Zeitenwende Infrastruktur: Konferenz im Verteidigungsministerium

Das Fachgremium Infrastruktur tagt heute Nachmittag zum zweiten Mal im Verteidigungsministerium. 

Minister Boris Pistorius betont: 

„Die direkte Kommunikation mit den Ländern hat uns einen großen Schritt weitergebracht. Die Gespräche haben Verständnis für die Herausforderungen des jeweils anderen geweckt.  Sie schaffen Vertrauen auf allen Seiten. Oberstes Ziel bleibt, der Truppe die notwendige Infrastruktur schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen.  Ich danke allen Beteiligten für das Engagement. Die vielen neuen Ideen gehen über meine Erwartungen hinaus. Jetzt werden wir gemeinsam alles dafür tun, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden.“

Ziel der Fachkonferenz ist, die Beschleunigung der militärischen Bauvorhaben. Dies soll insbesondere durch eine noch intensivere Zusammenarbeit mit den Ländern erreicht werden.  Durch die gemeinsame Arbeit der letzten Monate konnten 38 konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung und Straffung von Bauvorhaben identifiziert werden. Dazu gehört unter anderem:

• Eine Informationsplattform, mit der durch eine noch engere Vernetzung zwischen den Beteiligten die länderübergreifende Zusammenarbeit erleichtert und damit gefördert werden soll. So können freie Kapazitäten länderübergreifend effizient genutzt werden. 
• Wir streben an, die Wertgrenzen im Bauverfahren des Bundes anzuheben, so dass für mehr Baumaßnahmen vereinfachte Genehmigungswege gelten. Diese beschleunigen die Verfahren maßgeblich.  
• Wir streben die Vereinfachung weiterer Vorschriften des Vergabe-, Bau- und Haushaltsrechts an. Dadurch gewinnen wir vor allem bei der Vergabe von Bauaufträgen mehr Flexibilität und Gestaltungsfreiheiten.  

Es gilt nun mit demselben Elan und Enthusiasmus in die Umsetzung zu gehen und die anderen betroffenen Ressorts mitzunehmen.  

Die Bund-Länder-Projektgruppe wird geleitet von Kai Fischer, Vorsitzender des Ausschusses für Staatlichen Hochbau (ASH) der Bauministerkonferenz, und dem Abteilungsleiter Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen) im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Alexander Götz.

Kai Fischer, Vorsitzender des ASH: „Die Länderbauverwaltungen und der Bund haben eindrucksvoll gezeigt, mit welcher Leistungsfähigkeit und Professionalität zeitnah umsetzbare Lösungen gefunden werden können. Die bewährte Zusammenarbeit von Bund und Ländern für die Bundeswehr – insbesondere über den Ausschuss für Staatlichen Hochbau als direkten Draht - ist der Erfolgsfaktor, um die angestrebte Beschleunigung der Infrastrukturmaßnahmen zu erreichen.“

Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und Vorsitzender der Bauministerkonferenz der Länder: „Mit dem bewährten System der Organleihe und den mit viel Engagement erarbeiteten Vorschläge wird es gelingen, die für eine glaubhafte Abschreckung unverzichtbare leistungsfähige militärische Infrastruktur zu schaffen.“