zur Umsetzung dieser Prioritäten einigten sich NATONorth Atlantic Treaty Organization- und EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten auf die Umsetzung von 74 Maßnahmen.
Erneuert wurde die NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Erklärung dann beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2018 in Brüssel. Der Mehrwert der Kooperation, besonders die Abwehr gemeinsamer Bedrohungen, wurde dabei betont. Weitere Felder zur Festigung der strategischen Partnerschaft zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union wurden darüber hinaus identifiziert. Eines der Projekte der PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation), der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, fokussiert sich auf militärische Mobilität. Dieses sei das Flaggschiff der NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union Zusammenarbeit. Militärische Mobilität bedeutet die Vereinfachung und Standardisierung der Verlegung von Personen und Material bei militärischen Transporten. Ein weiteres wichtiges Beispiel für NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Kooperation ist der gemeinsame Umgang mit hybriden Bedrohungen.
„Und dann haben NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union nach der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 ihre Zusammenarbeit auf den genannten Feldern nochmal intensiviert – getragen von der gemeinsamen Herausforderung in diesen Zeiten“, so Cadenbach. Dieses zusätzliche Engagement sei in allen zuständigen Abteilungen im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier deutlich zu spüren. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Zusammenarbeit werde im Hauptquartier in Arbeitssträngen organisiert und koordiniert, die von den oben genannten drei gemeinsamen Erklärungen und den 74 identifizierten Maßnahmen ausgingen.
Für jedes der Aufgabenfelder gebe es im Hause Experten, deren Expertise dann von der Abteilung Political Affairs and Security Policy (PASP) zusammengeführt werde, so Cadenbach. Diese Inhalte würden dann in einer NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Core-Group koordiniert, bis dann die NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Steering-Group den strategischen Überblick liefere. „Diese Struktur haben wir uns informell gegeben“, berichtet Cadenbach. Ein zentrales Element der Zusammenarbeit sei die gegenseitige Unterrichtung auf allen Ebenen. „NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union arbeiten sehr erfolgreich Hand in Hand zusammen“, so die Expertin.
von Jörg Fleischer
