NATO-Artikel 3: Resilienz aufbauen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit

Die Widerstandsfähigkeit der Bündnispartner ist eine entscheidende Voraussetzung für die kollektive Verteidigung der Allianz. Die Bundeswehr leistet einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Resilienz gegenüber vielfältigen Bedrohungen, auf die Deutschland und seine Verbündeten vorbereitet sein müssen.

Bedrohungen gegen Staat und Gesellschaft können von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in Form von militärischen Operationen, hybrider Kriegsführung, Cyberangriffen, Desinformationskampagnen oder Terroranschlägen ausgehen. Die Grenzen zwischen konventionellen und unkonventionellen Konfliktformen, zwischen Krieg und Frieden verwischen zunehmend. Klimawandel, Naturkatastrophen sowie biologische Gefahren wie die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie stellen ebenfalls Risiken dar, können aber auch von gegnerischen Akteuren für ihre Zwecke instrumentalisiert werden.

Dementsprechend ist Resilienz die Fähigkeit einer Gesellschaft, solchen Schocks zu widerstehen. Sie ist gemäß der deutschen Resilienzstrategie „die Fähigkeit eines Systems, einer Gemeinschaft oder einer Gesellschaft, die Gefährdungen ausgesetzt sind, sich rechtzeitig und effizient den Auswirkungen einer Gefährdung zu widersetzen, diese zu absorbieren, sich an sie anzupassen, sie umzuwandeln und sich von ihnen zu erholen, auch durch die Erhaltung und Wiederherstellung ihrer wesentlichen Grundstrukturen und Funktionen''.

In Artikel 3 des NATO-Vertrages haben die Bündnispartner ihr Engagement für die Aufrechterhaltung und Stärkung der Widerstandsfähigkeit vereinbart, denn die Resilienz jedes einzelnen Verbündeten verringert die Verwundbarkeit der NATO als Ganzes. Beim Gipfeltreffen 2016 in Warschau beschlossen die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs des transatlantischen Bündnisses, die Widerstandsfähigkeit der Allianz gegenüber dem gesamten Spektrum von Bedrohungen zu stärken und die individuelle und kollektive Fähigkeit ihrer Länder, jeder Form bewaffneter Angriffe zu widerstehen, weiter auszubauen. Sieben Grundanforderungen wurden für die Resilienz formuliert:

• Sicherstellung der Kontinuität der Regierung und kritischer Regierungsdienste
• widerstandsfähige Energieversorgung
• Fähigkeit, effektiv mit der unkontrollierten Bewegung von Menschen umzugehen
• widerstandsfähige Nahrungsmittel- und Wasserressourcen
• Fähigkeit, mit einer großen Anzahl von Opfern umzugehen
• belastbare Kommunikationssysteme
• belastbare Transportsysteme

Seit 2018 führt die NATO alle zwei Jahre Analysen zum Gesamtzustand der Widerstandsfähigkeit des Bündnisses durch. 2021 einigten sich die NATO-Mitgliedstaaten auf eine Resilienzverpflichtung mit einem weiteren Schwerpunkt auf dem Schutz kritischer Infrastrukturen, Schlüsselindustrien und Lieferketten. Das 2022 beschlossene neue strategische Konzept der NATO betont, „dass die Gewährleistung unserer nationalen und kollektiven Resilienz für all unsere Kernaufgaben von entscheidender Bedeutung ist und die Grundlage für unsere Anstrengungen bildet, unsere Nationen, Gesellschaften und gemeinsamen Werte zu schützen“. Die Koordinierung der Maßnahmen übernimmt bei der NATO ein Resilienzausschuss, der direkt dem Nordatlantikrat – dem wichtigsten politischen Entscheidungsgremium der NATO – Bericht erstattet.

Die Bundeswehr als Teil gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge

Gemäß Artikel 3 des Nordatlantikvertrages werden Erhaltung und Aufbau der Resilienz als kollektive Verpflichtung verstanden, sie fallen aber in die nationalen Zuständigkeiten. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre wie zum Beispiel die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie, die Flutkatastrophe im Juli 2021 und der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigen, wie wichtig neben der militärischen Verteidigungsfähigkeit auch die Vorsorge im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sowie zivile Verteidigung sind.

Ganzheitlich verstandene Resilienz vereint Aspekte des nichtmilitärischen Schutzes aus ziviler Perspektive mit gesellschaftlichen und militärischen Aspekten, die darauf aufbauen und sie ergänzen. Stärkung der Resilienz ist daher sowohl eine gesamtstaatliche als auch gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Mit der 2022 beschlossenen Resilienzstrategie der Bundesregierung soll Deutschland nachhaltig krisenfester werden. Streitkräfte sind grundsätzlich äußerst reaktionsfähig sowie flexibel und können ihre Einsatzbereitschaft auch unter den Bedingungen des äußeren Notstandes aufrechterhalten. Die Bundeswehr verfügt über zahlreiche Möglichkeiten, schnell im Rahmen der Amts- und Katastrophenhilfe zu unterstützen und damit zur Resilienz als gesamtstaatlicher Aufgabe beizutragen.

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Das unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnete Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBwTerritoriales Führungskommando Bundeswehr) koordiniert für die Bundeswehr die wechselseitige Unterstützung von ziviler und militärischer Verteidigung mit Behörden des Bundes, der Länder und den Kommunen. Es übernimmt die Führung aller Bundeswehraktivitäten im Heimatschutz. Mit dem 2022 aufgestellten Territorialen Führungskommando wurde die Resilienz Deutschlands bei Krisen, Katastrophen und anderen möglichen sicherheitsrelevanten Ereignissen sowie im Verteidigungsfall weiter gestärkt.

Das Kommando übernimmt außerdem den Host Nation Support für Partnerstreitkräfte in Deutschland, indem es die Logistik für die Verbündeten organisiert. Ihm unterstehen neben den Landeskommandos, den Heimatschutzkräften und dem Zentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit auch die deutschen Anteile des NATO Joint Support and Enabling Command (JSEC) in Ulm. Das JSEC koordiniert sämtliche Truppenbewegungen der NATO-Partner im europäischen Bündnisgebiet. Mit Blick auf belastbare Transportsysteme spielt Deutschland im Bündnis aufgrund seiner geografischen Lage in der Mitte Europas eine Schlüsselrolle: Die Bundesrepublik ist für die Partnerstreitkräfte logistische Drehscheibe, Transitland und rückwärtiger Operationsraum.

Mit Blick auf die militärische Verteidigungsfähigkeit und den Bündnisfall ist Deutschland in puncto Resilienz wesentlich auf die Einsatzbereitschaft der Truppe angewiesen. Als Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge muss die Bundeswehr in der Lage sein, bei der Bewältigung schwerwiegender Störungen zu unterstützen, gezielte Angriffe auf Staat und Gesellschaft abzuschrecken und das Land sowie die Verbündeten in der NATO militärisch zu verteidigen. Die Einrichtung eines Sondervermögens Bundeswehr sowie der steigende Verteidigungsetat unterstreichen das Engagement der Bundesregierung für eine gut ausgerüstete und zukunftsfähige Bundeswehr, die sich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentriert. So können in den kommenden Jahren wichtige Investitionen in die bestmögliche Ausstattung für die Truppe erfolgen.