Auf der Agenda des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffens am 14. Juni in Brüssel stehen aktuelle und künftige Herausforderungen für das Bündnis sowie der daraus resultierende Anpassungsbedarf. Ein Schwerpunkt: die gemeinsame Finanzierung.
Ein Thema des heutigen Gipfels: die Gemeinschaftsfinanzierung (common funding) des Bündnisses. Hieraus werden bisher vor allem der Betrieb der Hauptquartiere sowie Investitionen in Infrastrukturprojekte finanziert. „Für uns ist es ganz wichtig, dass wir unsere Fähigkeit, gemeinsam zu handeln, etwa auch mit mehr gemeinschaftlichen Mitteln, verstärken“, so die Ministerin im Vorfeld des Gipfels.
Bereits bei den vergangenen beiden Verteidigungsministertreffen wurde beraten, die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gemeinschaftsfinanzierung auszuweiten. NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg erläuterte vor dem Gipfel, dass ein höherer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Haushalt vor allem erforderlich sei, um eine stärkere Cyber-Abwehr zu finanzieren und die Modernisierung und den Fähigkeitsaufbau der Allianz voranzutreiben.
Mit einer höheren Gemeinschaftsfinanzierung könne beispielsweise die Raketen- und Flugabwehr der NATONorth Atlantic Treaty Organization verbessert sowie in gemeinsame Kommunikationstechnik investiert werden. Auch könnten mehr Mittel für die Förderung von Partnerschaften mit befreundeten Drittstaaten zur Verfügung gestellt werden. Gemeinsame Investitionen vervielfachten die Stärke der NATONorth Atlantic Treaty Organization und würden eine starke Botschaft der Einheit und Entschlossenheit senden, so Stoltenberg.
Deutschland übernimmt bereits seit 2019 einen Anteil von rund 16 Prozent an der Gemeinschaftsfinanzierung. Das entspricht dem Anteil der USA.
Trotz Forderungen nach mehr Geld und mehr gemeinsamer Finanzierung ist die NATONorth Atlantic Treaty Organization verteidigungsfähig. Beispielsweise sichern seit fast fünf Jahren rund 4.000 Soldatinnen und Soldaten des Bündnisses bei der Mission Enhanced Forward Presence in den baltischen Staaten die Ostflanke der Allianz.
Weiter widmeten sich die Staats- und Regierungschefs auch dem Thema Klimawandel und dessen Auswirkungen auf die Allianz. Stoltenberg betonte im Vorfeld, die NATONorth Atlantic Treaty Organization müsse dessen Folgen für die Sicherheit des Bündnisses angehen, indem sie die militärischen Emissionen reduziere und zu dem vom Weltklimarat 2018 definierten Ziel Net Zero, das heißt zu einer Welt mit minimalen Treibhausgasemissionen, beitrage.
Die Folgen des Klimawandels seien die zentrale Herausforderung für weltweite Stabilität und Sicherheit und betreffen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten schon jetzt. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr herrschen zum Teil bereits heute extreme klimatische Bedingungen. „Wir müssen unsere Streitkräfte so aufstellen, dass sie resilient und reaktionsfähig gegenüber den Folgen des Klimawandels bleiben“, hatte auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Vorfeld mehrfach betont.
Auf dem Gipfel beschlossen die Staats- und Regierungschefs nun einen von den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -ministern vorbereiteten Aktionsplan zum Umgang mit dem Klimawandel auf NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ebene.
Auch der NATONorth Atlantic Treaty Organization-2030-Prozess ist Thema des Gipfels. Bereits Ende vergangenen Jahres hatte die sogenannte Reflexionsgruppe dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Stoltenberg Analysen und Empfehlungen für eine zukunftsfeste NATONorth Atlantic Treaty Organization vorgelegt.
von Claudia Rödel
