Zeitenwende in Zahlen: Beschaffung und Ausrüstung

Mit den Beschaffungsentscheidungen zur Bewaffnung der Heron TP in Höhe von 150 Millionen Euro und zur Bekleidung und persönlichen Ausrüstung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro konnten erste Möglichkeiten genutzt werden, die das Sondervermögen für die beschleunigte Verbesserung des Ausrüstungszustandes der Streitkräfte bietet. 

Ein großer Schritt mit positivem Effekt für unsere Soldatinnen und Soldaten. Insbesondere bei der Bekleidung hat dies zur Folge, dass die persönliche Ausrüstung bis Ende des Jahres 2025 ausgegeben wird – sechs Jahre früher als ursprünglich geplant.  

Inzwischen konnten auch dank der Möglichkeiten des Sondervermögens weitere Großprojekte begonnen werden:

• Die Beschaffung des israelischen Systems Arrow schließt eine Fähigkeitslücke in der Luftverteidigung.
• Darüber hinaus konnte innerhalb von zehn Monaten ein Vertrag über sechs IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range zur Stärkung unserer Luftverteidigung erarbeitet und geschlossen werden. 
• Unter dem Titel „Consolidated Missile Buy“ kauft Deutschland im Rahmen der European Sky Shield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative) zusammen mit Spanien, den Niederlanden und Rumänien PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lenkflugkörper. Durch den gemeinsamen Kauf kann eine europäische Produktionslinie in Deutschland realisiert werden. Dies wiederum stärkt die heimische Industrie und fördert die Rolle europäischer Staaten für die gemeinsame NATONorth Atlantic Treaty Organization-Luftverteidigung.
• Die Nachfolgelösung für den Schweren Transporthubschrauber konnte ebenso eingeleitet werden, wie für die Nachfolge des Tornado-Kampfflugzeugs in der Rolle der Nuklearen Teilhabe.
• Für den Kampfhubschrauber Tiger, der ab 2031 ausgemustert wird, konnte zuletzt  in einer Übergangslösung für Teilbefähigungen der Leichte Kampfhubschrauber unter Vertrag genommen werden.
• Der Ausgleich von Abgaben an die Ukraine konnte in Rekordzeit vertraglich vereinbart werden. Die Verträge für die 18 Leopard 2 A8 waren innerhalb von weniger als sechs Monaten unterschriftsreif. Zuvor wurden solche Verträge innerhalb von bis zu zwei Jahren ausgehandelt.

Darüber hinaus wurden auch abseits der konkreten Beschaffungsprojekte entscheidende Änderungen zur Beschleunigung der Verfahren eingeleitet.

Dem BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wurde durch den Abbau von bürokratischen Hürden mehr Entscheidungsfreiraum eingeräumt. Unter anderem konnten daher 60.000 Direktvergaben unter 5.000 Euro initiiert werden. Die damalige Erhöhung von 1.000 Euro auf die neue 5.000-Euro-Grenze wirkt sich aus.

Einen mutigen Schritt ist das Ministerium 2022 mit dem Kauf der damals insolventen MV Werft, der heutigen Warnowwerft, gegangen. Damit wurde das Marinearsenal ausgebaut, das wiederum zum Beschaffungsamt in Koblenz gehört. In der neuen Werft wurden 500 Dienstposten ausgebracht, die bereits bis zu 90 Prozent besetzt sind. Darunter sind auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der damaligen Werft, die übernommen werden konnten. Durch die Inbetriebnahme in 2023 ist die Bundeswehr nun im Stande, viel schneller und zielgerichteter Instandsetzungen an Marinesystemen vorzunehmen.

Ein Auszug von Beschaffungsprojekten für 2023 im Überblick: