Die NATO: Stärke und Dialog
Die NATO-Gipfel haben gezeigt: Die NATO hat erfolgreich auf die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen reagiert.
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatten Finnland und Schweden den Beitritt zur NATO beantragt. Finnland ist am 04. April 2023 bei einem feierlichen Zeremoniell im NATO-Hauptquartier in Brüssel in die Allianz aufgenommen worden. Schweden trat dem Bündnis am 07. März 2024 bei. Beide Staaten arbeiten seit vielen Jahren eng mit dem Bündnis zusammen.
Für die Bundeswehr sind die Streitkräfte der beiden skandinavischen Länder keine Unbekannten. Gerade einmal sieben Wochen vergingen zwischen dem Antrag Finnlands und Schwedens auf eine NATO-Mitgliedschaft am 18. Mai 2022 und dem Ende der Beitrittsverhandlungen am 4. Juli. Am Folgetag unterzeichneten alle Mitgliedstaaten das Beitrittsprotokoll, eine Ergänzung des NATO-Vertrages.
Vom „schnellsten Beitrittsprozess in der modernen Geschichte der NATO“ sprach Generalsekretär Jens Stoltenberg. Eine bedeutende Wegmarke zum NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens war die Ratifikation durch alle 30 Mitgliedstaaten. Dieser Prozess ist für Finnland und Schweden mit dem NATO-Beitritt nunmehr abgeschlossen.
Schweden und Finnland sind als neue Verbündete ein Sicherheitsgewinn für alle NATO-Mitglieder und für ganz Europa.
Schweden und Finnland arbeiten seit 1994 eng mit der Allianz zusammen. Damals traten sie dem NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden bei, in dem NATO-Staaten und Nicht-Mitglieder des Bündnisses zusammenarbeiten. Seit 1997 gehörten sie außerdem dem von der NATO und Partnerstaaten gegründeten Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat an.
Zudem unterstützten und unterstützen Schweden und Finnland die Allianz bei den NATO-geführten Missionen im Kosovo sowie seinerzeit in Afghanistan und im Irak. Auch deshalb gehörten beide Staaten seit 2014 zum Kreis der sechs Enhanced Opportunity Partners, die besonders eng mit dem Bündnis kooperierten und gemeinsam daran arbeiteten, ihre Kooperation noch weiter zu vertiefen. Nun sind beide Staaten Mitglieder der NATO.
Eine Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens in der NATO stärkt nach Überzeugung der NATO-Verbündeten die Sicherheit in Europa. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach 2022 von einem „Sicherheitsgewinn für alle NATO-Mitglieder und für ganz Europa“. NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte bei einer Sicherheitskonferenz in Schweden am 8. Januar 2023, der Beitritt werde „uns alle sicherer machen“. Beide Staaten hätten viel einzubringen, unter anderem starke Streitkräfte und eine moderne Rüstungsindustrie.
Sowohl Finnland als auch Schweden verfügen in der für die Ostsee bedeutende Randmeerkriegsführung über besondere Expertise. Auch ihre Luftstreitkräfte sind schlagkräftig.
Die Bundeswehr arbeitet seit vielen Jahren mit den finnischen und schwedischen Streitkräften zusammen – in Einsätzen im Ausland, aber auch bei multinationalen Übungen. So nahmen Finnland und Schweden in der Vergangenheit an der Seite der NATO-Staaten am Großmanöver Baltic Operations (BALTOPS) in der Ostsee und an der Winterkampfübung Cold Response in Norwegen teil.
Die deutsche Luftwaffe beteiligte sich mit Eurofightern an der Übung Arctic Challenge, die gemeinsam von Norwegen, Schweden und Finnland ausgerichtet wurde. Weitere Beispiele für die militärische Zusammenarbeit: Die Luftwaffe und die Gebirgsjäger der Bundeswehr trainierten in Finnland, die Artillerietruppe und die Division Schnelle Kräfte in Schweden.
von Daniel Kirch