Mehr Rüstungskontrolle dringend nötig

Die Bundeswehr wird in diesem Jahr wieder einen wichtigen Beitrag zur Rüstungskontrolle leisten. „Die Rolle des BMVgBundesministerium der Verteidigung auf diesem Feld ist stark, wir wirken aktiv mit,“ so Oberst i.G.im Generalstabsdienst Wolfgang Ohl, Unterabteilungsleiter Politik II bei der Nationalen Rüstungskontrolltagung des BMVgBundesministerium der Verteidigung am vergangenen Dienstag in Berlin.

Sicherheitspolitische Großwetterlage

In Vertretung des Abteilungsleiters Politik im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Dr. Géza Andreas von Geyr, skizzierte Ohl die sicherheitspolitische Großwetterlage zum Start des neuen Jahres. „Die Herausforderungen auf dem Feld der Rüstungskontrolle warten nicht auf Deutschland.“ Krisen und Konflikte – in einer noch nie dagewesenen Gleichzeitigkeit – seien das „new normal“. Vom nuklearen Säbelrasseln Nordkoreas über die wachsende Instabilität des Nahen Ostens bis hin zum revisionistischen Kurs Russlands – die Herausforderungen seien vielfältig.

Deutschland übernimmt mehr Verantwortung

In einer Welt, die aus den Fugen geraten sei, stehe Deutschland bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen. So strebe die Bundesregierung in diesem Jahr einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an. Eine regelbasierte internationale Ordnung sei die Richtschnur deutschen Regierungshandelns. Sicherheitspolitisch bleibe die NATONorth Atlantic Treaty Organization Deutschlands essentieller Partner. Mit den europäischen Initiativen wie etwa PESCOPermanent Structured Cooperation und dem EUEuropäische Union-Verteidigungsfonds entfalte sich derzeit eine beispiellose sicherheitspolitische Dynamik. „Europa macht sich handlungsfähig“, sagte Ohl.

Starker Partner bei der Rüstungskontrolle

Erfolgreich vereinbarte Rüstungskontrolle bedeute letztlich immer ein Mehr an Sicherheit und Stabilität, an Berechenbarkeit und Vertrauen und eine Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung. „Die Bundeswehr wird auch in Zukunft die unverzichtbare militärische Expertise für Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie Verifikation geschlossener Abkommen  zur Verfügung stellen“, fügte er hinzu. „Ohne die Expertise des Zentrums für Verifikation wäre vieles nicht möglich“, sagte Ohl.

Dank für kooperatives Engagement

Den Gastbeitrag bei der Rüstungskontrolltagung des BMVgBundesministerium der Verteidigung hielt die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Dr.  Patricia Flor. Sie dankte dem BMVgBundesministerium der Verteidigung für sein kooperatives Engagement auf dem Feld der Rüstungskontrolle. Exemplarisch dafür nannte sie die Beispiele „Kontrolle von Kleinwaffen“ und den Vertrag über den offenen Himmel „Open Skies“. Zu diesem Vorhaben steuere die Bundeswehr künftig wieder ein neues Beobachtungsflugzeug bei.

Arbeit der Experten unerlässlich

„Wir sind in einer Sicherheitslage, in der wir die Rüstungskontrolle wieder stärker betonen müssen“, so Flor. Ganz wesentliche Voraussetzung dafür sei die vorbereitende Arbeit der Experten. Hieran habe das BMVgBundesministerium der Verteidigung seinen Anteil. „Ich danke Ihnen für Ihren militärischen Sachverstand. Wir brauchen einen langen Atem“, sagte Flor.

INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag ist jede Anstrengung wert

Exemplarisch für die Herausforderungen nannte die Botschafterin den INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag über die Begrenzung nuklearer Mittelstreckenwaffen. Die USA werfen seit Jahren Russland einen Bruch des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrages vor. Moskau müsse daher dringend den nachprüfbaren Nachweis für die Einhaltung des Vertrags bringen. Jede Anstrengung um den INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag lohne sich. „Er ist ein Kernpfeiler unser Abrüstungsarchitektur“, so Flor. Für die Sicherheit Europas sei der INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag von zentraler Bedeutung.

von Jörg Fleischer