Deutschland setzt sich für Sahelregion ein

Ausbilden, beraten, unterstützen: So sollen fünf afrikanische Staaten fit gemacht werden, ihre Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen. Die Maßnahmen flankieren das Engagement der Bundeswehr in den gemeinsamen Einsätzen von EUEuropäische Union, NATONorth Atlantic Treaty Organization und Vereinten Nationen.

Deutschland unterstützt die Sahelregion im Norden Afrikas seit Jahren. Die Bundeswehr engagiert sich in den dortigen G5-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und dem Tschad.

Die Bundeswehr in den G5-Staaten

In Mali ist die Bundeswehr an der EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali sowie an der UNUnited Nations-geführten Stabilisierungsmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali beteiligt. Zum Mandatsgebiet von EUTMEuropean Union Training Mission-Mali gehören alle fünf Sahelstaaten. Dort steht im Mittelpunkt, die gemeinsame Einsatztruppe der G5-Staaten militärisch zu beraten und auszubilden. Die UNUnited Nations-Blauhelm-Mission wiederum erstreckt sich auf Mali und den Niger. Im Niger bildet die Bundeswehr darüber hinaus Spezialkräfte aus.  

Enorme Herausforderungen in der Sahelregion

Von Terroranschlägen über Folgen des Klimawandels bis hin zu extremer Armut: Die Sahelregion steht vor riesigen Herausforderungen. Alle fünf Staaten kämpfen mit dschihadistischer Gewalt. Diese vermischt sich in der gesamten Region mit ethnischen Konflikten und organisierter Kriminalität. Die Sicherheitskräfte sind überfordert, staatliche Strukturen funktionieren ungenügend. Dazu kommen demografische und klimatische Aspekte. Das große Bevölkerungswachstum in der Region trifft auf ein desolates Bildungssystem und ungünstige klimatische Bedingungen. Klimaforscher gehen davon aus, dass die Sahelregion besonders stark unter dem Klimawandel leiden wird. Der Sahel zählt zu den ärmsten Regionen Afrikas.

Die Ertüchtigungsinitiative

Seit 2016 stellt die Bundesregierung mit der Ertüchtigungsinitiative Mittel bereit, die gemeinsam von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt abgerufen werden. Dadurch können Maßnahmen zur Krisenprävention und -bewältigung finanziert werden. Diese Maßnahmen sind sowohl ziviler als auch militärischer Natur. Langfristig soll so eine nachhaltige sozioökonomische, politische und ökologische Entwicklung für Frieden sorgen. Damit alle Beteiligten – auch in der Entwicklungshilfe – in der fragilen Sicherheitslage arbeiten können, ist eine militärische Präsenz zur Absicherung unabdingbar.

Ziel: Sicherheit, Stabilität und Entwicklung

Sicherheit, Stabilität und Entwicklung bleiben die gemeinsamen Ziele für den Sahel. Der Kampf gegen den Terrorismus ist dabei ein zentrales Element. Die sicherheitspolitische Agenda wird durch verstärkte Entwicklungspolitik flankiert. Der zivile Bereich soll gestärkt werden, vor allem Verwaltung, Polizei und Justiz sowie die Grundversorgung der Bevölkerung und das Bildungs- und Gesundheitswesen. Auch der EUEuropäische Union-Rat hat betont, wie wichtig ein ziviler und politischer Aufbruch sei. Dieser müsse über die militärischen Anstrengungen hinausgehen und im Schwerpunkt für die Stabilisierung der Region sorgen. Nur so seien langfristige Perspektiven für eine nachhaltige Entwicklung möglich.

Warum ist die Sahelregion wichtig für Deutschland und Europa?

Die Sahelregion ist bedeutend für die Stabilität Westafrikas und damit auch für die Sicherheit in Europa. In Europa wächst die Sorge, dass dort nach der Zerschlagung des IS„Islamischer Staat“-Kalifats in Syrien ein neuer Rückzugsraum für Terroristen entsteht. Migrationsrouten durchziehen die Region, was ihre Bedeutung noch verstärkt. Menschenschmuggel, Terrorismus und organisierte Kriminalität müssen eingedämmt werden. Dabei ist die Unterstützung Deutschlands an klare politische Forderungen gebunden. Insbesondere sind dies Verbesserungen in der Regierungsführung der unterstützten Staaten, Korruptionsprävention, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz von Menschenrechten.