Staatssekretär Zimmer: Bedarf der Soldaten ist leitend für Beschaffung

Der Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Benedikt Zimmer, hat bei der 17. Berliner Sicherheitskonferenz betont, dass der Bedarf der Soldatinnen und Soldaten leitend ist für die Beschaffung ihrer Ausrüstung. Sie hätten Anspruch auf das bestmögliche Material, und zwar rechtzeitig.

Truppe gibt Impulse für die Ausrüstung

Zimmer erinnerte daran, dass es gerade auch die Soldatinnen und Soldaten seien, die beispielsweise in der deutsch-niederländischen Kooperation die Impulse dafür gegeben hätten, dass ein gemeinsames System besser sei als zwei verschiedene. Diese Erfahrungen aus dem Alltag der Truppe seien von höchster Bedeutung für die Beschaffungspolitik, so Zimmer. In den multinationalen Einsätzen, in den Bündnissen, müssten die Soldatinnen und Soldaten bei der Kooperation das bestmögliche und modernste Material zur Verfügung haben.

Einladung zum Dialog

Zimmer trat für eine noch engere Zusammenarbeit mit der Industrie ein. Er stehe für den intensiven Dialog mit der Industrie, sagte Zimmer. Er sprach daher bei der 17. Berliner Sicherheitskonferenz die „herzliche Einladung“ an die Industrie den bestehenden Dialog auszuweiten. „Wir sollten weiter aufeinander zugehen.“ Zugleich warb er darum, dass auch die Industrie von sich aus ihre Konsolidierung in Europa eigenständig vorantreibe. Dies sei für zukünftige militärische Beschaffungen ebenso wichtig wie multinationale Ansätze auf staatlicher Ebene.

Innovative Kraft

Weiter zeigte sich Zimmer überzeugt, von der innovativen Kraft auch der kleinen und mittleren Unternehmen, die mit ihren Produkten zur Ausrüstung der Truppe beitragen könnten. Damit das noch besser möglich sei als bisher, gelte es, wo es nötig sei, die Verfahren und Prozesse anzupassen. Die Verfahren müssten richtig und effizient genutzt werden, so der Staatssekretär.

Einer muss die Führung übernehmen

Bei der Diskussion mit seiner niederländischen Amtskollegin Barbara Visser äußerte sich Zimmer auch zur multinationalen Rüstungskooperation mit den Partnerstaaten. Dabei komme es darauf an, dass eine Nation die Führungsrolle übernehme. Darin stimme er mit Staatssekretärin Visser überein. Die Leadnation muss im Dialog mit der Industrie alle relevanten Akteure eng einbinden. Dabei gelte es, nationale Hürden zu überwinden, aber gleichzeitig auch die Belange der jeweiligen nationalen Schlüsseltechnologien nicht aus dem Auge zu verlieren.

Rolle des Parlaments

Zimmer unterstrich schließlich die entscheidende Rolle der politischen Gremien des Deutschen Bundestags beim dynamisch voranschreitenden Ausrüstungsprozess der Bundeswehr. „Das Parlament ist unser Aufsichtsrat“, sagte Zimmer aus Sicht des BMVgBundesministerium der Verteidigung.

Immer schnellere Entwicklungen

Weiter bemerkte er ganz grundsätzlich: Im digitalen Zeitalter werden Prozesse enorm beschleunigt. Dadurch werde es immer schwieriger, Schritt zu halten mit den Entwicklungen. Aber gerade wenn es eilig sei, müsse man sich Zeit nehmen und Projekte richtig aufsetzen. Dies spare in der späteren Umsetzung Zeit und Geld. Das sei eine echte Herausforderung.

von Jörg Fleischer