Landes- und Bündnisverteidigung

„Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ So heißt es in Artikel 87a des Grundgesetzes. Die Verteidigung Deutschlands und seiner NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner ist Kernauftrag der Bundeswehr.

Mit Ende des Kalten Krieges änderte sich einiges – auch für die deutschen Streitkräfte. Ihr Schwerpunkt verlagerte sich zunehmend auf das internationale Konflikt- und Krisenmanagement. Die Bundeswehr wandelte sich von einer Verteidigungs- und Abschreckungsarmee zu einer Einsatzarmee. Ihre wichtigsten Aufträge: internationale Friedenssicherung, Konfliktbewältigung und Krisenvorsorge. Personal wurde abgebaut, Material ausgemustert, die Truppe stetig verkleinert.

In den vergangenen Jahren hat sich die Bedrohungslage in Europa jedoch grundlegend geändert. Die russische Annexion der Krim im Jahr 2014 rückte die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Fokus der Bundeswehr. Spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 und der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende markiert sie wieder die wichtigste Aufgabe der deutschen Streitkräfte.

Wehrhaft. Kriegstüchtig. Resilient.

Deutschland hat angemessen auf die sicherheitspolitische Lageänderung reagiert. Bereits das 2016 durch die Bundesregierung erlassene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr hat die Landes- und Bündnisverteidigung wieder als zentrale Aufgabe der Bundeswehr benannt und auf eine Ebene mit den Auslandseinsätzen gestellt.

In den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 brachte die Bundesregierung zum Ausdruck, dass die gegenwärtige sicherheitspolitische Lage ein wehrhaftes Deutschland und eine kriegstüchtige Bundeswehr erfordert. Die Nationale Sicherheitsstrategie macht die Landes- und Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der deutschen Streitkräfte.

 „Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung, alle Aufgaben ordnen sich diesem Auftrag unter. Die hierfür notwendigen militärischen Fähigkeiten wird die Bundesregierung vorhalten und Fähigkeitslücken zügig schließen“, heißt es in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands. Das bedeutet, dass an der Landes- und Bündnisverteidigung wieder alles ausgerichtet wird: Führungskultur, Personalgewinnung, Ausbildung sowie Ausstattung und Ausrüstung der Bundeswehr.

Trotz des neuen alten Schwerpunktes der Truppe bleibt das internationale Krisen- und Konfliktmanagement im Blick. Die Bundeswehr ist auch nach ihrer Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung weiterhin in Auslandseinsätzen tätig. 
 

Am 6. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland offiziell NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglied. Die Allianz, die anfänglich vor allem der Abschreckung und Verteidigung im Kontext des Ost-West-Konfliktes galt, ist heute wieder von essenzieller Bedeutung: Die North Atlantic Treaty Organization steht für Frieden, Freiheit und kollektive Sicherheit in einer konfliktbehafteten Welt.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnispartner waren sich seit der Krimkrise 2014 einig, dass Abschreckung und Verteidigung wieder zum Schwerpunkt der Allianz werden müssen. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kommandostruktur, die Einsatzbereitschaft der Kräfte und die Verteidigungsplanung wurden angepasst, neue Mitglieder traten dem Bündnis bei. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel von Wales, Warschau, Madrid und Vilnius markieren Meilensteine auf dem Weg zu einer NATONorth Atlantic Treaty Organization, die entschlossener und geschlossener denn je zusammensteht.

In Wales beschlossen die Partner 2014 die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Aufstellung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Speerspitze VJTFVery High Readiness Joint Task Force sowie eine erhöhte Einsatzbereitschaft für die Eingreifkräfte der NRFNATO Response Force. In Warschau wurde 2016 die Stationierung von vier multinationalen Battlegroups in den baltischen Staaten und Polen entschieden. Auf die russische Invasion in der Ukraine 2022 folgte die Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke, vier weitere NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gefechtsverbände wurden in der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien stationiert. 

Auf dem Gipfel 2022 in Madrid gab es ein neues strategisches Konzept für das Bündnis. In Vilnius wurde 2023 schließlich das umfassendste Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Allianz seit Ende des Kalten Krieges auf den Weg gebracht. Kern sind neue Verteidigungspläne, die unter anderem regionale Verantwortlichkeiten festlegen.
 

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Verstärkung der Luftraumüberwachung oder das Entsenden von Kampfverbänden zur Stärkung der Ostflanke – auf jede russische Aggression hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization mit entsprechenden Beschlüssen reagiert. 

Als verlässlicher Partner hat auch Deutschland seinen Platz in dem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld gefunden und international mehr Verantwortung übernommen. Die Führung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in Litauen, das klare Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel und die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen sind nur einige Beispiele. Bei der Unterstützung der Ukraine rangiert Deutschland hinter den USA auf dem zweiten Platz.

Deutschland hat seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit dem russischen Angriff auf die Ukraine neu ausgerichtet. Auch der deutsche Verteidigungshaushalt stieg in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Material und Ausrüstung der Truppe konnten seitdem verbessert und modernisiert werden. Für eine kriegstüchtige Bundeswehr gilt es, diesen Weg weiterzugehen. Zusätzlich zum jährlich steigenden Verteidigungsetat erhielt die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Investitionen in die Landes- und Bündnisverteidigung.