Ursula von der Leyen wird die 54. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die 54. Münchner Sicherheitskonferenz gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly eröffnen. „Ein Zeichen, auf das wir stolz sind“, sagte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, an diesem Donnerstag in Berlin.
Ischinger gab einen Ausblick auf das hochrangige sicherheitspolitische Treffen. Die Konferenz findet vom 16. bis 18. Februar statt – unter dem Titel „To the Brink – and Back?“ / „Hin zum Abgrund – und zurück?“ Es werden rund 500 hochrangige Führungspersönlichkeiten aus aller Welt erwartet, darunter 21 Staats- und Regierungschefs. Die Konferenz tritt unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen zusammen, traditionell im Bayerischen Hof in München.
Die Bundeswehr unterstützt die Abläufe der Münchner Sicherheitskonferenz im Rahmen der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Ischinger erklärte, das große Thema in München werde die Zukunft und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sein, samt ihrer Beziehungen zu Russland und den Vereinigten Staaten. Darüber hinaus seien die Bedrohungen der liberalen internationalen Ordnung und die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten Thema.
Wolfgang Ischinger ist der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die Konferenz blickt zudem sehr aufmerksam auf den afrikanischen Kontinent. Hier beispielsweise auf die politische Lage im Sahel.
Auf der nationalen Rüstungskontrolltagung wurden die Herausforderungen in der Rüstungskontrollpolitik und Vertrauensbildung skizziert.
Weiter wird sich das hochrangige Sicherheitsforum intensiv mit Aspekten der Rüstungskontrolle und Abrüstung befassen. Dabei soll es beispielsweise um das „nukleare Säbelrasseln“ Nordkoreas gehen. Darüber hinaus werden die intensiven Aufrüstungsaktivitäten Chinas Thema sein. Die Welt stehe leider nicht nur vor der Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs, so Ischinger. „Wir sind leider mittendrin.“
Vor diesem weltpolitischen Hintergrund gehe es nun darum, dass Europas Stabilität gestärkt werde. Das sei ganz im Interesse der EUEuropäische Union-Bürger, so Ischinger. Sie seien laut einer Umfrage dafür, dass die europäischen Streitkräfte auch über die Grenzen der EUEuropäische Union hinaus einsatzfähig sein sollten.
Joachim Gauck bei der Münchener Sicherheitskonferenz 2014
Ischinger erinnerte daran, dass zur 50. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahre 2014 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Rolle Deutschlands in der Welt betont worden war. Ohne diesen Anstoß, so Ischinger, „hätten wir kein Kontingent der Bundeswehr in Litauen und keine deutschen Soldaten in Mali“.
Unter den hochrangigen Gästen werden in München eine Reihe von Mitgliedern der geschäftsführenden Bundesregierung erwartet. Neben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden voraussichtlich Außenminister Sigmar Gabriel, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, und der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, teilnehmen.
Darüber hinaus sind NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Hohe Vertreterin der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie EUEuropäische Union-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und UNOUnited Nations Organization-Generalsekretär António Guterres vertreten. Neben der britischen Premierministerin Theresa May nehmen der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım teil. Aus Russland hat sich Außenminister Sergej Lawrow angesagt.
Es werden Persönlichkeiten aus aller Welt erwartet.
Traditionell steht die Münchner Sicherheitskonferenz im Zeichen der transatlantischen Beziehungen. Daher wird auch in diesem Jahr wieder eine starke Delegation aus den USA vertreten sein. So der US-Verteidigungsminister, General James N. Mattis, und erstmalig der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert Raymond McMaster. Senator John McCain führt die Delegation des US-Kongresses an. McCain soll wegen seiner großen Verdienste um die transatlantischen Beziehungen mit dem renommierten Ewald-von-Kleist-Preis der Konferenz geehrt werden.
Abschließend sagte Ischinger, er könne nicht sagen, dass die Weltlage besser geworden sei. Er beklagte einen Vertrauensverlust in der Staatengemeinschaft ebenso wie ein Schwinden der internationalen Ordnung. Dennoch zeigte sich der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz zuversichtlich: „Ich habe die Hoffnung, dass wir nicht nur negative Entwicklungen in München konstatieren müssen, sondern auch positive.“
von Jörg Fleischer
