„4+4 Erklärung“: Verstärkte NATO-Präsenz in Osteuropa bekräftigt

Die Verteidigungsminister Deutschlands, Kanadas, Großbritanniens und der USA haben mit ihren Amtskollegen aus Litauen, Lettland, Estland und Polen ihr Engagement zur Stärkung der NATO-Ostflanke bestätigt. Mit einer gemeinsamen Erklärung am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel signalisieren sie die Bereitschaft und Fähigkeit, auf Bedrohungen im östlichen Bündnisgebiet zu reagieren.

Gemeinsame Erklärung

Die Zeichnung der gemeinsamen Erklärung der vier gastgebenden und der vier truppenstellenden Rahmennationen dokumentiert die erfolgte Aufstellung der Battle Groups in Polen und den drei baltischen Staaten. Die auf dem NATO-Gipfel in Warschau beschlossene „Enhanced Forward Presence“ sieht die rotierende Präsenz von vier Gefechtsverbänden in Osteuropa vor. Deutschland engagiert sich dabei als Rahmennation in Litauen.

Multinationale Gefechtsverbände

Eine dauerhafte Stationierung von Soldaten ist aufgrund der NATO-Russland-Grundakte nicht vorgesehen. In einem sechsmonatigen Rhythmus sollen die Gefechtsverbände abgelöst werden. Sie werden durch die vier Rahmennationen gestellt, die – in Abstimmung mit der jeweiligen Gastgebernation – die konkrete Zusammensetzung ihrer Battle Group festlegen sowie den Kern der Kräfte stellen.

Die Bundeswehr stellt für die Battlegroup in Litauen circa 450 der insgesamt rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten. Der Verband verfügt über Kampf-, Schützen- und Transportpanzer sowie schweres Pioniergerät und für Übungen teilweise über Artillerie, ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Material und Flugabwehrsysteme. Seit dem Eintreffen des norwegischen Anteils Ende Mai ist der NATO-Verband in Litauen vollständig. In diesem Jahr beteiligen sich neben Deutschland und Norwegen auch Belgien, Luxemburg und die Niederlande an der Battlegroup.

Battle Groups einsatzbereit

Mit der kürzlich beendeten Übung Iron Wolf haben die Battlegroups aus Litauen und Polen ihre Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Die Großübung ist Teil der multinationalen Manöverreihe Saber Strike, die seit 2011 regelmäßig in den Ländern des Baltikums und in Polen nach rotierendem Muster stattfindet. Sie konzentriert sich auf die Ausbildung der EFPEnhanced Forward Presence-Battlegroups und die Verbesserung ihrer Zusammenarbeit mit den NATO-Verbündeten.