Mehr sicherheitspolitische Kooperation: Bundeswehr zeigt Flagge im Indo-Pazifik

Deutschland intensiviert sein sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik. Die Präsenz der Luftwaffe ist ein Signal der Unterstützung unserer Wertepartner vor Ort und ein Zeichen an die Weltgemeinschaft zur Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung.

Deutschland wirkt aktiv an der Gestaltung der internationalen Ordnung im Indo-Pazifik mit. Wichtigste Ziele für den indo-pazifischen Raum sind der Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung und die Stärkung des Multilateralismus in einer freien und offenen Region. In den im September 2020 von der Bundesregierung veröffentlichten Leitlinien zum Indo-Pazifik ist unter anderem auch ein verstärktes Engagement der Bundeswehr im Indo-Pazifik vorgesehen: Sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperationen mit unseren engen Partnern sollen ausgebaut und vertieft werden.

Intensiviertes Engagement der Bundeswehr im Indo-Pazifik

Die Entsendung der Fregatte „Bayern“ war ein erster Schritt zu mehr militärischer Präsenz im Indo-Pazifik. Von August 2021 bis Februar 2022 war sie im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan in diplomatischer und sicherheitspolitischer Mission unterwegs und beteiligte sich an Übungen sowie an der Überwachung der Sanktionen des UNUnited Nations-Sicherheitsrats gegen Nordkorea. Nach der Marine folgt nun in diesem Sommer die Luftwaffe mit dem Vorhaben Rapid Pacific 2022. Sechs Eurofighter, vier A-400M und drei A330 MRTTMulti Role Tanker Transport verlegen über Singapur in die Region und werden in Australien an zwei multinationalen Übungen (Pitch Black 22 und Kakadu 22) teilnehmen. Im Anschluss an die Übungsbeteiligung folgen Kurzbesuche bei den ostasiatischen Wertepartnern Japan und Südkorea sowie erneut Singapur. Die verstetigte Präsenz der Bundeswehr wird in den kommenden Jahren fortgeführt.

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Die verstetigte militärische Präsenz im Indo-Pazifik begleitet dabei die sicherheitspolitischen Fortschritte in der Region: Die Beziehungen der EUEuropäische Union zu der südostasiatischen Staatenorganisation ASEANAssociation of Southeast Asian Nations wurden während der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft 2020 zu einer strategischen Partnerschaft aufgewertet. Die EUEuropäische Union unterstützt den Aufbau einer regionalen Sicherheitsarchitektur unter ASEANAssociation of Southeast Asian Nations-Führung zur Förderung friedlicher Konfliktlösungsmechanismen.

Die bilateralen Beziehungen Deutschlands zu Australien wurden zu einer „erweiterten strategischen Partnerschaft“ ausgebaut und die sicherheitspolitischen Kontakte mit Japan haben ebenfalls ein neues Niveau erreicht. Mit dem Land wurde sogar ein Geheimschutzabkommen zum Austausch sensibler Regierungsdokumente geschlossen. Mit dem Beitritt zum regionalen Anti-Piraterie-Regime ReCAAP wird die maritime Sicherheit im Indo-Pazifik verbessert durch schnellen Informationsaustausch über Überfälle zur See und Piraterie. Zudem wurde der Zeitraum der Entsendung eines Verbindungsoffiziers an das Informationszentrum der singapurischen Marine verlängert, wo umfassende maritime Lagebilder erstellt werden. Und erstmals wurden in Südost- und Südasien mögliche Projekte für die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung identifiziert, um Partnerstaaten beim Aufbau des Sicherheitssektors zu unterstützen.

Mit Bündnispartnern abgestimmtes Engagement

Die deutschen militärischen Aktivitäten erfolgen an der Seite von Wertepartnern wie Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea. Deutschlands Interesse an einer freien und offenen indo-pazifischen Region auf der Grundlage globaler Normen und des Völkerrechts wird von den Verbündeten in der Europäischen Union und in der NATONorth Atlantic Treaty Organization geteilt.

Die im September 2021 veröffentlichte „EUEuropäische Union-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum“ deckt sich weitgehend mit den Leitlinien der Bundesregierung. Die Mitgliedsstaaten der EUEuropäische Union zählen zu den wichtigsten Investoren in der Region. Rund 60 Prozent des globalen BIPBruttoinlandsprodukt werden in der indopazifischen Region generiert. Freie Seewege und Stabilität sind insofern auch für die Sicherheit und den Wohlstand in Europa entscheidend.

Angesichts geopolitischer Machtrivalitäten und schwelender Grenzstreitigkeiten ist die Region jedoch weiterhin potenziell von Instabilität bedroht. China hat seine militärischen Aktivitäten gegenüber Taiwan zuletzt deutlich ausgeweitet. Die EUEuropäische Union und Deutschland stehen unverändert zur Ein-China-Politik, verurteilen aber die Drohgebärden Chinas. Für die Bundesregierung ist klar, dass eine Änderung des Status Quo nur friedlich und einvernehmlich zustande kommen darf. Die wachsenden Spannungen in der Region und das immer aggressivere Auftreten Chinas werden mit Sorge beobachtet.

Auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization nimmt den Indo-Pazifik stärker in Blick, da dortige Entwicklungen die euro-atlantische Sicherheit beeinflussen können. Der Ausbau von Partnerschaften mit Australien, Japan, Südkorea und Neuseeland dient dem Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung.  Dabei richte sich auch die immer enger werdende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland gegen unsere Werte und Interessen, so das neue Strategische Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Eine enge Zusammenarbeit zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen.

Mit Blick auf diese Dynamiken wird Deutschland sich weiterhin dafür einsetzen, den Multilateralismus im Indo-Pazifik zu stärken und den Dialog zu Frieden und Sicherheit in der Region zu fördern. Dazu gehört auch das Engagement der Bundeswehr, mit dem die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern in der Region ausgebaut und vertieft wird.