EUEuropäische Union-Staaten melden PESCOPermanent Structured Cooperation-Teilnahme

Beim Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten Anfang kommender Woche in Brüssel soll ein erster Meilenstein auf dem Weg zur  Ständigen strukturierten Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung in der EUEuropäische Union gesetzt werden. Das Vorhaben läuft unter der Bezeichnung  PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation).

Startschuss soll im Dezember fallen

So wird bei dem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister ab dem 13.11.2017 in Brüssel die sogenannte Notifizierung jener EUEuropäische Union-Partner stattfinden, die sich an der Verteidigungskooperation beteiligen wollen. Wie aus dem BMVgBundesministerium der Verteidigung verlautete, wollen sich voraussichtlich mehr als 20 der insgesamt 28 EUEuropäische Union-Mitglieder für das Vorhaben melden. Mitte Dezember wird dann der Startschuss für PESCOPermanent Structured Cooperation fallen.

Militärische Vorhaben verbindlich umsetzen

Die Ständige strukturierte Zusammenarbeit für  Sicherheit und Verteidigung sieht die Möglichkeit für EUEuropäische Union-Mitglieder vor, auch in kleineren Gruppen militärische Vorhaben verbindlicher als bisher umzusetzen. Alle an PESCOPermanent Structured Cooperation teilnehmenden Staaten sollen der Europäischen Verteidigungs-Agentur EDAEuropäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency) ihre Kapazitäten und Fähigkeiten melden, die dann im Rahmen der neuen Verteidigungskooperation zusammengeführt werden.  Kräfte sollen gebündelt, Fähigkeiten ergänzt und Rüstungsausgaben durch Kooperationen effektiver eingesetzt werden.

Deutsch-französische Initiative

Nachdem PESCOPermanent Structured Cooperation insbesondere von den Briten lange blockiert worden war, hatten nach dem Brexit-Votum die EUEuropäische Union-Staaten auf Initiative Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf zur Vertiefung ihrer Verteidigungskooperation genommen. Das europäische Vorhaben ist komplementär und nicht in Konkurrenz zur NATONorth Atlantic Treaty Organization gedacht.

Europa muss seine Probleme selber lösen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im Vorfeld mehrmals darauf hingewiesen, dass die Europäer in der Lage sein müssten, ihre Probleme selbst zu lösen. Das hätten auch die Entwicklungen des Jahres 2016 mit der Wahl des neuen US-Präsidenten den Europäern nochmals deutlich gemacht. Seinerzeit hatten insbesondere auch osteuropäische EUEuropäische Union-Staaten ihr Interesse an einer intensiveren europäischen Verteidigungskooperation bekundet.

von Jörg Fleischer