Generalinspekteur begrüßt öffentliche Debatte über Europäische Verteidigung

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hat bei der 17. Berliner Sicherheitskonferenz die breit angelegte öffentliche Debatte über die Europäische Verteidigung ausdrücklich begrüßt. „Diese Diskussion wird uns weiterbringen“, sagte Zorn am Mittwoch unter dem Beifall der Sicherheitsexperten.

Europa hat auf PESCOPermanent Structured Cooperation hingearbeitet

Das Motto „transatlantisch bleiben, europäischer werden“ weise in die richtige Richtung, betonte der Generalinspekteur. Den ersten Geburtstag der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Dezember vor Augen, sagte Zorn: Europa habe auf die PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation) hingearbeitet. Seit dem Vertrag von Maastricht und dem Grundlagenvertrag von Lissabon sei vieles passiert. PESCOPermanent Structured Cooperation bilde den Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion. Diese sei im Werden. 17 PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte seien auf den Weg gebracht. Deutschland übernehme in vieren die Führungsrolle.

Kooperation zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization

General Zorn wies auf die Kooperation zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und Europäischer Union hin, beispielsweise im Rahmen der Battle-Groups. Die Europäische Verteidigung sei komplementär und kohärent zur NATONorth Atlantic Treaty Organization ausgerichtet. Doppelstrukturen seien weder sinnvoll noch effizient. Bei der Synchronisierung von Europäischer Verteidigung und NATONorth Atlantic Treaty Organization gebe es noch viel zu tun. So gelte es beispielsweise in den Bereichen Ausbildung und Ausrüstung noch enger zu kooperieren.

Optimierung der Kommandostrukturen

Weiter richtete General Zorn den Blick auf die Optimierung der Kontroll- und Kommandostrukturen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union. Beispielsweise bei den Auslandseinsätzen. Dort müssten die Hauptquartiere sofort mit dem Start der Missionen am Ort des Geschehens stationiert werden. Lange Zertifizierungen im Vorfeld seien da eher kontraproduktiv, so General Zorn.

Vom Frontstaat zur Drehscheibe

Schließlich unterstrich er die veränderte Rolle der Bundesrepublik Deutschland seit dem Ende des Kalten Kriegs im Kreise ihrer Partner. Sie sei nicht mehr Frontstaat an der Grenze zu den Warschauer-Pakt-Staaten, sondern Drehscheibe für ihre Bündnispartner im Rahmen der kollektiven Verteidigung. Deren Kräfte und Fähigkeiten gelte es weiter zu stärken. Das erfordere nicht zuletzt die neue Rolle Deutschlands in der Welt, die bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 richtungsweisend formuliert worden war.

Erfolge werden sich einstellen

Für diese Herausforderungen benötige die Bundeswehr mehr Personal und die bestmögliche Ausrüstung, so General Zorn. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe nach mehr als 25 Jahren Schrumpfung der Bundeswehr wichtige Trendwenden eingeleitet. Der Wehretat sei gestiegen. Verträge über neue Ausrüstung seien geschlossen. Die Bundeswehr wachse wieder. Die Effekte stellten sich langfristig ein. Davon zeigte sich der Generalinspekteur überzeugt.

von Jörg Fleischer