Am ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz, als die Nachricht von der Freilassung Deniz Yücels hereinplatze, blickte NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg rational und analytisch auf die angespannte internationale Sicherheitslage. In dieser Situation sei die „transatlantische Allianz die stärkste und wirkungsvollste, die wir haben“, so Stoltenberg.
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger während seiner Eröffnungsrede.
Den Appell des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, nach dem unruhige Zeiten wie diese ein Treffen wie die Münchner Sicherheitskonferenz verlangten, nahm Stoltenberg in seiner Rede auf. Ischinger hatte zum Start des hochrangigen Treffens gesagt: „Hätte die Konferenz nicht vor 54 Jahren ihre Arbeit aufgenommen, dann hätte sie es spätestens heute tun müssen.“
NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz in München.
Umso mehr sah sich Stoltenberg veranlasst, sehr wachsam auf die Lage zu blicken. Er sprach in München von einer „stahlharten Entschlossenheit“ der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Mehr und mehr sei Russland bereit, militärische Mittel gegen seine Nachbarn einzusetzen. Krim-Krise, Russlands Intervention in der Ost-Ukraine, Moskaus Truppen in Georgien und Moldawien.
Vor diesem Hintergrund hob Stoltenberg in Pressegesprächen zum Start der Konferenz das intensive und angemessene Engagement der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Ost-Europa hervor. Hier leistet die Bundeswehr in Litauen einen enormen Beitrag zu Enhanced Forward Presence (EFPEnhanced Forward Presence).
Stoltenberg erinnerte daran, dass die USA wieder mehr militärische Kräfte in Europa stationierten, nunmehr mit einer weiteren gepanzerten Brigade. „Das transatlantische Band hat sich als belastungsfähig erwiesen“, erklärte der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär.
Miteinander sprechen und Vertrauen aufbauen sind die Ziele des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rates (NRR). An ihm nahmen die einzelnen Mitgliedsstaaten des Bündnisses sowie Russland als gleichberechtigte Partner teil.
Doch neben der Demonstration militärischer Stärke der NATONorth Atlantic Treaty Organization trat Stoltenberg in München demonstrativ für einen intensiven NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Dialog ein. Auch wenn zwischen 2014 und 2016 keine Treffen im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat stattfanden. Doch seit 2016 seien wieder Treffen auf dieser Ebene gelungen. In diesem Sinne hatte Stoltenberg bei dieser Sicherheitskonferenz ein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow fest geplant.
23 EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten haben die Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik unterzeichnet.
Intensiv wandte sich Stoltenberg der Europäischen Verteidigungsinitiative zu. „NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union sind von Natur aus Partner“, hob er hervor. In diesem Kontext begrüßte er ausdrücklich den Start zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der Europäer im Bereich Verteidigung, zur PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation). Stoltenberg begrüßte ausdrücklich die Worte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, wonach PESCOPermanent Structured Cooperation nicht in Konkurrenz, sondern komplementär zur NATONorth Atlantic Treaty Organization gedacht sei. Stoltenberg sagte: „Ich möchte sicherstellen, dass wir nicht Doppelarbeit machen, sondern die EUEuropäische Union-Säule der NATONorth Atlantic Treaty Organization gestärkt wird.“
Weiter trat Stoltenberg in München für mehr Abrüstung ein. „Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hat das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen.“ Doch solange es Nuklearwaffen gebe, werde die globale Sicherheit auch durch die atomaren Streitkräfte der NATONorth Atlantic Treaty Organization garantiert. Mit Sorge wies Stoltenberg darauf hin, dass die nukleare Bedrohung weltweit wachse.
Deutschland unterstützt die Weiterentwicklung der nuklearen Rüstungskontrolle und der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gehe voran. Es müsse jetzt darum gehen, wichtige Pfeiler nuklearer Sicherheit zu stützen. So etwa den INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenwaffen. Das gelte umso mehr, da Russland seine nuklearen Fähigkeiten modernisiere. Und schließlich gelte es, entschieden gegen Nordkoreas „nukleares Säbelrasseln“ vorzugehen. „Wir müssen den Druck auf Nordkorea maximieren“, forderte Stoltenberg in München.
von Jörg Fleischer
