Neue Weltraum-Kooperation: Pistorius empfängt luxemburgische Amtskollegin

Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine luxemburgische Amtskollegin Yuriko Backes haben sich am 13. November 2024 zu Gesprächen in Berlin getroffen. Dabei ging es um die deutsch-luxemburgische Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, die aktuelle Lage in der Ukraine sowie die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO.

Ob bei der gegenseitigen Unterstützung in Missionen von NATO und EU oder in bilateralen Kooperationen, die Weltraum- und Cyber-Sicherheit betreffend: Luxemburg und Deutschland verbindet eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Um diese noch weiter auszubauen, reiste die luxemburgische Verteidigungsministerin nun zu ihrem offiziellen Antrittsbesuch in den Berliner Bendlerblock. Luxemburg ist Gründungsmitglied der NATO sowie der EU und hat rund 900 freiwillige Soldatinnen und Soldaten. Deutschland und Luxemburg arbeiten seit langem im Rahmen von EU und NATO immer wieder eng zusammen. Die aktuellen Gespräche drehten sich vor allem um weitere Möglichkeiten der bilateralen militärischen Zusammenarbeit.

Kooperation und Partnerschaft mit Mehrwert

Den bilateralen Schwerpunkt bildet die Zusammenarbeit in den Dimensionen Weltraum und CIR. In Berlin tauschten sich Pistorius und Backes auch zur Weltraumsicherheit aus und vereinbarten eine weitere Kooperation. „Der Weltraum ist eine Dimension, die militärisch immer stärker in den Fokus rückt“, betonte Pistorius. Er freue sich auf den Abschluss der deutsch-luxemburgischen Vereinbarung zum Weltraumlagedienst, deren Zeichnung noch im November erfolgen solle. Denn mit Blick auf den Ausgang der US-Wahlen waren sich Pistorius und Backes einig, dass es weiterhin besonders darauf ankomme, den europäischen Pfeiler der NATO nachhaltig zu stärken. „Wir Europäer werden mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit und Verteidigung übernehmen müssen“, unterstrich Pistorius.

Die luxemburgische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist genau wie die Deutschlands fest in NATO und EU verankert. Beide Länder treten aktiv für eine starke sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Europas ein. Deutschland, so Pistorius, schätze die Zusammenarbeit mit Luxemburg sehr. 

So unterstützt Luxemburg beispielsweise seit vielen Jahren die deutsch geführte NATO-Battlegroup der enhanced Forward Presence (eFP) in Litauen. Und auch bei der Ausbildung und Unterstützung ukrainischer Streitkräfte im Rahmen von EUMAM oder in den Fähigkeitskoalitionen zur Ukraine-Unterstützung arbeiten die beiden Länder engagiert und zuverlässig zusammen – jetzt und in Zukunft. Russland führe nicht nur einen Krieg gegen die Ukraine, sondern gegen die Grundwerte Europas, unterstrich Yuriko Backes.

Ebenfalls ein wichtiges europäisches Projekt, so Pistorius, sei die EU Rapid Deployment Capacity. Erklärtes Ziel ist, in 2025 die Einsatzfähigkeit dieser Institution nachzuweisen, deren Kernstück multinationale Battlegroups sind. Deutschland wird wieder in besonderem Maße Verantwortung übernehmen und mit der EU-Battlegroup 2025 eine dieser Battlegroups führen. „Auch hier haben wir Luxemburg traditionell immer wieder gerne mit an Bord“, so der Minister. Die Battlegroup wird Anfang Dezember bei der Übung MILEX ihre Einsatzbereitschaft unter Beweis stellen. Dazu hat Verteidigungsminister Pistorius seine luxemburgische Amtskollegin herzlich eingeladen. 

von Lara Finke