Die Lage an der Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die aktuelle Situation im Sahel sowie Perspektiven für den Indo-Pazifik standen beim Antrittsbesuch der niederländischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren bei Ministerin Christine Lambrecht im BMVgBundesministerium der Verteidigung auf der Tagesordnung. Weiter ging es um die enge bilaterale Kooperation zwischen den Streitkräften.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihre Amtskollegin aus den Niederlanden, Kajsa Ollongren, am 8. Februar in Berlin mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Zu ihrem Antrittsbesuch bei Ministerin Lambrecht im BMVgBundesministerium der Verteidigung legte die niederländische Verteidigungsministerin einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr nieder.
Lambrecht bekräftigte gemeinsam mit ihrer niederländischen Amtskollegin die engen sicherheits- und verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden als „Blaupause“ für die Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Beide Länder verbinden viele Gemeinsamkeiten in wichtigen Politikfeldern: Digitalisierung, Modernisierung, Klima sowie Sicherheit und Verteidigung. Lambrecht nannte die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den niederländischen Streitkräften „exzellent“. Mit keinem anderen Partner gebe es eine so tiefe und breite Kooperation.
Begrüßung auf Corona-Art: Die Ministerinnen bekräftigten die engen sicherheits- und verteidigungspolitischen Beziehungen ihrer Länder
Die angespannte weltpolitische Lage stand beim Delegationsgespräch zwischen Lambrecht und Ollongren auf der Tagesordnung. In einer Reihe von sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen ging es um die Lage in der Sahel-Region, im indopazifischen Raum und vor allem um die Situation an der Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Ministerin verdeutlichte die deutsche Position gegenüber Russland im gegenwärtigen Konflikt mit der Ukraine.
Lambrecht und Ollongren steckten die gemeinsame NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Linie ab. Dabei erinnerte Lambrecht an ihre erste Auslandsreise im Amt, die sie zum deutschen Kontingent der Mission Enhanced Forward Presence (EFPEnhanced Forward Presence) in Litauen führte. Dort hatte sie sich einen persönlichen Eindruck von der Lage an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke gemacht.
Vor dem Hintergrund der am Vortag angekündigten Aufstockung der deutschen Kräfte in Litauen betonte Lambrecht, es sei nie so wichtig gewesen wie jetzt, gemeinsam Solidarität und Unterstützung für Litauen auszudrücken. Sie wies insbesondere auch auf die gute Zusammenarbeit mit den niederländischen Soldatinnen und Soldaten in Rukla hin.
Im Hinblick auf die aktuelle Lage in der Sahel-Region und in Mali ließ Lambrecht keinen Zweifel daran, dass Deutschland und seine Partner dort gegenwärtig vor einer großen Herausforderung stünden.
Einerseits wolle man Stabilität fördern, gleichzeitig sei die Unterstützung einer nicht demokratischen und konfrontativ eingestellten Regierung Malis in Deutschland und in anderen europäischen Staaten innenpolitisch schwer vermittelbar.
Mit Blick auf die Indo-Pazifik-Region unterstrich die Ministerin, dass ihr der Austausch mit ihrer niederländischen Amtskollegin als Vertreterin einer Nation mit Indo-Pazifik-Erfahrung sehr wichtig sei. Beide Staaten haben ein vitales Interesse an einer friedlichen Entwicklung der Region und an freiem Austausch auf der Grundlage der internationalen regelbasierten Ordnung.
Die deutsche Fregatte ,,Bayern'', die sich nunmehr auf den letzten Teilstrecken ihrer Indo-Pazifik-Reise befindet, habe ein erfolgreiches und willkommenes Zeichen in der Region gesetzt.
Die enge Kooperation im Rüstungsbereich zwischen den deutschen und niederländischen Streitkräften stand bei den Gesprächen auf der Agenda. Diese umfangreiche Zusammenarbeit sei effizient und schaffe Synergien. Hier sei insbesondere die Integration der Panzertruppe ein herausragendes Projekt, so die Ministerin. Das binationale Panzerbataillon bei EFPEnhanced Forward Presence sei ein wichtiges Beispiel für die deutsch-niederländische Kooperation, aber auch ein Signal der Versicherung der osteuropäischen Alliierten.
Darüber hinaus sei die langjährige Zusammenarbeit auf anderen Feldern der Rüstungskooperation äußerst erfolgreich. Diese gelte es weiterzuentwickeln. So sehe man etwa beim Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum (International Helicopter Training Centre) in Bückeburg noch viel Potenzial für engere deutsch-niederländische Zusammenarbeit.
von Jörg Fleischer
