Übergreifende politische Kultur notwendig

Bei einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Europe on the way to a new Security and Defence Union – from vision to reality!?“ sagte der Abteilungsleiter Politik des BMVgBundesministerium der Verteidigung ,Géza Andreas von  Geyr, es brauche ein gemeinsames europäisches Narrativ, mit dem der Begriff der „Europäischen Verteidigungsunion“ weit in die Gesellschaft der europäischen Bürgerinnen und Bürger hinein transportiert werden müsse. Dies bis hin zu der Möglichkeit, dass es zum robusten Einsatz kommen könnte. Das sei nötig, denn es gehe um die Glaubwürdigkeit der europäischen Verteidigung.

Konsequenz aus Geographie und Geschichte

Es dürfe nicht vergessen werden, dass der Weg hin zur Europäischen Verteidigungsunion – komplementär und nicht in Konkurrenz zur NATONorth Atlantic Treaty Organization – eine logische Konsequenz aus der Geschichte und der geographischen Lage Europas sei. Von Geyr nannte es eine Notwendigkeit, dass sich die europäischen Partner zusammentäten. Dabei weichten sie aber „kein Jota„ vom europäischen Engagement in der NATONorth Atlantic Treaty Organization ab.

PESCOPermanent Structured Cooperation ist große Chance

In diesem Kontext sei das Herzstück der Europäischen Verteidigung, die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, PESCOPermanent Structured Cooperation, eine große Chance. Damit könnten alle europäischen Partner die wollten, sicherheits- und verteidigungspolitisch voranschreiten. Dafür müssten dann aber auch die entsprechenden politischen Vorgaben gemacht werden, so von Geyr.

von Jörg Fleischer