Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 17. Januar als ihren ersten internationalen Gast den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg im BMVgBundesministerium der Verteidigung zu einem gemeinsamen Arbeitsessen empfangen. Auf der Tagesordnung standen im Schwerpunkt der Umgang mit Russland und das neue Strategische Konzept.
Die Ministerin betonte den Stellenwert, den die transatlantische Allianz für Deutschland einnehme: „Deutschland war im Kalten Krieg Frontstaat und hat direkt von der Sicherheit durch die NATONorth Atlantic Treaty Organization profitiert. Die Bundeswehr ist eine Bündnisarmee.“ Sie stehe fest an der Seite der Verbündeten und übernehme Verantwortung, insbesondere in der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Response Force und im nächsten Jahr bei der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Speerspitze VJTFVery High Readiness Joint Task Force .
Im Hinblick auf die jüngsten russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine sowie russische Forderungen, die NATONorth Atlantic Treaty Organization solle Verpflichtungen eingehen, die eine Osterweiterung ausschließen, sagte die Ministerin: „Der russische Aufmarsch an der ukrainischen Grenze verstößt ohne Wenn und Aber gegen alle Regeln des friedlichen Miteinanders. Wir haben nicht vergessen, der Aggressor ist Russland. Moskau hat kein Vetorecht bei den freien Entscheidungen seiner Nachbarstaaten. Das bleibt Kernprinzip der europäischen Sicherheit. Wir jedenfalls halten Kurs beim Doppelansatz glaubwürdiger Abschreckung und substantiellem Dialog.“ Sie begrüße die Wiederaufnahme des Dialoges im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat vergangene Woche. Dies könne jedoch nur ein erster Schritt gewesen sein.
Bei der Entwicklung des neuen Strategischen Konzeptes der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist es nach den Worten von Lambrecht besonders wichtig, die Europäische Union mitzudenken. Für die deutschen Sicherheitsinteressen seien die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die EUEuropäische Union zwei Seiten derselben Medaille.
Noch läuft die Diskussionsphase unter den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten zur Aktualisierung des Strategischen Konzeptes der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Ab April sollen die Inhalte der Debatten in einen ersten Entwurf gegossen werden. Die EUEuropäische Union-Verteidigungs- und Außenminister und -ministerinnen hatte in der Vorwoche in Brest einen aktualisierten Entwurf ihres Strategischen Kompasses beraten. Dieses gemeinsame sicherheitspolitische Grundlagendokument soll im März 2022 verabschiedet werden.
Stoltenberg bedankte sich bei der Ministerin für die klare Verpflichtung zur NATONorth Atlantic Treaty Organization. Er sei immer wieder beeindruckt von der Professionalität und der Einsatzbereitschaft der deutschen Soldatinnen und Soldaten in den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Missionen, die zur kollektiven Verteidigung beitragen. Gerade in schwierigen Zeiten, wie wir sie derzeit durchlebten mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine, sei ein starkes Zeichen von Solidarität im Bündnis besonders wichtig. Auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization verfolge weiter den Doppelansatz von Abschreckung und Dialog mit Russland, der in Folgesitzungen des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rates geführt werden solle.
von Sylvia Börner
