Die Vereinten Nationen feiern 75-jähriges Bestehen

Mit einem Festakt feierten die UN am 21. September 2020 den 75. Jahrestag ihrer Gründung. Zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte gratulierten Staats- und Regierungschefs per Videostatements zum Jubiläum.

Traditionell treffen sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen Ende September am Hauptsitz der UN (United Nations) in New York zur jährlichen Generaldebatte der UN-Generalversammlung. In diesem Jahr ist die high-level week (22. bis 29. September) in zweifacher Hinsicht besonders: Die UN feiern ihr 75-jähriges Bestehen – und das unter den Einschränkungen der COVID-19-Pandemie. So findet die Generaldebatte zu Beginn der neuen Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung in diesem Jahr virtuell statt. Die Vertreterinnen und Vertreter der UN-Mitgliedstaaten werden per Videoübertragung dazu geschaltet.

Zum Auftakt fand am 21. September 2020 ein hochrangiger Jubiläumsgipfel statt. Rund 140 Staats- und Regierungschefs übermittelten per Videostatements ihre Glückwünsche zum 75-jährigen Bestehen.

Am 24. Oktober 1945 trat die UN-Charta in Kraft. Die darin festgelegten Ziele der Weltorganisation sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Die UN haben mittlerweile 193 Mitgliedstaaten. Deutschland ist seit 1973 Mitglied des Staatenverbunds.

Deutschland als starker Partner der UN

Die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und die damit einhergehende Beteiligung an UN-Friedensmissionen sind wesentliche Bausteine deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland ist viertgrößter Beitragszahler des UN-Budgets und viertgrößter europäischer Truppensteller für UN-Friedensmissionen. Während der nichtständigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2019 und 2020 hat Deutschland besondere Verantwortung für Frieden und Sicherheit übernommen, beispielsweise zur Bewältigung internationaler Konflikte.

Bundeswehr seit 1991 im Einsatz für die UN

Einsatzkräfte der Bundeswehr sind seit 1991 an UN-Friedensmissionen beteiligt. Die Bundeswehr engagierte sich erstmals bei den UN-Missionen in Kambodscha, und zwar der Vorausmission UNAMIC (United Nations Advance Mission in Cambodia) und der Übergangsverwaltung UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia). Dort waren deutsche Sanitätssoldaten eingesetzt, um die medizinische Versorgung der Mission zu unterstützen. In den vergangen drei Jahrzehnten hat sich die Bundeswehr an 14 UN-Friedensmissionen beteiligt. Aktuell sind 1.110 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den UN-Peacekeeping-Missionen in Mali, im Libanon, im Sudan, im Südsudan und in der Westsahara im Einsatz.

Deutschland setzt sich für Reformen von UN-Friedensmissionen ein

UN-Generalsekretär Antonio Guterres stellte 2018 im UN-Sicherheitsrat seine Reforminitiative Action for Peacekeeping (A4P) vor. Inzwischen haben mehr als 150 Staaten, darunter auch Deutschland, und vier internationale Organisationen eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Friedenssicherung unterzeichnet. Ziel der Initiative ist es, UN-Friedensmissionen zukunftsfähiger und effektiver zu machen. Das Verteidigungsministerium ist A4P-Champion in zwei Themenbereichen: Im Bereich „Frauen, Frieden und Sicherheit“ setzt sich das BMVg für die Erhöhung des Frauenanteils in Friedensmissionen ein. Im Bereich Performance liegt der Fokus auf Fragen der Ausbildung und des Kapazitätsaufbaus. Als A4P-Champion übernimmt Deutschland selbst eine aktive Rolle in der Umsetzung der Reformziele und bringt andere UN-Mitgliedstaaten zusammen, um sich über den Umsetzungsstand auszutauschen.

Ministerin leitet erstmals UN-Sicherheitsratssitzung

Im ersten deutschen Vorsitzmonat April 2019 kam es im UN-Sicherheitsrat zu einem Novum: Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen leitete als erste in ihrem Amt eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates. Die thematischen Schwerpunkte der Sitzung waren die Rolle von Frauen in der Friedenssicherung und die stärkere Beteiligung von Frauen in UN-Friedensmissionen.

Menschenrechte und Friedensmissionen im UN-Sicherheitsrat

Ebenfalls zum ersten Mal konnte Deutschland im zweiten Vorsitzmonat Juli 2020 das Thema Menschenrechte und UN-Friedensmissionen auf die Agenda des Sicherheitsrates setzen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer leitete am 7. Juli 2020 die virtuelle Sicherheitsratsdebatte zu diesem Thema. Die Ministerin betonte bei der Sitzung: „Frieden und Sicherheit sind untrennbar mit dem Schutz fundamentaler Rechte verknüpft. Wo sie verletzt werden, kann weder Sicherheit sein noch Frieden.“

Um konkrete Handlungsoptionen zur Stärkung der Menschenrechtskomponente in Friedensmissionen zu diskutieren, hat Kramp-Karrenbauer eine High-Level-Konferenz des BMVg zu diesem Thema angekündigt. Insofern es die Entwicklung der COVID-19-Pandemie zulässt, soll die Konferenz möglichst zeitnah stattfinden.

von Hanna Jarowinsky