EU
„Gut für Finnland und Schweden – gut für die NATO“
Erster Abschnitt des ArtikelsLambrecht unterstützt NATO-Beitritt von Finnland und Schweden
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 17. Mai am Rat für Auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union teilgenommen. 27 Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus den Staaten der EU sprachen unter anderem über die Umsetzung des strategischen Kompasses – und den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO.
Das transatlantische Verteidigungsbündnis würde durch einen Beitritt der skandinavischen Länder gestärkt, sagte Lambrecht am Dienstag vor dem Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten im Format der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister. Sie begrüße die Entscheidung Finnlands und Schwedens, den NATO-Beitritt anzustreben. Beide Länder hatten unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine angekündigt, Teil der NATO werden zu wollen. Alle NATO-Mitgliedstaaten müssen dafür ihre Zustimmung geben.
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Europas Sicherheit erhöhen
Das Ratstreffen drehte sich auch um die Frage, wie der jüngst verabschiedete strategische Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU am besten umgesetzt werden könne. Mit dem Grundlagendokument für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik), das während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf den Weg gebracht wurde, soll die europäische Verteidigung in den kommenden Jahren stärker und widerstandsfähiger gestaltet werden – allerdings ohne Parallelstrukturen zur NATO zu bilden, wie Verteidigungsministerin Lambrecht in Brüssel betonte.
Ziel ist ein schnelleres und effizienteres Krisenmanagement der Europäischen Union. Zum Beispiel wurde die Einrichtung einer EU Rapid Deployment Capacity (EU RDC) bis 2025 beschlossen, mit dem die Kampfverbände der Europäischen Union (EU-Battlegroups) noch schneller als bisher verlege- und einsatzfähig gemacht werden sollen. Sowohl bei zivilen wie auch bei militärischen Krisen will die EU künftig angemessen reagieren können. Die Zusammenarbeit bei langfristigen Rüstungsprojekten soll intensiviert, die Abwehr hybrider Angriffe verbessert und die Partnerschaft zwischen EU und NATO weiter gestärkt werden.
Mehr Hilfe für die Ukraine
Verteidigungsminister Oleksij Resnikow aus der Ukraine informierte die Teilnehmenden des Ratstreffens über die aktuellen Entwicklungen in seiner Heimat. Europa und die NATO-Staaten unterstützen das Land unter anderem mit Geld und Hilfsgütern. Zuletzt hatte sich die EU darauf verständigt, weitere 500 Millionen Euro für die Verteidigung der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die finanziellen Hilfen der EU für die Ukraine summieren sich damit auf zwei Milliarden Euro. Viele Mitgliedstaaten liefern zudem Waffen und Gerät nach Osteuropa.
