Neue Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie
Die Bundesregierung hat heute die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie beschlossen.
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Bundeswehr/Jana Neumann
KategorieZeitenwende
Neue Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie für die Zeitenwende
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Das Kabinett hat am 4. Dezember 2024 die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie (SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie) beschlossen. Die neue SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie setzt die politisch-strategischen Rahmenbedingungen für die rüstungsindustriellen Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung. Im Fokus steht ein neues industriepolitisches Leitbild der Bundesregierung für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Die neue Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie ersetzt das Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie aus dem Jahr 2020. Es ist eine Reaktion auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zeitenwende – vor allem die neue Bedrohungslage seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. „Deutschland und Europa sind stärker als bisher gefordert, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen und als starke, verlässliche Akteure im engen Zusammenspiel mit den internationalen Partnern zu handeln“, heißt es in der Strategie.
Gemeinsam vorgelegt hatten den Entwurf Verteidigungsminister Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck.
Die SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie dient als neues Leitbild der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft. Sie sendet ein klares Signal an die Industrie und unterstreicht ihren unverzichtbaren Beitrag für die Wehrhaftigkeit Deutschlands.
„Für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ist entscheidend, dass wir innovative und leistungsfähige Rüstungsunternehmen im Land haben. Nur so gelingt es uns, hochmoderne Waffensysteme – auch gemeinsam mit unseren Verbündeten – zu entwickeln und vor allem auch in ausreichender Stückzahl zu produzieren. Die aktuelle Bedrohungslage erfordert, dass wir Schlüsseltechnologien in Deutschland fördern. Gleichzeitig erleichtern wir europäische und internationale Kooperation. Dadurch gelingt es uns künftig besser, Fähigkeitslücken der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu schließen. Mit der SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie verbessern wir die Rahmenbedingungen für die Unternehmen und schlagen ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“, so Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Rüstung im Fokus: Konkrete Inhalte der Strategie
Deutschland ist auf eine in allen Lagen leistungsfähige nationale und europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie angewiesen. Im Zentrum der Strategie steht daher eine dynamische, skalierfähige und innovative Industrie, die die Bedarfe der Bundeswehr und der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben schnell und verlässlich deckt.
Mit der SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie verfolgt die Bundesregierung das Ziel, die robuste zukunfts- und leistungsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und der EUEuropäische Union weiter auszubauen. Hierbei sind die rüstungsindustriellen Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung maßgeblich. Die SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Strategie setzt hierfür den Rahmen, indem sie insbesondere
- sicherheits- und verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien weiter schärft und fördert,
- den Fokus noch stärker auf europäische und internationale Kooperation legt,
- Maßnahmen zum Schutz von Lieferketten ergreift,
- finanzielle Rahmenbedingungen für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärker in den Blick nimmt,
- in Bezug auf Geldanlagen klarstellt, dass zum Beispiel ein nachhaltiger Fonds auch in SVISicherheits- und Verteidigungsindustrie -Unternehmen investieren kann,
- hemmende Regularien identifiziert und Anpassungen anstößt und
- intensiv an der weiteren Sicherung der Fachkräftebasis arbeitet.
Zur nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gehören alle Unternehmen mit Sitz in Deutschland, die einen wesentlichen Teil ihres Umsatzes in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie erwirtschaften und/oder hier Güter und Dienstleistungen zum Schutz der zivilen Sicherheit oder der militärischen Landes- und Bündnisverteidigung bereitstellen. Sie bieten Systeme, Produkte oder Dienstleistungen an oder sind in der zugehörigen Wertschöpfungskette als Zulieferer oder Produzenten tätig.
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von Florian Manthey und Lara Finke
