Verteidigungsminister Boris Pistorius hat beim Verteidigungsministertreffen des nordatlantischen Bündnisses in Brüssel eine intensivere Abstimmung der im Baltikum engagierten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner für eine bessere Abschreckung angekündigt.
Minister Pistorius hat am 14. und 15. Februar an seinem ersten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen nach seinem Amtsantritt teilgenommen. Gemeinsam mit seinem Amtskolleginnen und -kollegen hat er die aktuelle sicherheitspolitische Situation erörtert. Schwerpunkt der Beratungen waren die Umsetzung der Beschlüsse des Gipfeltreffens in Madrid im vergangenen Jahr und die Vorbereitungen auf den diesjährigen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Vilnius im Juli. In Madrid hatten die Staats- und Regierungschefs der Allianz ein neues Strategisches Konzept verabschiedet und die Entwicklung einer angepassten Streitkräftestruktur mit deutlich mehr Eingreifkräften beschlossen.
Dazu haben die Verteidigungsministerinnen und -minister über die langfristigen politischen Leitlinien zur Verteidigungsplanung – die Political Guidance – gesprochen, um Abschreckung und Verteidigung der Allianz weiter zu stärken. Auf dieser Grundlage werden dann Fähigkeitsziele für die Streitkräfte festgelegt: „Welche Waffen brauchen wir, welche Systeme und wie wollen wir sie einsetzen“, so Verteidigungsminister Pistorius in Brüssel.
Der Minister hat in Brüssel auch an Gesprächen im neuen 3+3-Format teilgenommen. Die Führungsnationen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroups im Baltikum – Deutschland in Litauen, Kanada in Lettland und Großbritannien in Estland – haben eine noch bessere Zusammenarbeit vereinbart (PDF, 18,9 KB), zum Beispiel bei Manövern. Das neue Gesprächsformat wurde von Deutschland initiiert. „Bessere Koordinierung hat einen größeren Abschreckungseffekt“, so Pistorius. Die intensivere Zusammenarbeit sei notwendig, weil das Baltikum ein besonders exponierter Teil der Allianz sei.
Wir, die Verteidigungsminister der Gastnationen der Enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence) Estland, Lettland und Litauen und der jeweiligen Rahmennationen, des Vereinigten Königreichs, Kanadas und Deutschlands, bekräftigen unsere Verpflichtung zum Schutz unserer Bevölkerung und der unserer Verbündeten. Wir werden die Abschreckung und Verteidigung des Baltikums als Teil der kollektiven Verteidigungsverpflichtungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization weiterhin erheblich stärken.
Seit Anfang 2017 führt Deutschland als Rahmennation die multinational zusammengesetzte Battlegroup in Litauen. Sie ist Teil der verstärkten Vornepräsenz eFPenhanced Forward Presence der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Rückversicherung der osteuropäischen Staaten seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland. Darüber hinaus hat Deutschland 2022 einen vorgeschobenen Gefechtsstand im litauischen Rukla eingerichtet. „Deutschland ist mit seinem Forward Command Element in Litauen führend“, sagte der Minister. Der Gefechtsstand bereitet den möglichen Einsatz einer in Deutschland stationierten und schnell verlegbaren Kampfbrigade für Übungen, aber auch bei Bedrohungssituation an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke vor. Der von Deutschland eingerichtete vorgeschobene Brigadegefechtsstand könnte beispielgebend für die neue Verteidigungsstruktur der NATONorth Atlantic Treaty Organization sein.
Die im Baltikum engagierten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner werden noch enger zusammenarbeiten
Bei dem Treffen konnte auch der Teilnehmerkreis für die von Deutschland ausgehende Initiative zur Luftverteidigung auf nun 17 Mitglieder erweitert werden. Auch Dänemark und Schweden haben die Absicht, sich zu beteiligen. „Mehr Mitglieder bedeuten mehr Sicherheit und weniger Kosten“, sagte Minister Pistorius. Mit der European Sky Shield Initiative ESSIEuropean Sky Shield Initiative wollen sich die europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten vor Angriffen durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge schützen.
Der Verteidigungsminister begrüßte auch die Teilnahme Finnlands und Schwedens am Treffen in Brüssel. „Beide Staaten gehören in die NATONorth Atlantic Treaty Organization“, betonte Pistorius. Die beiden skandinavischen Länder haben aufgrund der russischen Invasion der Ukraine im vergangenen Jahr den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitritt beantragt und ihre Bündnisneutralität aufgegeben. Die Streitkräfte beider Länder arbeiten schon lange eng mit den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppen zum Beispiel in Einsätzen und bei Manövern zusammen.
Vor dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen hat Pistorius an einer Sitzung der Ukraine Defence Contact Group in Brüssel teilgenommen. Bei dem Treffen im sogenannten Ramstein-Format ging es diesmal vor allem um die Unterstützung der Ukraine mit Munition und Ausbildung. Deutschland gehört zu den größten Unterstützern der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression.
von Florian Manthey
