Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts
Der Verteidigungshaushalt wird auch als „Einzelplan 14“ bezeichnet und unterteilt sich in vier grundlegende Kategorien. Der Etat ist in den vergangenen Jahren gestiegen, um den Beschaffungsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Einzelplan 14
Der Bundeshaushalt ist gemäß dem Ressortprinzip in Einzelpläne und Kapitel unterteilt. Entsprechend dieser Systematik wird der Verteidigungshaushalt auch als „Einzelplan 14“ bezeichnet.
Struktur
Der Verteidigungshaushalt besteht aktuell aus 11 Kapiteln mit insgesamt rund 300 Titeln. Die Ausgaben können in vier Kategorien unterteilt werden:
- Betriebsausgaben
Dazu zählen die Personalausgaben, Ausgaben für Materialerhaltung sowie sonstige Betriebsausgaben (zum Beispiel Bewirtschaftung der Liegenschaften, Betriebsstoff, Geschäftsbedarf). - Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr
Hierzu zählen u.a. die Ausgaben für die im Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung vorhandenen privatrechtlichen Gesellschaften. Diese decken zum großen Teil den Bedarf der Bundeswehr an Mobilität (BwFPS GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Bekleidung und persönlicher Ausrüstung (BwBMBundeswehr Bekleidungsmanagement GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Instandsetzung landgebundenen Materials (HILHeeresinstandsetzungslogistik Heeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung) sowie an Informationstechnik (BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung). - Investive Ausgaben
bestehend aus Forschung, Entwicklung und Erprobung, militärische Beschaffungen, militärische Anlagen und sonstige Investitionen. - Versorgungsausgaben
Dabei handelt es sich um Ausgaben für ehemalige Soldatinnen/Soldaten und Beamtinnen/Beamte aus dem Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung sowie deren Hinterbliebene.
Entwicklung
In den vergangenen Jahren ist der Verteidigungshaushalt schrittweise angestiegen. 2014 betrug der Soll-Etat noch 32,4 Milliarden Euro. 2017 erhöhte er sich bereits auf rund 37 Milliarden Euro. Im Jahr 2019 liegt er nunmehr bei rund 43,2 Milliarden Euro.
Mit der Erhöhung wird der Weg in Richtung des 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales beschlossenen politischen Ziels von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts schrittweise fortgesetzt. Wichtiger Indikator für die „Trendwende Finanzen“ sind die steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen, um den Investitionsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und militärische Fähigkeiten erhalten sowie weiterentwickeln zu können.