EU-Verteidigungsminister beraten per VTC am 16. Juni 2020

Heute wurden beim letzten EU-Verteidigungsrat vor Beginn der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft entscheidende Vorhaben auf den Weg gebracht. Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstreicht:

Wir ziehen Lehren aus der Coronakrise. Deshalb ist das Kernziel unserer Ratspräsidentschaft, ein Europa zu gestalten, das resilient im umfassenden Sinne ist. Das heißt: eine Europäische Union, die widerstandsfähig und reaktionsfähig ist und aus Krisen gestärkt hervorgeht.

Die GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist nun besonders gefordert: Aus einer Gesundheitskrise darf keine Sicherheitskrise werden. Wir müssen in der Lage sein, die Sicherheit in Europa kontinuierlich zu gewährleisten, egal in welcher Krisenlage wir uns befinden. Unser Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken – im engen Schulterschluss mit der NATO.

Diese „Ability to Act“ und Resilienz müssen zusammen gedacht werden. Die EU-Ratspräsidentschaft bietet die Gelegenheit, das mit unseren europäischen Partnern anzupacken.

Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister berieten heute u.a. über die EU-Operationen und Missionen in Mali und dem Mittelmeer sowie über die finanziellen Mittel im Mehrjährigen Finanzrahmen. Sie waren sich einig, zentrale Projekte wie die PESCOPermanent Structured Cooperation (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), Militärische Mobilität und ein Europäisches Medizinisches Kommando weiter voranzutreiben. Die enge Zusammenarbeit mit der NATO ist hierfür unerlässlich. Der „PESCOPermanent Structured Cooperation-4-Brief“ bietet darüber hinaus konkrete Vorschläge, wie dies erreicht werden kann.

Zudem wird der Hohe Vertreter Josep Borrell mit der Erarbeitung des „Strategischen Kompasses“ beauftragt, um als ersten Schritt eine gemeinsame Bedrohungsanalyse zu erstellen.

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU-Ratspräsidentschaft) für ein halbes Jahr. Unser Motto lautet: Gemeinsam. Europa wieder stark machen.