Der Afghanistaneinsatz müsse selbstkritisch analysiert und offen debattiert werden, um der realen Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus besser begegnen zu können. Das betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer virtuellen Expertenrunde am 23. Februar, zu der die Deutsche Atlantische Gesellschaft geladen hatte.
Vor dem Hintergrund der noch laufenden Friedensverhandlungen für Afghanistan und eines möglichen Truppenabzuges der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kräfte diskutierten die Experten unter der Fragestellung „Together in – Together out?“, wie verlässlich und tragfähig die transatlantische Partnerschaft bei der gemeinsam unterstützten Krisenbewältigung mithilfe von Streitkräften sei.
Die Ministerin hob hervor, wie wichtig ein vernetzter Ansatz, also ein koordiniertes Vorgehen im Anti-Terrorkampf in Kombination mit längerfristigen Trainingsmaßnahmen, bleibe. Dies habe zudem im Hinblick auf den erstarkenden Terrorismus in der Sahelzone und für die Mali-Einsätze der Bundeswehr als Lehre aus der Afghanistanmission eine besondere Bedeutung.
Die Bundesregierung hat grünes Licht für die Verlängerung des deutschen Beitrags am NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatz Resolute Support in Afghanistan gegeben.
In Afghanistan müsse man nun ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Taliban abwarten. Bis dahin sollen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kräfte unverändert im Land bleiben. Man müsse sich eine gewisse Flexibilität vorbehalten, um Maßnahmen zum erweiterten Schutz der Truppe ergreifen zu können. Diese könnten gegebenenfalls notwendig werden, falls die Taliban sich nicht mehr der Vereinbarung zur Gewaltreduktion verpflichtet sähen. Eine Verstärkung der Mission könnte in Frage kommen, so die Ministerin.
Sie betonte außerdem, wie wichtig es ihr sei, „unsere Männer und Frauen möglichst gut zu schützen“. Eine Entscheidung über ein mögliches Ende des Afghanistaneinsatzes würde gemeinsam in der NATONorth Atlantic Treaty Organization gefällt. Dem Grundsatz „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ bleibe Deutschland verbunden.
Auch im Irak bewähre sich der „doppelte“ Ansatz, so Kramp-Karrenbauer. Die Komponente „Terrorkampf“ mit der Anti-IS„Islamischer Staat“-Mission wird dort flankiert von der Ausbildungsunterstützung durch die Bundeswehr in Erbil und Tadschi, den Ausbildungsmaßnahmen für die irakischen Streitkräfte im Großraum Bagdad sowie der Beratung des irakischen Verteidigungsministeriums durch die NATONorth Atlantic Treaty Organization. Auf dem jüngsten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen wurde beschlossen, diese Ausbildungsmission von derzeit maximal 500 auf bis zu 4.000 Soldatinnen und Soldaten auszuweiten.
Die Bundeswehr könne alle zugesagten Verpflichtungen vor dem Hintergrund der zusätzlichen Belastung durch die Corona-Pandemie sicherstellen. Das erfülle sie mit Stolz, so die Ministerin. Die Soldatinnen und Soldaten trügen große Belastungen, aber sie trügen sie, weil sie wüssten, dass sie einen wichtigen Beitrag leisteten. Das Motto „Wir. Dienen. Deutschland.“ würde ernst genommen.
Um weiterhin ihren Auftrag effektiv erfüllen zu können, benötige die Truppe die entsprechenden Finanzen. Die Ministerin gehe so in die kommenden Haushaltsverhandlungen, um auch die international zugesagten Steigerungen in Richtung Zwei-Prozent-Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization einhalten zu können. Sie finde es beschämend zu sehen, wie viele kleinere NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner trotz Corona dieses Ziel bis 2024 erreichten oder sogar überträfen. Deutschland, das für viele Vorbild sei, dürfe nicht hinterherhinken.
von Sylvia Börner
