Europa investiert in die NATO

Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel entscheidend gestärkt. Ursula von der Leyen unterzeichnete mehrere Abkommen mit europäischen Amtskollegen. Deutlich wurde außerdem, dass das Bündnis seine Verteidigungsausgaben erheblich steigern konnte.

Neben den Beratungen zum Einsatz Resolute Support in Afghanistan waren die Fortschritte der Allianz bei der Lastenverteilung sowie der NATO-EU-Zusammenarbeit ein Schwerpunktthema.

Verteidigungsausgaben erhöht

In den letzten drei Jahren hätten die europäischen Alliierten und Kanada fast 46 Milliarden US-Dollar (rund 40 Milliarden Euro, Anm. d. Redaktion) mehr für die Verteidigung ausgegeben, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das entspricht einer Steigerung von 4,3 Prozent im Zeitraum 2015 bis 2017. „Das ist also eine deutliche Zunahme, was bedeutet, dass wir in die richtige Richtung gehen, wenn es um Lastenverteilung und Verteidigungsausgaben geht“, so Stoltenberg.

Die NATO-Staaten haben neue Fähigkeitsziele beschlossen: Das bedeutet mehr Engagement in Schlüsselbereichen wie zum Beispiel der Luft-Luft-Betankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ein Abkommen zur Beteiligung an einer multinationalen Tank- und Transportflugzeugflotte – „Multinational MRTT Fleet“ (MMF) – unterzeichnet. Gemeinsam mit den Niederlanden als Führungsnation, Luxemburg und Norwegen sollen insgesamt bis zu sieben Flugzeuge vom Typ A330 MRTT beschafft werden.

Außerdem unterzeichnete die Ministerin gemeinsam mit ihren französischen, griechischen, italienischen, spanischen und türkischen Amtskollegen eine Absichtserklärung zur Kooperation bei der Entwicklung eines maritimen Mehrzweckflugzeuges – Multinational Maritime Multi Mission Aircraft.

Europäischer Pfeiler in der NATO gestärkt

Bei dem Treffen wurde auch das von Deutschland initiierte Framework Nations Concept (FNC) gestärkt. Die beteiligten Nationen bekräftigten ihre Beteiligung am Rahmennationen-Konzept, dass eine gemeinsame strukturierte Entwicklung militärischer Fähigkeiten in europäischen Staaten vorsieht. Darüber hinaus haben mit Österreich und Finnland zwei Nicht-NATO-Staaten eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Weitere europäische Staaten haben bereits ihr Interesse an einer Mitarbeit bekundet.

Außerdem sind die an Enhanced Forward Presence beteiligten Nationen zusammengekommen, um ihr Engagement zum Schutz der NATO-Ostflanke in den drei baltischen Staaten und Polen zu beraten. Die vier truppenstellenden Nationen und die vier Gastgebernationen werden ihre Präsenz zum Schutz vor Bedrohungen mit den Battlegroups fortsetzen. Die Verteidigungsminister haben eine Erklärung zur Einsatzbereitschaft der Gefechtsverbände unterzeichnet.