PESCO im Fokus: EU-Verteidigungsminister treffen sich auf Malta

Ursula von der Leyen ist zu einem zweitägigen informellen EU-Verteidigungsministertreffen nach Valletta gereist. Malta hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Ein Schwerpunkt der Beratungen ist die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der EU-Verteidigungspolitik.

Eines der wesentlichen Merkmale von PESCO ist, dass sich interessierte EU-Staaten verpflichten, ausgesuchte Verteidigungsprojekte gemeinsam durchzuführen. Bei dem Treffen unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini haben die Minister die Möglichkeit, die laufenden Projekte zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zu diskutieren. Darüber hinaus wird die EU-Kommission über den Stand der Umsetzung des Europäischen Verteidigungsaktionsplans einschließlich des Vorschlags für einen Europäischen Verteidigungsfonds informieren.

Beratungen zur Operation Sophia

Außerdem werden die Verteidigungsminister die EU-geführte Mission EUNAVFOR Med Sophia beraten und dazu ein Briefing von dem italienischen Konteradmiral Enrico Credendino erhalten. Credendino ist der Kommandeur des Einsatzes, an dem sich derzeit 25 Nationen beteiligen. Die Schiffe der EU-Mission sollen im  Mittelmeer Schleusern das Handwerk legen. Sie werden im Seegebiet zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt.

Die Minister erörtern in diesem Zusammenhang das operative Engagement der EU im Mittelmeerraum und in Libyen sowie weitere regionale Herausforderungen, einschließlich der irregulären Migration. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der UN-Verantwortliche für Friedenssicherungseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, werden ebenfalls an dem Treffen teilnehmen.