NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union reagierten mit einer Anpassung ihrer Strategien auf ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld. Deutschland erarbeitet erstmalig eine Nationale Sicherheitsstrategie. Die Auswirkungen der Entwicklungen in NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union für die Nationale Sicherheitsstrategie wurden auf einem Workshop im Verteidigungsministerium diskutiert.
Beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel Ende Juni hatten die westlichen Staats- und Regierungschefs ein neues strategisches Konzept beschlossen, die Europäische Union hatte bereits im März ihren strategischen Kompass für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorgestellt. Beide Dokumente tragen auch der neuen Situation Rechnung, mit der die Welt durch den Angriff auf die Ukraine konfrontiert ist: Auf europäischem Boden wird wieder Krieg geführt. Insbesondere die osteuropäischen Länder sehen sich ganz konkret einer militärischen Bedrohung durch Russland ausgesetzt.
Zum ersten Mal hat die Bundesregierung eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Damit wird eine zentrale Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag der an der Bundesregierung beteiligten Parteien umgesetzt. Unter Federführung des Auswärtigen Amtes wird das Papier ressortübergreifend und in enger Abstimmung geschrieben.
Auch das Bundesministerium der Verteidigung beteiligt sich aktiv am laufenden Erstellungsprozess der Nationalen Sicherheitsstrategie. In diesem Rahmen lud das Ministerium in Kooperation mit dem Metis-Institut für Strategie und Vorausschau zu einer Expertenrunde in den Bendlerblock. Unter dem Thema „Deutschland in NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union – die Zukunft unserer Bündnisse“ tauschten sich Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium aus.
Man wolle einen partizipativen Prozess für die Erarbeitung der Nationalen Sicherheitsstrategie einleiten, hieß es zur Begrüßung. Der russische Angriffskrieg habe lange Zeit gültige Annahmen – wie den eines dauerhaften Friedens in Europa – zunichtegemacht. Nun sei klar, dass Sicherheit und Stabilität hart erarbeitet werden müssen.
Man stehe am Anfang eines langanhaltenden Wandels der Sicherheitsordnung: Nachdem in Europa Jahrzehnte lang Frieden geherrscht habe, müsse nun mit einer Konfliktordnung umgegangen werden. Nur wehrhafte Streitkräfte könnten den Frieden hierzulande und im Bündnis garantieren, es müsse ein gesellschaftlicher Bewusstseinswandel angestoßen werden.
Die Signalwirkung der Sicherheitsstrategie sowohl nach innen als auch nach außen dürfe dabei nicht unterschätzt werden: Deutschland müsse sich als militärisch leistungsfähige Gestaltungsmacht an der Seite seiner Verbündeten positionieren.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die EUEuropäische Union haben mit ihrem strategischen Konzept und strategischen Kompass bereits ein demonstratives Signal der Geschlossenheit gesendet. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei der wichtigste sicherheitspolitische Orientierungsrahmen für Deutschland, das strategische Konzept der Referenzrahmen auch für die Nationale Sicherheitsstrategie.
So habe die NATONorth Atlantic Treaty Organization festgehalten, dass Russland derzeit die größte Bedrohung für den internationalen Frieden ist. Die Allianz befindet sich schon heute in einem strategischen Wettbewerb um Frieden und eine regelbasierte internationale Ordnung in Europa und darüber hinaus. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization bleibt unverändert der Ankerpunkt der Verteidigung Europas. Deutschland nimmt eine Führungsrolle ein, wenn es nun um die konkrete Ausgestaltung von Abschreckung und Verteidigung im Bündnis geht.
Doch auch China und die Entwicklung im Indo-Pazifik dürfe nicht aus den Augen verloren werden, so die Expertenrunde. Die USA werden sich zukünftig stärker im Indo-Pazifik engagieren. Deshalb sei es einerseits im deutschen Interesse, die USA mit ihren wertvollen Beiträgen zur NATONorth Atlantic Treaty Organization weiter in Europa zu halten, andererseits müsste sich Europa verstärkt für seine Sicherheitsinteressen engagieren. Deutschland komme dabei eine Vorreiterrolle als Rückgrat der europäischen Verteidigung zu.
Auch für die EUEuropäische Union sei Russland auf der Liste der Herausforderungen ganz nach oben gewandert. Mit dem strategischen Kompass sei die Grundlage für eine sicherheitspolitische De-facto-Arbeitsteilung zwischen Europa und der NATONorth Atlantic Treaty Organization gelegt worden: Während sich die NATONorth Atlantic Treaty Organization auf Abschreckung und Verteidigung konzentriere, könne sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas stärker auf das Konfliktmanagement in den Nachbarregionen Europas konzentrieren.
Damit die Stärken von EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization jeweils zur Wirkung gebracht werden, komme es besonders auf eine Komplementarität beider Organisationen an. Die Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung diene am Ende auch immer der Verteidigungsfähigkeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
von Timo Kather
